Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidungen unten: BSG, 07.03.2002 | BSG

Rechtsprechung
   BSG, 17.03.2003 - B 3 KR 12/02 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,22606
BSG, 17.03.2003 - B 3 KR 12/02 R (https://dejure.org/2003,22606)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2003 - B 3 KR 12/02 R (https://dejure.org/2003,22606)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2003 - B 3 KR 12/02 R (https://dejure.org/2003,22606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,22606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 164 Abs. 2 S. 3
    Begründung der Michtzulassungsbewschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Bezeichnung der verletzten Rechtsnorm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 26.04.2001 - B 3 KR 16/00 R

    Krankenhausbehandlung - Einsatz einer Hüftgelenksprothese - Abrechnung von …

    Auszug aus BSG, 17.03.2003 - B 3 KR 12/02 R
    Nach Kenntnisnahme des Urteils des erkennenden Senats vom 26. April 2001 ( B 3 KR 16/00 R) hat die Beklagte den Anspruch der Klägerin in Bezug auf die tagesgleichen Pflegesätze für die Zeit nach dem Tag des Eintritts der Wundheilung anerkannt.

    Mit der Revision rügt die Klägerin eine Abweichung des angefochtenen Urteils vom Urteil des erkennenden Senats vom 26. April 2001 ( B 3 KR 16/00 R), das sie für zutreffend hält.

  • BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 64/01 R

    Krankenkasse - Überprüfung der Krankenhausabrechnung - richtige Zuordnung der …

    Auszug aus BSG, 17.03.2003 - B 3 KR 12/02 R
    Die Kostenentscheidung richtet sich noch nach § 193 Abs. 1 und 4 Satz 2 SGG in der bis zum Inkrafttreten des 6. SGG -ÄndG geltenden alten Fassung (vgl Urteil des Senats vom 23. Juli 2002, B 3 KR 64/01 R).
  • BSG, 02.01.1979 - 11 RA 54/78

    Revision - Materiell-rechtliche Rüge - Begründung der Revision

    Auszug aus BSG, 17.03.2003 - B 3 KR 12/02 R
    Ausreichend, aber auch notwendig ist die Darlegung der Gründe, die das Urteil nach Meinung des Revisionsklägers als unrichtig erscheinen lassen, weil eine revisible Rechtsvorschrift auf den festgestellten Sachverhalt nicht oder nicht richtig angewandt worden ist, und zwar mit rechtlichen Ausführungen zu dieser Vorschrift (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12).
  • BSG, 23.07.1986 - 1 RA 1/86

    Revision

    Auszug aus BSG, 17.03.2003 - B 3 KR 12/02 R
    Die Pflicht zur Einreichung einer hinreichenden Revisionsbegründung erfüllt die Klägerin auch nicht dadurch, dass sie im Übrigen auf ihren Sachvortrag in den Vorinstanzen Bezug nimmt (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 28).
  • BSG, 24.02.2016 - B 13 R 31/14 R

    Sozialgerichtsverfahren - Zulässigkeit einer Revision - Revisionsbegründung - …

    Diese gesetzlichen Anforderungen hat das BSG in ständiger Rechtsprechung präzisiert (…vgl zB BSG Beschluss vom 18.6.2002 - B 2 U 34/01 R - SozR 3-1500 § 164 Nr. 12 S 22; BSG Beschluss vom 17.3.2003 - B 3 KR 12/02 R - Juris RdNr 14;… BSG Urteil vom 16.10.2007 - B 8/9b SO 16/06 R - SozR 4-1500 § 164 Nr. 3 RdNr 9 f; BSG Urteil vom 30.3.2011 - B 12 KR 23/10 R - Juris RdNr 12; BSG Beschluss vom 11.9.2012 - B 5 RS 4/11 R - Juris RdNr 7 ff; BSG Beschluss vom 10.3.2014 - B 13 R 29/13 R - Juris RdNr 16).

    Deshalb muss eine Revisionsbegründung bei Darstellung der für eine Rechtsverletzung entscheidungserheblichen Gesichtspunkte auch den für die behauptete Rechtsverletzung maßgeblichen Sachverhalt schildern (in diesem Sinne auch BSG Beschluss vom 17.3.2003 - B 3 KR 12/02 R - Juris RdNr 14; BSG Urteil vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R - Juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 6.3.2006 - B 13 RJ 46/05 R - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 27.2.2008 - B 12 P 1/07 R - Juris RdNr 16; BSG Beschluss vom 28.1.2014 - B 13 R 31/13 R - Juris RdNr 9).

  • BSG, 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R

    Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS - Begrenzung der Entgelte nach § …

    Hierzu wäre unter Wiedergabe des entscheidungserheblichen Sachverhalts die Darstellung erforderlich gewesen, weshalb § 7 AAÜG zum Nachteil der Klägerin auf den vom LSG festgestellten Sachverhalt nicht oder nicht richtig angewandt worden sei (vgl hierzu BSG Urteil vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R - Juris RdNr 11; BSG Beschlüsse vom 17.3.2003 - B 3 KR 12/02 R - Juris RdNr 14; vom 27.2.2008 - B 12 P 1/07 R - Juris RdNr 16).
  • BSG, 25.07.2016 - B 13 R 31/15 R
    Diese gesetzlichen Anforderungen hat das BSG in ständiger Rechtsprechung präzisiert (vgl zB BSG Beschluss vom 18.6.2002 - B 2 U 34/01 R - SozR 3-1500 § 164 Nr. 12 S 22; BSG Beschluss vom 17.3.2003 - B 3 KR 12/02 R - Juris RdNr 14; BSG Urteil vom.

    Deshalb muss eine Revisionsbegründung bei Darstellung der für eine Rechtsverletzung entscheidungserheblichen Gesichtspunkte auch den für die behauptete Rechtsverletzung maßgeblichen Sachverhalt schildern (in diesem Sinne auch BSG Beschluss vom 17.3.2003 - B 3 KR 12/02 R - Juris RdNr 14; BSG Urteil vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R - Juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 6.3.2006 - B 13 RJ 46/05 R - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 27.2.2008 - B 12 P 1/07 R - Juris RdNr 16; BSG Beschluss vom.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG

Rechtsprechung
   BSG, 07.03.2002 - B 3 KR 12/02 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,45062
BSG, 07.03.2002 - B 3 KR 12/02 R (https://dejure.org/2002,45062)
BSG, Entscheidung vom 07.03.2002 - B 3 KR 12/02 R (https://dejure.org/2002,45062)
BSG, Entscheidung vom 07. März 2002 - B 3 KR 12/02 R (https://dejure.org/2002,45062)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,45062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG

Rechtsprechung
   BSG - B 3 KR 12/02 R   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,13399
BSG - B 3 KR 12/02 R (https://dejure.org/9999,13399)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,13399) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht