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Rechtsprechung
   BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 64/07 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,25418
BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 64/07 B (https://dejure.org/2008,25418)
BSG, Entscheidung vom 06.02.2008 - B 6 KA 64/07 B (https://dejure.org/2008,25418)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 2008 - B 6 KA 64/07 B (https://dejure.org/2008,25418)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 10.12.2003 - B 6 KA 54/02 R

    Honorarverteilungsmaßstab - Individualbudget mit individueller Honorarobergrenze …

    Auszug aus BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 64/07 B
    Mit seiner Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil macht der Kläger geltend, das Berufungsurteil weiche vom Urteil des Senats vom 10.12.2003 - B 6 KA 54/02 R - ab und beruhe auf dieser Abweichung (Zulassungsgrund gemäß § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG ).

    Dem stellt die Beschwerdebegründung folgenden Rechtssatz aus der Senatsentscheidung vom 10.12.2003 - B 6 KA 54/02 R - gegenüber: "In der Rechtsprechung ist wiederholt klargestellt worden, dass umsatzmäßig unterdurchschnittlich abrechnende Praxen ... die Möglichkeit haben müssen, durch Erhöhung der Zahl der von ihnen behandelten Patienten den durchschnittlichen Umsatz der Arztgruppe zu erreichen ... .

    Dabei muss der HVM es dem einzelnen Vertragsarzt mit unterdurchschnittlichem Umsatz nicht nur überhaupt, sondern auch in effektiver Weise ermöglichen, den durchschnittlichen Umsatz der Arztgruppe zu erreichen (BSGE 92, 10 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 5, jeweils RdNr 20 bis 22)".

  • BSG, 28.11.2007 - B 6 KA 45/07 B
    Auszug aus BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 64/07 B
    Danach ist die Versagung einer Honorarsteigerung gemäß § 7 Abs. 5 Buchst b iVm § 13 Abs. 1 HVV bei fehlender Steigerung des Punktzahlvolumens jedenfalls in solchen Fällen nicht zu beanstanden, in denen der Arzt seine Fall- bzw Patientenzahl gegenüber dem Referenzzeitraum nicht gesteigert hat (Senatsbeschluss vom 28.11.2007 - B 6 KA 45/07 B -).
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