Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Pflegeversicherung

• lexetius.com

• Judicialis

  SGB XI § 34 Abs 2 Satz 1 2. Alternative

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Pflegeversicherung - Pflegegeld bei vollstationärer Unterbringung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Behindertenhilfe - Eingliederungshilfe - Pflegegeld - Behinderteneinrichtung - Elternhaus

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anteiliges Pflegegeld bei vorpbergehender Pflege im elterlichen Haushalt, Änderung der rechtlichen Verhältnisse bei Klarstellung der bestehenden Rechtslage durch Änderungsgesetz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2001, 425

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 29.04.1999 - B 3 P 11/98 R

  Anspruch auf anteiliges Pflegegeld - Wohnen in Behinderteneinrichtung - …

  Auszug aus BSG, 17.05.2000 - B 3 P 2/99 R

  Allerdings war diese Rechtslage unklar und ist erst durch die Entscheidung des erkennenden Senats vom 29. April 1999 (B 3 P 11/98 R = RdLH 1999, 121) endgültig geklärt worden.

  Der Senat hat bereits entschieden (Urteil vom 29. April 1999, B 3 P 11/98 R = RdLH 1999, 121 f), daß es an den Tagen der An- und Abfahrt darauf ankommt, ob die Pflege zeitlich überwiegend, dh mehr als halbtags, im Heim oder zu Hause stattgefunden hat, und zwar unter Berücksichtigung der 12-Uhr-Grenze (vgl aber Krauskopf, KrV/SozPflegeV, Stand Dezember 1996, § 37 RdNr 6, der jedenfalls bei Krankenhausaufenthalten am Aufnahme- und Entlassungstag ohne weiteres Pflegegeld zahlen will).

• BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89

  Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …

  Auszug aus BSG, 17.05.2000 - B 3 P 2/99 R

  Auch von Anfang an rechtswidrige Verwaltungsakte können wegen Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse nach § 48 SGB X zurückgenommen werden, wenn es sich nicht um die Korrektur des ursprünglichen Fehlers - die nur unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X zulässig wäre -, sondern um die Anpassung an eine veränderte Rechtslage handelt, die ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Bestand eines fehlerhaften begünstigenden Bescheides für die Zukunft entfallen läßt (vgl BSGE 67, 204, 207, 210 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1;… SozR 3-1300 § 48 Nr. 47; Steinwedel in Kasseler Komm, Bd 2, Stand Dezember 1998, § 48 SGB X RdNrn 12, 25 ff mwN).
• BSG, 27.02.1996 - 10 RKg 27/93

  Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld wegen einer wesentlichen Änderung der …

  Auszug aus BSG, 17.05.2000 - B 3 P 2/99 R

  Auch von Anfang an rechtswidrige Verwaltungsakte können wegen Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse nach § 48 SGB X zurückgenommen werden, wenn es sich nicht um die Korrektur des ursprünglichen Fehlers - die nur unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X zulässig wäre -, sondern um die Anpassung an eine veränderte Rechtslage handelt, die ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Bestand eines fehlerhaften begünstigenden Bescheides für die Zukunft entfallen läßt (…vgl BSGE 67, 204, 207, 210 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1; SozR 3-1300 § 48 Nr. 47; Steinwedel in Kasseler Komm, Bd 2, Stand Dezember 1998, § 48 SGB X RdNrn 12, 25 ff mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 10.10.2018 - B 13 R 20/16 R

  Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung bei …

  Denn selbst ein von Anfang an rechtswidriger Verwaltungsakt kann wegen Änderung der rechtlichen Verhältnisse nach § 48 SGB X zurückgenommen werden, wenn es sich nicht um die Korrektur des ursprünglichen Fehlers - die nur unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X zulässig wäre -, sondern um die Anpassung an eine veränderte Rechtslage handelt, die ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Bestand eines fehlerhaften begünstigenden Bescheides für die Zukunft entfallen lässt (vgl BSG Urteil vom 17.5.2000 - B 3 P 2/99 R - SozR 3-3300 § 37 Nr. 2, SozR 3-1300 § 48 Nr. 71, RdNr 12;… BSG Urteil vom 10.5.2006 - B 12 KR 6/05 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 7 RdNr 13; vgl Steinwedel in Kasseler Komm, Bd 2, Stand Dezember 1998, § 48 SGB X RdNr 12, 25 ff mwN).
• BSG, 19.02.2009 - B 10 KG 2/07 R

  Kindergeld - alleinstehendes Kind - behindertes Kind - Bezugsdauer - Altersgrenze …

  Denn selbst wenn dem Kläger von der Beklagten ab Mai 2001 oder ab einem späteren Zeitpunkt rechtswidrig Kindergeld für sich selbst bewilligt worden wäre, ist mit Ablauf des 5.10.2003 (Vollendung des 27. Lebensjahres) eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten, die rechtserheblich und damit wesentlich ist (vgl dazu BSG SozR 3-3300 § 37 Nr. 2 S 4 f).
• BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 6/05 R

  Freiwillige Krankenversicherung - Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen …

  Es handelte sich nicht um eine - nur unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X zulässige - Korrektur des ursprünglichen Fehlers, sondern um die Anpassung an eine veränderte Rechtslage, die ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Bestand eines fehlerhaften begünstigenden Verwaltungsaktes für die Zukunft entfallen lässt (vgl Bundessozialgericht vom 17. Mai 2000, B 3 P 2/99 R, SozR 3-3300 § 37 Nr. 2 mwN).

• BSG, 13.03.2001 - B 3 P 10/00 R

  Private Pflegeversicherung - Kostenerstattung für häusliche Pflege - keine …

  Pflegegeld ist also zu zahlen, wenn dieser Aufenthalt unterbrochen wird, um zB die Wochenenden und Ferienzeiten zu Hause zu verbringen, und dort häusliche Pflege erfolgt (so bereits das Urteil des Senats vom 17. Mai 2000 - B 3 P 2/99 R - SozR 3-3300 § 37 Nr. 2;… ebenso Udsching, SGB XI, 2. Aufl 2000, § 43a RdNr 5).
• BSG, 10.10.2018 - B 13 R 29/17 R

  Anerkennung von Pflichtbeitragszeiten wegen Kindererziehung bei der …

  Denn selbst ein von Anfang an rechtswidriger Verwaltungsakt kann wegen Änderung der rechtlichen Verhältnisse nach § 48 SGB X zurückgenommen werden, wenn es sich nicht um die Korrektur des ursprünglichen Fehlers - die nur unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X zulässig wäre -, sondern um die Anpassung an eine veränderte Rechtslage handelt, die ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Bestand eines fehlerhaften begünstigenden Bescheids für die Zukunft entfallen lässt (vgl BSG Urteil vom 17.5.2000 - B 3 P 2/99 R - SozR 3-3300 § 37 Nr. 2 - Juris RdNr 12;… BSG Urteil vom 10.5.2006 - B 12 KR 6/05 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 7 RdNr 13; vgl Steinwedel in Kasseler Komm, Bd 2, Stand August 2000, § 48 SGB X RdNr 12, 25 ff mwN).
• LSG Sachsen, 08.07.2015 - L 8 KA 21/13

  Aufhebung einer rechtswidrigen Abrechnungsgenehmigung wegen wesentlicher Änderung …

  Der Anwendungsbereich des § 48 Abs. 1 SGB X ist nicht auf rechtmäßige Verwaltungsakte beschränkt, sondern erfasst auch von Anfang an rechtswidrige Verwaltungsakte (BSG, Urteil vom 17.05.2000 - B 3 P 2/99 R - juris RdNr. 12; BSG, Urteil vom 11.05.1995 - 2 RU 24/94 - juris RdNr. 22; Steinwedel in: Kasseler Kommentar, § 48 SGB X RdNr. 14, 25 ff., Stand August 2012;… Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., § 48 RdNr. 12a ).
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.03.2006 - L 24 B 67/06

  Rücknahme eines als Dauerverwaltungsakt gewerteten Schreibens der Krankenkasse; …

  Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Änderung nicht eine im Bescheid zugrunde gelegte Voraussetzung - hier also die gesundheitlichen Verhältnisse - betrifft (hierzu BSG v. 17. Mai 2000, B 3 P 2/99 R = SozR 3-3300 § 37 Nr. 2).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2003 - L 16 P 6/02

  Pflegeversicherung

  Daraus hat der Senat schon zum alten Recht abgeleitet (Urt.v. 23.10.97 L 16 Kr 112/96 LSG NW) und daraus leitet das BSG auch heute noch ab, daß grundsätzlich kein Pflegegeld für die Zeiten gewährt werden kann, während derer häusliche Pflegeleistungen iSv § 37 Abs. 1 S. 1 SGB XI gar nicht haben anfallen können, die zu erkaufen oder zu bezahlen dem Versicherten mit dem Pflegegeld hätte ermöglicht werden sollen, weshalb das BSG ( Urt.v. 17.5.00 B 3 P 2/99 R = SozR 3-3300 § 37 Nr. 2) etwa einem im Heim Untergebrachten Pflegegeld nur für die Wochenendtage zubilligt, an denen allein er sich bei den Eltern aufhält und nur dort häuslich gepflegt werden könnte.
• LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2007 - L 22 R 1581/05
  Es gibt keinen sachlichen Grund dafür, denjenigen, der einen fehlerhaften Bescheid erhalten hat, bei einer wesentlichen Änderung, die den erworbenen Bestandsschutz nicht berührt, besser zu behandeln, als denjenigen, der einen fehlerfreien, aber nunmehr wegen einer wesentlichen Änderung aufhebbaren Bescheid erhalten hat (vgl. Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 17. Mai 2000 - B 3 P 2/99 R, abgedruckt in SozR 3-3300 § 37 Nr. 2; BSG…, Urteil vom 07. Februar 1985 - 9 a RVs 2/84, abgedruckt in SozR 1300 § 48 Nr. 13; BSG…, Urteil vom 27. Februar 1996 - 10 RKg 27/93, abgedruckt in SozR 3-1300 § 48 Nr. 47; BSG…, Urteil vom 29. August 1990 - 9 a/9 RVs 7/89, abgedruckt in SozR 3-3870 § 4 Nr. 1).