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Rechtsprechung
   BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1156
BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R (https://dejure.org/2004,1156)
BSG, Entscheidung vom 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R (https://dejure.org/2004,1156)
BSG, Entscheidung vom 07. September 2004 - B 2 U 34/03 R (https://dejure.org/2004,1156)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - Wahrscheinlichkeit - Nachweis - medizinische Voraussetzung - belastungskonformes Schadensbild - 10-Jahresintervall - Anlageleiden - ungeklärte Ätiologie - keine Umkehr der Beweislast - bandscheibenbedingte Erkrankung der ...

  • Judicialis

    BK Nr 2108; ; RVO § 551; ; SGB VII § 9

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anerkennung einer Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit Nr. 2108

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen Verletzung und Berufsunfähigkeit; Kriterien für die Beurteilung des Ursachenzusammenhangs zwischen Krankheit und Berufsunfähigkeit; Zulässigkeit der Einbeziehung innerer Ursachen in die Ursachenbeurteilung und Ursachenabwägung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKV Anl 1 Nr. 2108; BKVO Anl 1 Nr. 2108
    Anerkennung einer Erkrankung als Berufskrankheit nach Nr 2108 BKVO

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Anerkennung seiner Erkrankung der Lendenwirbelsäule (LWS) als Berufskrankheit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (221)Zitiert selbst (15)

  • BSG, 22.06.2004 - B 2 U 22/03 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem …

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 22/03 R), gibt es keinen medizinischen Erfahrungssatz des Inhalts, dass schwere körperliche Belastungen am Arbeitsplatz nur dann generell geeignet sind, eine bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS herbeizuführen, wenn sie wenigstens zehn Jahre lang angehalten haben.

    Einschlägige Erfahrungssätze können insbesondere nicht dem vom früheren Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung herausgegebenen "Merkblatt für die ärztliche Untersuchung zu Nr. 2108" (BArbBl 3/1993, 50 ff) entnommen werden, das als Hilfsmittel für die ärztliche Untersuchung gedacht ist, aber weder rechtliche Verbindlichkeit beansprucht noch zwingend den neuesten medizinisch-wissenschaftlichen Forschungsstand wiedergibt (Senatsurteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 22/03 R).

  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Innere Ursachen dürfen bei BKen ebenso wie bei Arbeitsunfällen nur in die Ursachenbeurteilung und -abwägung miteinbezogen werden, wenn sie mit einer an Gewissheit grenzenden Wahrscheinlichkeit feststehen (…stRspr des BSG: BSGE 45, 285, 286 = SozR 2200 § 548 Nr. 38 für eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit; BSGE 61, 127, 129 f = SozR 2200 § 548 Nr. 84 wonach die nicht auszuräumende - bloße - Möglichkeit einer inneren Ursache die Bejahung eines Arbeitsunfalls nicht ausschließt, die innere Ursache muss sicher feststehen, um in den Abwägungsprozess mit einbezogen zu werden; BSG vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 Sturz einer Verkäuferin mit Anfallsleiden;… SozR 3-2200 § 548 Nr. 11, 14; vgl zur Literatur nur Krasney in: Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand Januar 2004, § 8 RdNr 335).

    Sind in einem Fall die verschiedenen und gegebenenfalls nach der Theorie der wesentlichen Bedingung abzuwägenden naturwissenschaftlich-philosophischen Ursachen zunächst unklar, so sind - wie bei einem Arbeitsunfall - besondere Anstrengungen zur Ermittlung des Ursachenzusammenhangs notwendig (BSGE 61, 127, 129 = SozR 2200 § 548 Nr. 84).

  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Während für die Grundlagen der Ursachenbeurteilung - versicherte Tätigkeit, Einwirkung, Erkrankung - eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit erforderlich ist, genügt für den Zusammenhang zwischen Einwirkung und Erkrankung aufgrund der mit der zumeist medizinischen Beurteilung dieses Zusammenhangs bestehenden tatsächlichen Schwierigkeiten eine hinreichende Wahrscheinlichkeit (BSGE 19, 52; 32, 203, 209; 45, 285, 287).

    Innere Ursachen dürfen bei BKen ebenso wie bei Arbeitsunfällen nur in die Ursachenbeurteilung und -abwägung miteinbezogen werden, wenn sie mit einer an Gewissheit grenzenden Wahrscheinlichkeit feststehen (stRspr des BSG: BSGE 45, 285, 286 = SozR 2200 § 548 Nr. 38 für eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit;… BSGE 61, 127, 129 f = SozR 2200 § 548 Nr. 84 wonach die nicht auszuräumende - bloße - Möglichkeit einer inneren Ursache die Bejahung eines Arbeitsunfalls nicht ausschließt, die innere Ursache muss sicher feststehen, um in den Abwägungsprozess mit einbezogen zu werden; BSG vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 Sturz einer Verkäuferin mit Anfallsleiden;… SozR 3-2200 § 548 Nr. 11, 14; vgl zur Literatur nur Krasney in: Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand Januar 2004, § 8 RdNr 335).

  • BSG, 29.03.1963 - 2 RU 75/61

    Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen auf dem Gebiet der gesetzlichen …

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Während für die Grundlagen der Ursachenbeurteilung - versicherte Tätigkeit, Einwirkung, Erkrankung - eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit erforderlich ist, genügt für den Zusammenhang zwischen Einwirkung und Erkrankung aufgrund der mit der zumeist medizinischen Beurteilung dieses Zusammenhangs bestehenden tatsächlichen Schwierigkeiten eine hinreichende Wahrscheinlichkeit (BSGE 19, 52; 32, 203, 209; 45, 285, 287).

    Diese liegt vor, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die für den wesentlichen Ursachenzusammenhang sprechenden so stark überwiegen, dass darauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann und ernste Zweifel ausscheiden; die bloße Möglichkeit einer wesentlichen Verursachung genügt nicht (…BSG SozR Nr. 41 zu § 128 SGG;… BSG SozR Nr. 20 zu § 542 RVO aF; BSGE 19, 52, 56;… BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 67).

  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Mit einem solchen Ausschlussgrund eines 10-Jahresintervalls für die Annahme einer BK Nr. 2108 habe es einen allgemeinen Erfahrungssatz aufgestellt, der nicht existiere (Hinweis auf BSG SozR 3-2200 § 581 Nr. 8, § 551 Nr. 16).
  • BSG, 02.11.1999 - B 2 U 47/98 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verletztenrente - Einfrieren der …

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Diese liegt vor, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die für den wesentlichen Ursachenzusammenhang sprechenden so stark überwiegen, dass darauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann und ernste Zweifel ausscheiden; die bloße Möglichkeit einer wesentlichen Verursachung genügt nicht (…BSG SozR Nr. 41 zu § 128 SGG;… BSG SozR Nr. 20 zu § 542 RVO aF; BSGE 19, 52, 56; BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 67).
  • BSG, 27.06.1991 - 2 RU 31/90

    Ursächliche Bedeutung der versicherten Tätigkeit im Rahmen der …

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Innere Ursachen dürfen bei BKen ebenso wie bei Arbeitsunfällen nur in die Ursachenbeurteilung und -abwägung miteinbezogen werden, wenn sie mit einer an Gewissheit grenzenden Wahrscheinlichkeit feststehen (…stRspr des BSG: BSGE 45, 285, 286 = SozR 2200 § 548 Nr. 38 für eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit;… BSGE 61, 127, 129 f = SozR 2200 § 548 Nr. 84 wonach die nicht auszuräumende - bloße - Möglichkeit einer inneren Ursache die Bejahung eines Arbeitsunfalls nicht ausschließt, die innere Ursache muss sicher feststehen, um in den Abwägungsprozess mit einbezogen zu werden; BSG vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 Sturz einer Verkäuferin mit Anfallsleiden; SozR 3-2200 § 548 Nr. 11, 14; vgl zur Literatur nur Krasney in: Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand Januar 2004, § 8 RdNr 335).
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96

    Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Soweit das LSG zunächst ausgeführt hat, das Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK Nr. 2108 rechtfertige keinen Anscheinsbeweis in dem Sinne, dass damit auch vom Vorliegen des Zusammenhangs zwischen Einwirkung und Erkrankung auszugehen sei, entspricht dies der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 48/96 -, SGb 1999, 39 ff) und findet - erneut - seine Begründung in den vom LSG festgestellten verschiedenen Verursachungsmöglichkeiten für diese Erkrankung.
  • BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54

    Versorgungsanspruch wegen

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Welche Ursache wesentlich ist und welche nicht, muss aus der Auffassung des praktischen Lebens über die besonderen Beziehungen der Ursache zum Eintritt des Gesundheitsschadens abgeleitet werden (so schon BSGE 1, 72, 76; 1, 150; 13, 175).
  • BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70

    Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang

    Auszug aus BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R
    Während für die Grundlagen der Ursachenbeurteilung - versicherte Tätigkeit, Einwirkung, Erkrankung - eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit erforderlich ist, genügt für den Zusammenhang zwischen Einwirkung und Erkrankung aufgrund der mit der zumeist medizinischen Beurteilung dieses Zusammenhangs bestehenden tatsächlichen Schwierigkeiten eine hinreichende Wahrscheinlichkeit (BSGE 19, 52; 32, 203, 209; 45, 285, 287).
  • BSG, 14.07.1955 - 8 RV 177/54

    Tatsächliches Vorliegen eines wesentlichen Verfahrensmangels - …

  • BSG, 24.02.1988 - 2 RU 30/87
  • BSG, 01.12.1960 - 5 RKn 66/59
  • BSG, 22.03.1983 - 2 RU 22/81
  • BSG, 28.06.1991 - 2 RU 59/90
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

    Aber es gibt im Bereich des Arbeitsunfalls keine Beweisregel, dass bei fehlender Alternativursache die versicherte naturwissenschaftliche Ursache automatisch auch eine wesentliche Ursache ist, weil dies bei komplexem Krankheitsgeschehen zu einer Beweislastumkehr führen würde (…BSGE 19, 52 = SozR Nr. 62 zu § 542 aF RVO; BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 34/03 R; zu Berufskrankheiten vgl § 9 Abs. 3 SGB VII).
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: …

    Aus dem Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen kann angesichts der multifaktoriellen Entstehung von bandscheibenbedingten Erkrankungen der LWS (…BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 26) nicht automatisch auf das Bestehen der Anspruchsvoraussetzungen der BK 2108 geschlossen werden; vielmehr müssen medizinische Kriterien hinzukommen (…BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 20/04 R - BSGE 96, 291 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 7, RdNr 19;… BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 2, RdNr 23; vgl BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 7/05 R - UV-Recht Aktuell 2006, 510 zur BK nach Nr. 4302 der Anlage zur BKV; BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 34/03 R - USK 2004-107).
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

    Aus dem Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen kann angesichts der multifaktoriellen Entstehung von bandscheibenbedingten Erkrankungen der LWS nicht automatisch auf das Bestehen der Anspruchsvoraussetzungen der BK 2108 geschlossen werden; vielmehr müssen medizinische Kriterien hinzukommen (…BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5, RdNr 26;… BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 20/04 R - BSGE 96, 291 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 7, RdNr 19;… BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 15/05 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 4104 Nr. 2 RdNr 23; vgl BSG vom 27.6.2006 - B 2 U 7/05 R - juris RdNr 16 zur BK nach Nr. 4302 der Anlage zur BKV; BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 34/03 R - juris RdNr 22).
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