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   BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B   

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https://dejure.org/2017,7196
BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B (https://dejure.org/2017,7196)
BSG, Entscheidung vom 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B (https://dejure.org/2017,7196)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - B 6 KA 22/16 B (https://dejure.org/2017,7196)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, § 84 Abs 6 S 1 SGB 5, § 106 Abs 5a S 3 SGB 5, § 106 Abs 5a S 5 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens - grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte des Vertragsarztes - Fehlen von Daten - Anerkennung von Praxisbesonderheiten - Begründung des ...

  • Wolters Kluwer

    Richtgrößenregress; Grundsatzrüge; Überschreitung des Richtgrößenvolumens; Gesetzliche Einschränkungen; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit sog. ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Rechtmäßigkeit sog. Richtgrößenprüfungen in der vertragsärztlichen Versorgung

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens - grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte des Vertragsarztes - Fehlen von Daten - Anerkennung von Praxisbesonderheiten - Begründung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 520
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • SG Stuttgart, 26.03.2019 - S 5 KA 3864/17

    Festsetzung eines Regresses wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens i.R.d.

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des BSG, dass der Begriff der Praxisbesonderheiten bei der Richtgrößenprüfung nicht anders zu verstehen ist als im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Durchschnittswerten (BSG, Beschluss vom 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B = juris RdNr. 13).

    Dies ergibt sich vielmehr aus einer wertenden Betrachtung, welche zum einen zum Gegenstand hat, ob die vorgetragenen spezifischen Besonderheiten des Patientenklientels im Vergleich zur Fachgruppe tatsächlich bestehen und zum anderen, ob diese Besonderheiten die Annahme rechtfertigen, dass sich diese auf das Verordnungsverhalten ausgewirkt haben (BSG, Beschluss vom 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B).

    Das BSG räumt den Prüfgremien in ständiger Rechtsprechung deshalb einen Beurteilungsspielraum ein, weil sich die die Wirtschaftlichkeit der ärztlichen Behandlungs- und Verordnungsweise betreffenden Fragen zum Teil nur im Rahmen einer fachkundigen Beurteilung beantworten lassen (BSG, Beschluss vom 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B; SozR 2200 § 368n Nr. 31 S. 106).

    Darüber hinaus ist zu beachten, dass den Prüfgremien (als Verwaltungseinrichtung) - wie bereits dargelegt - ein Beurteilungsspielraum eingeräumt ist (vgl. nur BSG, Beschluss vom 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B = juris) und sie im Hinblick auf die Höhe der Honorarkürzung auch einen Ermessensspielraum haben (vgl. hierzu Engelhard, a.a.O., § 106 RdNr. 560 ff. m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2019 - L 11 KA 44/18

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Soweit die Klägerin regionale Abweichungen in den für die Richtgrößenprüfung geltenden Maßstäben kritisiert, setzt sie sich weder mit der gesetzlichen Vorgabe auseinander, dass Richtgrößenvereinbarungen auf regionaler Ebene und als (regionale) Durchschnittswerte zu treffen sind (§ 84 Abs. 6 Satz 1 SGB V) noch legt sie substantiiert dar, dass in Bezug auf die tatsächlichen Grundlagen in Westfalen-Lippe und Niedersachsen identische Verhältnisse herrschen (vgl. zu diesen Anforderungen BSG, Beschluss vom 25.01.2017 - B 6 KA 22/16 B -).
  • BSG, 28.02.2020 - B 6 KA 31/19 B

    Vergütungsansprüche aus einem Vertrag zur Durchführung der hausarztzentrierten

    Auch in dem außerhalb der Begründungsfrist des § 160a SGG eingegangenen Schriftsatz vom 24.2.2020, der jedenfalls als eigenständige, tragende Begründung nicht mehr zu berücksichtigen ist (vgl BSG Beschluss vom 25.1.2017 - B 6 KA 22/16 B - juris RdNr 9) , benennt der Kläger keine bundesgesetzliche Norm oder legt dar, dass das LSG aufgrund einer willkürlichen Auslegung der maßgeblichen Vorschriften des Landesrechts gegen allgemein geltende Auslegungsgrundsätze, die dem Bundesrecht angehören, verstoßen hat (vgl BSG Urteil vom 8.9.2009 - B 1 KR 8/09 R - SozR 4-2500 § 69 Nr. 7 RdNr 28 mwN) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - L 7 KA 63/16

    Vertragsarzt - Heilmittelregress - Nachholung der besonderen Begründung für

    Allein diese Sichtweise trägt dem Umstand Rechnung, dass es sich bei dem beklagten Beschwerdeausschuss um ein sachkundiges und paritätisch besetztes Gremium handelt, dem bei der Beurteilung medizinischer Sachverhalte ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. Bundessozialgericht, Beschluss vom 25. Januar 2017, B 6 KA 22/16 B, zitiert nach juris, dort Rdnr. 14; Urteil vom 30. November 2016, B 6 KA 29/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 23; Urteil vom 22. Oktober 2014, B 6 KA 3/14 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 78; Urteil vom 14. Mai 2014, B 6 KA 13/13 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 14).
  • SG Kiel, 20.06.2018 - S 13 KA 253/16
    Da die Entscheidung sich an einen fachkundigen Personenkreis richtet, dürfen die Anforderungen jedoch auch nicht überspannt werden (Urteil vom 25. Januar 2017, B 6 KA 22/16 B).
  • SG Kiel, 06.02.2019 - S 2 KA 257/16
    Da die Entscheidung sich an einen fachkundigen Personenkreis richtet, dürfen die Anforderungen jedoch auch nicht überspannt werden (Urteil vom 25. Januar 2017, B 6 KA 22/16 B).
  • SG Kiel, 23.05.2018 - S 13 KA 381/15
    Da die Entscheidung sich an einen fachkundigen Personenkreis richtet, dürfen die Anforderungen jedoch auch nicht überspannt werden (Urteil vom 25. Januar 2017, B 6 KA 22/16 B).
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