Rechtsprechung
   BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 793/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,3373
BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 793/98 (https://dejure.org/2000,3373)
BAG, Entscheidung vom 21.06.2000 - 4 AZR 793/98 (https://dejure.org/2000,3373)
BAG, Entscheidung vom 21. Juni 2000 - 4 AZR 793/98 (https://dejure.org/2000,3373)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Tarifliche Bestimmung - Außertariflicher Angestellter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Bestimmung des außertariflichen Angestellten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 95, 133
  • NZA 2001, 336
  • NZA 2001, 337
  • BB 2001, 1096
  • DB 2001, 49
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 505/08

    AT-Angestellter - tarifliche Abstandsklausel - Gehalt auf außertariflicher

    Besonders die letzte Formulierung macht deutlich, dass die Arbeitszeit des AT-Angestellten aufgabenorientiert ist (BAG 21. Juni 2000 - 4 AZR 793/98 - zu II 1 b bb (2) der Gründe, BAGE 95, 133).
  • BAG, 26.11.2003 - 4 ABR 54/02

    Außertariflicher Angestellter in der Metallindustrie

    Für die Auslegung des § 1 Buchst. b Nr. 3 GTV sei die Entscheidung des Senats vom 21. Juni 2000 (- 4 AZR 793/98 - BAGE 95, 133 = AP BetrVG 1972 § 5 Nr. 65 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 118) einschlägig.

    Die Arbeitgeberin könne sich auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des Senats vom 21. Juni 2000 (- 4 AZR 793/98 - aaO) berufen.

    Im Übrigen beruhe die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21. Juni 2000 (- 4 AZR 793/98 -) auf einem Denkfehler.

    Dies hat der Senat für eine in ihren Grundzügen vergleichbare tarifliche Mindestabstandsregelung - § 1 Nr. 3 Abs. 2 MTV Stahl - entschieden (21. Juni 2000 - 4 AZR 793/98 - BAGE 95, 133 = AP BetrVG 1972 § 5 Nr. 65 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 118).

    dd) Die Kritik des Betriebsrats an der Entscheidung vom 21. Juni 2000 (- 4 AZR 793/98 - aaO) überzeugt den Senat ebenso wenig wie diejenige an der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts.

  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 84/17

    Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur

    Sinn und Zweck eines AT-Vertrags besteht gerade darin, das Arbeitsverhältnis auf eine vom Tarifvertrag losgelöste Grundlage zu stellen (vgl. BAG 21. Juni 2000 - 4 AZR 793/98 - zu II 1 b bb (2) der Gründe, BAGE 95, 133) .
  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 85/17

    Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur

    Sinn und Zweck eines AT-Vertrags besteht gerade darin, das Arbeitsverhältnis auf eine vom Tarifvertrag losgelöste Grundlage zu stellen (vgl. BAG 21. Juni 2000 - 4 AZR 793/98 - zu II 1 b bb (2) der Gründe, BAGE 95, 133) .
  • LSG Baden-Württemberg, 28.08.2001 - L 13 AL 1647/99
    Über die in Nr. 1.1.3.2 MTV aufgezählten und vom Geltungsbereicht des MTV ausgenommenen Personen kennt der MTV keine weiteren außertariflichen Angestellten (zu den außertariflichen Angestellten vgl. Kasseler Handbuch zum Arbeitsrecht/Senne 4.1 Rz 47 ff.; zuletzt Bundesarbeitsgericht NZA 2001, 336, 338) sodass nach Fortfall der Stellung als leitender Angestellter unerheblich ist, ob die in § 1 Nr. 4 der Arbeitsverträge vereinbarte Nichtgeltung der tariflichen Bestimmungen fortgegolten hat oder nicht.
  • BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 794/98
    Parallelsache zu der Entscheidung des Senats vom selben Tage - 4 AZR 793/98 - zur Veröffentlichung vorgesehen .
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