Rechtsprechung
   BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 417/05   

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https://dejure.org/2006,1838
BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 417/05 (https://dejure.org/2006,1838)
BAG, Entscheidung vom 23.08.2006 - 4 AZR 417/05 (https://dejure.org/2006,1838)
BAG, Entscheidung vom 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 (https://dejure.org/2006,1838)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Wiederholte korrigierende Rückgruppierung

  • openjur.de

    Wiederholte korrigierende Rückgruppierung

  • Judicialis

    Wiederholte korrigierende Rückgruppierung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiederholte korrigierende Rückgruppierung eines Arbeitnehmers bei unveränderter Tätigkeit und unveränderter Tarifrechtslage; Berufung auf eine etwaige Fehlerhaftigkeit der Eingruppierung und dem zufolge Vornahme einer korrigierenden Rückgruppierung ; Erscheinungsform des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 § 611
    Unzulässigkeit wiederholter korrigierender Rückgruppierung des Arbeitnehmers bei unveränderter Tätigkeit und Tarifrechtslage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wiederholte korrigierende Rückgruppierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 532
  • NZA 2007, 516
  • DB 2007, 291
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    Die als Eingruppierungsfeststellungsklage nach ständiger Rechtsprechung auch im Hinblick auf den Verzinsungsantrag zulässige Klage (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - BAGE 119, 205, 208) ist nicht in vollem Umfang, aber überwiegend begründet.
  • BAG, 12.10.2010 - 9 AZR 554/09

    Konkurrentenklage - kirchliche Hochschule

    Die Rechtsprechung nimmt einen Fall des Rechtsmissbrauchs an, wenn durch das Verhalten der einen Seite -   bewusst oder unbewusst  - für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen geschaffen worden ist (vgl. BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 13, BAGE 119, 205) .
  • BAG, 13.12.2017 - 4 AZR 576/16

    Korrigierende Rückgruppierung - Vertrauensschutz

    Schützenswertes Vertrauen kann sich zudem aus der Gesamtschau einzelner Umstände ergeben, von denen jeder für sich allein keinen hinreichenden Vertrauenstatbestand begründen kann (BAG 23. September 2009 - 4 AZR 220/08 - Rn. 16; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 13 mwN, BAGE 119, 205) .

    Er muss daher nicht damit rechnen, der Arbeitgeber werde die nunmehrige, die Beseitigung eines - angeblichen - Eingruppierungsfehlers beinhaltende Korrektur selbst erneut in Frage stellen (BAG 23. September 2009 - 4 AZR 220/08 - Rn. 17; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 17, BAGE 119, 205) .

    b) Das Vertrauen des Arbeitnehmers in die Richtigkeit der vom Arbeitgeber vorgenommenen Eingruppierung kann auch durch den Vollzug eines Bewährungsaufstiegs bestärkt werden, da dieser über die Prüfung der Bewährung hinaus erneut diejenige der Erfüllung der Eingruppierungsvoraussetzungen als solcher erfordert (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 19, BAGE 119, 205; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - zu III 2 b der Gründe) .

    Soweit früheren Entscheidungen des Senats (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 15, BAGE 119, 205; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - zu III 2 a der Gründe) Gegenteiliges zu entnehmen sein sollte, hält der Senat hieran nicht fest.

  • BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 368/09

    Korrigierende Rückgruppierung, nach vorheriger Bestätigung der bisherigen

    Zu dieser Zeit war zwischen der Beklagten und einer bei ihr beschäftigten Bezügerechnerin ein Eingruppierungsrechtsstreit im Zusammenhang mit einer wiederholten korrigierenden Rückgruppierung anhängig, der mit Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. August 2006 (- 4 AZR 417/05 -) zugunsten der Arbeitnehmerin entschieden wurde.

    Ein Vertrauen in den Fortbestand einer objektiv unzutreffenden Eingruppierung kann jedoch durch Umstände begründet werden, die nach der Eingruppierung eingetreten sind (BAG 23. September 2009 - 4 AZR 220/08 - Rn. 16 mwN, AP BAT §§ 22, 23 Rückgruppierung Nr. 6; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 13 mwN, BAGE 119, 205) .

    Auch bei der Überprüfung eines Bewährungsaufstiegs hat der Arbeitgeber nicht nur das Recht, die zugrunde liegende Tätigkeitsbewertung nochmals zu überprüfen und bei dieser Gelegenheit erforderlichenfalls eine irrtümlich zu hohe Eingruppierung zu korrigieren (vgl. dazu BAG 8. Oktober 1997 - 4 AZR 167/96 - AP BAT § 23b Nr. 2), sondern auch eine entsprechende Pflicht (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 19 aaO).

  • BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 23/07

    Kündigung während der Elternzeit

    Nach dem Grundsatz des Verbots widersprüchlichen Verhaltens ist ein Verhalten als rechtsmissbräuchlich anzusehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 4. Dezember 1997 - 2 AZR 799/96 - BAGE 87, 200, 205; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - BAGE 119, 205).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Vertragspartei - bewusst oder unbewusst - für die andere Vertragspartei ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen geschaffen worden ist (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - ZTR 2004, 28; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - aaO).

    Ein solches Vertrauen kann auch durch Umstände begründet werden, die nach dem Beginn des Fernbleibens von der Arbeit eingetreten sind (vgl. auch BAG 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - ZTR 2004, 635; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - aaO).

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 309/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    Die als Eingruppierungsfeststellungsklage nach ständiger Rechtsprechung auch im Hinblick auf den Verzinsungsantrag zulässige Klage (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - BAGE 119, 205, 208) ist in dem vom Landesarbeitsgericht erkannten Umfang begründet.
  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 283/06

    Lehrerpersonalkonzept - höhere Unterrichtsverpflichtung

    Das wird ua. angenommen, wenn durch das Verhalten der einen Seite - bewusst oder unbewusst - für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen geschaffen worden ist (vgl. BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - AP BAT §§ 22, 23 Rückgruppierung Nr. 4 = EzA TVG § 4 Rückgruppierung Nr. 5).
  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    Dadurch unterscheidet sich der vorliegende Fall von der sog. korrigierenden Rückgruppierung, gegenüber der der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung aufgrund widersprüchlichen Verhaltens auch zukunftsbezogen ausnahmsweise möglich ist (vgl. BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - BAGE 119, 205; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3).
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 220/08

    Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung - "entsprechende Tätigkeit" einer

    Schützenswertes Vertrauen kann sich auch aus der Gesamtschau einzelner Umstände ergeben, von denen jeder für sich allein keinen hinreichenden Vertrauenstatbestand begründen kann (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 13 mwN, BAGE 119, 205).

    Er muss daher nicht damit rechnen, der Arbeitgeber werde die nunmehrige, die Beseitigung eines - angeblichen - Eingruppierungsfehlers beinhaltende Korrektur selbst erneut in Frage stellen (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 17, BAGE 119, 205).

  • LAG Sachsen, 08.04.2009 - 3 Sa 254/08

    Arbeitsgerichtsprozess - Verwirkung des Klagerechts

    Mit Schreiben ihrer nunmehrigen Prozessbevollmächtigten vom 30.08.2007 (Bl. 24/25 d. A.) ließ die Klägerin unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.08.2006 - 4 AZR 417/05 - betreffend einen Eingruppierungsrechtsstreit zwischen der Beklagten und einem anderen Arbeitnehmer darauf hinweisen, dass die korrigierende Rückgruppierung zum 01.02.2003 als rechtsmissbräuchlich erscheine und eine erneute Klagerhebung bei Ausbleiben einer außergerichtlichen Einigung beabsichtigt sei.

    Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 23.08.2006 - 4 AZR 417/05 - NZA 2007, 516, 517 es u. a. als einen Vertrauensschutz auslösenden Umstand angesehen, wenn die Richtigkeit einer Eingruppierung durch den Vollzug eines Bewährungsaufstieges bestärkt wird.

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z. B. Urteil vom 23.08.2006 - 4 AZR 417/05 - NZA 2007, 516, 517, m. w. N.), kann es im Einzelfall gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) in der Erscheinungsform des widersprüchlichen Verhaltens verstoßen, wenn sich der Arbeitgeber auf die Fehlerhaftigkeit der bisherigen tariflichen Bewertung beruft.

    Der Vollzug eines Bewährungsaufstiegs erfordert über die Prüfung der Bewährung hinaus auch die Prüfung der Erfüllung der Eingruppierungsvoraussetzungen der Ausgangsvergütungsgruppe (vgl. BAG, Urteil vom 23.08.2006 - 4 AZR 417/05 - NZA 2007, 516, 517).

  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 281/06

    Lehrerpersonalkonzept - Teilzeitbeschäftigung - Erhöhung der

  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 228/06

    Lehrerpersonalkonzept - Teilzeitbeschäftigung - Erhöhung der

  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 313/06

    Lehrerpersonalkonzept - Teilzeitbeschäftigung - Erhöhung der

  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 510/06

    Lehrerpersonalkonzept - Teilzeitbeschäftigung - Erhöhung der

  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 282/06

    Lehrerpersonalkonzept - Teilzeitbeschäftigung - Erhöhung der

  • LAG Bremen, 04.02.2010 - 3 Sa 54/09

    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers im Eingruppierungsrechtsstreit

  • LAG Baden-Württemberg, 21.10.2013 - 1 Sa 7/13

    Entgeltgleichheit - Diskriminierung wegen des Geschlechts

  • BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 630/08

    Eingruppierung als Oberärztin nach TV-Ärzte/TdL

  • LAG Schleswig-Holstein, 16.09.2015 - 6 Sa 124/15

    Eingruppierung, gründliche und vielseitige Fachkenntnisse, Verkehrsüberwacher,

  • LAG Hamburg, 27.06.2012 - H 6 Sa 102/11

    Eingruppierung eines Gewässerwartes der Freien und Hansestadt Hamburg

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 25 Sa 971/10

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin "Planfeststellung und Grunderwerb" in

  • LAG Bremen, 11.02.2010 - 3 Sa 69/09

    Voraussetzungen für die Eingruppierung als "Technischer Angestellter mit

  • LAG Sachsen, 28.08.2009 - 3 Sa 713/08

    Verwirkung des Rechts auf korrigierende Rückgruppierung eines Angestellten nach

  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.12.2012 - 11 Sa 218/12

    Tarifliche Eingruppierung eines Vollstreckungsbeamten bei der AOK

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