Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

• openjur.de

  Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

• Bundesarbeitsgericht

  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 72 Abs 2 Nr 1 ArbGG, § 72a Abs 3 S 2 Nr 1 ArbGG
  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 72 Abs 2 Nr 1 ArbGG, § 72a Abs 3 S 2 Nr 1 ArbGG
  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Nach § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ArbGG obliegt dem Beschwerdeführer die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der von ihm aufgezeigten Rechtsfragen mit grundsätzlicher Bedeutung; Darlegungsumfang bei Nichtzulassungsbeschwerde [Grundsatzrevision]; Konnexität der ...

• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

• ra.de
• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Darlegungsumfang bei Nichtzulassungsbeschwerde [Grundsatzrevision]; Konnexität der grundsätzlichen Rechtsfrage

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Darlegung der Entscheidungserheblichkeit bei der Nichtzulassungsbeschwerde

Papierfundstellen

• BAGE 137, 218
• NJW 2011, 2155
• NZA 2011, 997

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 23.01.2007 - 9 AZN 792/06

  Grundsatzbeschwerde

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZN 1232/10

  Eine Rechtsfrage ist eine Frage, die die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (Senat 23. Januar 2007 - 9 AZN 792/06 - Rn. 5, BAGE 121, 52) .
• BAG, 26.09.2000 - 3 AZN 181/00

  Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZN 1232/10

  Das setzt voraus, dass die Klärung der Rechtsfrage entweder von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen zumindest eines größeren Teils der Allgemeinheit berührt (BAG 26. September 2000 - 3 AZN 181/00 - zu II 2 der Gründe, BAGE 95, 372) .
• BAG, 15.02.2005 - 9 AZN 982/04

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZN 1232/10

  Sie hätte darlegen müssen, dass das Berufungsurteil auf der falschen Beantwortung zumindest einer dieser Fragen beruht (vgl. Senat 15. Februar 2005 - 9 AZN 982/04 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 113, 321) .
• LAG Köln, 17.09.2010 - 4 Sa 584/10

  Urlaubsanspruch im ruhenden Arbeitsverhältnis; Schadensersatzanspruch bei …

  Auszug aus BAG, 15.03.2011 - 9 AZN 1232/10

  Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. September 2010 - 4 Sa 584/10 - wird als unzulässig verworfen.

• BAG, 22.05.2012 - 1 ABN 27/12

  Nichtzulassungsbeschwerde - Fehlende Tariffähigkeit der CGZP

  Um eine solche handelt es sich bei einer Frage, die die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 15. März 2011 - 9 AZN 1232/10 - Rn. 6, NZA 2011, 997) .
• LAG Hamm, 29.01.2020 - 6 Sa 1081/19

  Teilzeitanspruch, "Blockteilzeit"

  Darauf ist im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 29. Januar 2020 ausdrücklich hingewiesen worden, ohne dass die Beklagte weitere Umstände, die eine grundsätzliche Bedeutung begründen könnten, vorgetragen hätte ( zur Darlegungslast: BAG 15. März 2011 - 9 AZN 1232/10 ).
• BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Betriebliche Altersversorgung - Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage - …

  Eine Rechtsfrage ist eine Frage, die die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 15. März 2011 - 9 AZN 1232/10 - Rn. 6 mwN, BAGE 137, 218) .

 
• BAG, 16.05.2019 - 8 AZN 809/18

  Auskunftserteilung und Schadensersatz im Zusammenhang mit der Weitergabe von …

  eine Frage dargetan hat, die die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (vgl. hierzu etwa BAG 15. März 2011 - 9 AZN 1232/10 - Rn. 6, BAGE 137, 218) oder ob er die Frage vielmehr - zwar abstrahiert formuliert - nach dem Ergebnis der konkreten Rechtsanwendung im Einzelfall formuliert hat, sich also damit gegen eine aus seiner Sicht fehlerhafte Rechtsanwendung durch das Landesarbeitsgericht wendet, die allerdings nicht im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, sondern nur im Rahmen einer zugelassenen Revision vom Senat behandelt werden könnte.
• BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 8/13

  Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Verjährung

  Ob diese Voraussetzung im Streitfall vorliegt, ist keine Rechtsfrage (zum Begriff etwa BAG 15. März 2011 - 9 AZN 1232/10 - Rn. 6, BAGE 137, 218) , sondern Rechtsanwendung.
• LAG Hamm, 04.12.2019 - 6 Sa 961/19

  TVöD ; Garantiebetrag; Auffüllbetrag; Anrechnung; Mindestentgelt + Gewinn

  Darauf ist im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 4. Dezember 2019 auch ausdrücklich hingewiesen worden, ohne dass der Kläger weitere Umstände, die eine grundsätzliche Bedeutung begründen könnten, vorgetragen hätte ( zur Darlegungslast: BAG 15. März 2011 - 9 AZN 1232/10 ).