Rechtsprechung
| BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13 |
Volltextveröffentlichungen (23)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
- openjur.de
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
- Bundesarbeitsgericht
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
- rechtsinformationen.bund.de
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung - IWW
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten außerordentlichen Kündigung aufgrund häufiger Kurzerkrankungen
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Außerordentliche Kündigung eines ordentlich nicht kündbaren Arbeitsverhältnisses wegen häufiger Kurzerkrankungen; Ausschlussfrist für den Ausspruch der Kündigung
- arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de
Außerordentliche Kündigung wegen häufigen Kurzerkrankungen - Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist
- hensche.de
Kündigung: Krankheitsbedingt, Kündigung: Außerordentlich, Unkündbarkeit
- bag-urteil.com
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
- Betriebs-Berater
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
- Techniker Krankenkasse
- ra.de
- RA Kotz
Kurzerkrankungen: Attestpflicht bei häufigen Kurzerkrankungen bereits am 1. Tag!
- arbeitsrecht-hessen.de
Außerordentliche Kündigung wegen häufigen Kurzerkrankungen - Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist
- hensche.de
- RA Kotz
Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 626 Abs. 1 ; BGB § 626 Abs. 2
Außerordentliche Kündigung eines ordentlich nicht kündbaren Arbeitsverhältnisses wegen häufiger Kurzerkrankungen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Häufige Kurzerkrankungen - und die Ausschlussfrist für eine krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kündigungsgrund: Häufige Kurzerkrankungen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Auf häufige Kurzerkrankungen gestützte Kündigung erfordert negative Gesundheitsprognose
- Jurion (Kurzinformation)
Häufige Kurzerkrankungen können wichtiger Grund für außerordentliche Kündigung sein
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung - häufige Kurzerkrankungen - "Dauertatbestand" - Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Zur Rechtmäßigkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
- ra-hundertmark.de (Leitsatz)
Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung, häufige Kurzerkrankungen, Ausschlußfrist des § 626 Abs. 2 BGB
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Häufige Kurzerkrankungen als Kündigungsgrund
- anwalt.de (Kurzinformation)
Häufige Kurzerkrankungen als Kündigungsgrund
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Wann beginnt die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB bei einer außerordentlichen personenbedingten Kündigung zu laufen?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Krankheit: Außerordentliche Kündigung nur in eng begrenzten Ausnahmefällen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Fristlose/außerordentliche Kündigung wegen Krankheit zulässig?
- wordpress.com (Kurzinformation)
Außerordentliche Kündigung wegen Krankheit bei häufigen Kurzzeiterkrankungen
- heuking.de (Kurzinformation)
Häufige Kurzerkrankungen als außerordentlicher Kündigungsgrund
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
Besprechungen u.ä. (4)
- meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)
Häufige Kurzerkrankungen: Außerordentliche Kündigung zulässig?
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Wirksamkeit einer auf häufige Kurzerkrankungen gestützten Kündigung erfordert negative Gesundheitsprognose
- zeitschrift-jse.de
, S. 61 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Krankheitsbedingte außer- ordentliche Kündigung - Zurückweisung mangels Vollmachtsvorlage
- hensche.de (Entscheidungsbesprechung)
Zur außerordentlichen Kündigung aus krankheitsbedingten Gründen
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 09.11.2012 - 14 Ca 214/12
- LAG Hamburg, 16.04.2013 - 2 Sa 107/12
- BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Papierfundstellen
- BAGE 147, 162
- NJW 2014, 3054
- MDR 2014, 1158
- NZA 2014, 962
- BB 2014, 1972
- BB 2014, 2877
Wird zitiert von ... (80) Zitiert selbst (19)
- BAG, 18.01.2001 - 2 AZR 616/99
Personalvertretung; Gruppenangelegenheiten; krankheitsbedingte außerordentliche …
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Er muss den hohen Anforderungen Rechnung tragen, die an eine außerordentliche Kündigung zu stellen sind (BAG 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - zu II 4 b der Gründe).Ein solches ist gegeben, wenn zu erwarten steht, dass der Arbeitgeber bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses - ggf. über Jahre hinweg - erhebliche Entgeltzahlungen zu erbringen hätte, ohne dass dem eine nennenswerte Arbeitsleistung gegenüberstände (…vgl. BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 242/05 - Rn. 27; 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - zu II 4 c cc der Gründe).
Auch können Häufigkeit und Dauer der krankheitsbedingten Fehlzeiten im Einzelfall dazu führen, dass ein Einsatz des Arbeitnehmers nicht mehr sinnvoll und verlässlich geplant werden kann und dieser damit zur Förderung des Betriebszwecks faktisch nicht mehr beiträgt (vgl. BAG 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - zu II 4 c bb der Gründe).
Die Aufrechterhaltung eines solchermaßen "sinnentleerten" Arbeitsverhältnisses kann dem Arbeitgeber auch im Falle eines ordentlich nicht kündbaren Arbeitnehmers unzumutbar sein (…vgl. BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 242/05 - Rn. 27; 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - zu II 4 c cc der Gründe).
- BAG, 18.10.2000 - 2 AZR 627/99
Personalratsbeteiligung bei außerordentlicher krankheitsbedingter Kündigung …
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Rn. 16 c) Auch häufige Kurzerkrankungen können einen Dauertatbestand darstellen (vgl. BAG 27. November 2003 - 2 AZR 601/02 - zu B I 1 b der Gründe; 18. Oktober 2000 - 2 AZR 627/99 - zu III der Gründe, BAGE 96, 65).Aus der Entscheidung des Senats vom 18. Oktober 2000 (- 2 AZR 627/99 - zu III der Gründe, BAGE 96, 65) ergibt sich nichts anderes.
Eine außerordentliche Kündigung kommt daher nur in eng begrenzten Fällen in Betracht, etwa wenn die ordentliche Kündigung aufgrund tarifvertraglicher oder einzelvertraglicher Vereinbarungen ausgeschlossen ist (…BAG 20. Dezember 2012 - 2 AZR 32/11 - Rn. 14; 18. Oktober 2000 - 2 AZR 627/99 - zu II 3 der Gründe, BAGE 96, 65).
- BAG, 21.03.1996 - 2 AZR 455/95
Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Rn. 15 b) Im Fall einer lang andauernden - durchgehenden - Arbeitsunfähigkeit liegt ein solcher Dauertatbestand vor (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu II 1 der Gründe; 21. Mai 1996 - 2 AZR 455/95 - zu II 1 b bb der Gründe).Selbst wenn die zum Kündigungsgrund zählende negative Prognose zeitlich näher bestimmbar sein sollte, gilt dies jedenfalls nicht für die weiter erforderliche erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen (BAG 21. Mai 1996 - 2 AZR 455/95 - zu II 1 b bb der Gründe).
Es würde den Bestandsschutz des ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers schmälern und nicht - wie durch den Ausschluss der ordentlichen Kündigung bezweckt - verbessern (vgl. BAG 21. März 1996 - 2 AZR 455/95 - zu II 1 b bb der Gründe).
- BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 242/05
Außerordentliche Kündigung - Unkündbarkeit
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Ein solches ist gegeben, wenn zu erwarten steht, dass der Arbeitgeber bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses - ggf. über Jahre hinweg - erhebliche Entgeltzahlungen zu erbringen hätte, ohne dass dem eine nennenswerte Arbeitsleistung gegenüberstände (vgl. BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 242/05 - Rn. 27; 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - zu II 4 c cc der Gründe).Die Aufrechterhaltung eines solchermaßen "sinnentleerten" Arbeitsverhältnisses kann dem Arbeitgeber auch im Falle eines ordentlich nicht kündbaren Arbeitnehmers unzumutbar sein (vgl. BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 242/05 - Rn. 27; 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - zu II 4 c cc der Gründe).
- BAG, 13.05.2004 - 2 AZR 36/04
Außerordentliche Kündigung
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Rn. 15 b) Im Fall einer lang andauernden - durchgehenden - Arbeitsunfähigkeit liegt ein solcher Dauertatbestand vor (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu II 1 der Gründe; 21. Mai 1996 - 2 AZR 455/95 - zu II 1 b bb der Gründe).Es ist aber - insbesondere, wenn dem Kündigungsgrund ein prognostisches Element innewohnt - nicht unzulässig, die spätere Entwicklung in den Blick zu nehmen, soweit sie - wie hier - die Prognose bestätigt (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu III der Gründe; vgl. für den Fall der betriebsbedingten Kündigung BAG 27. November 2003 - 2 AZR 48/03 - zu B I 1 a der Gründe, BAGE 109, 40).
- BAG, 27.11.2003 - 2 AZR 48/03
Betriebsbedingte Kündigung - Gemeinschaftsbetrieb - Sozialauswahl
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Es ist aber - insbesondere, wenn dem Kündigungsgrund ein prognostisches Element innewohnt - nicht unzulässig, die spätere Entwicklung in den Blick zu nehmen, soweit sie - wie hier - die Prognose bestätigt (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu III der Gründe; vgl. für den Fall der betriebsbedingten Kündigung BAG 27. November 2003 - 2 AZR 48/03 - zu B I 1 a der Gründe, BAGE 109, 40). - BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09
Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Ist dies der Fall, ist im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob diese Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden müssen - dritte Stufe (BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 11, BAGE 135, 361;… 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 18). - BAG, 23.04.2008 - 2 AZR 1012/06
Kündigungsschutz - Betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Ist dies der Fall, ist im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob diese Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden müssen - dritte Stufe (…BAG 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 11, BAGE 135, 361; 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 18). - BAG, 06.09.1989 - 2 AZR 19/89
Kündigung, ordentliche: häufige Kurzerkrankungen - Darlegungslasten der Parteien
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
In dem - als Grundlage für eine Prognose geeigneten - Zeitraum von drei Jahren vor Zugang der Kündigung sind deren Ausfallzeiten deutlich zurückgegangen (zur Relevanz steigender, gleichbleibender oder fallender Fehlzeiten vgl. BAG 6. September 1989 - 2 AZR 19/89 - zu B II 2 a der Gründe). - BAG, 10.11.2005 - 2 AZR 44/05
Krankheitsbedingte Kündigung
Auszug aus BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13
Die verschiedenen Erkrankungen können den Schluss auf eine dauerhafte Krankheitsanfälligkeit des Arbeitnehmers zulassen und damit eine negative Prognose begründen (BAG 10. November 2005 - 2 AZR 44/05 - Rn. 24 f.). - BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 190/07
Außerordentliche Kündigung - Wettbewerb - Ausschlussfrist
- BAG, 26.11.2009 - 2 AZR 272/08
Außerordentliche Kündigung - Tarifliche Unkündbarkeit
- BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 32/11
Personenbedingte Kündigung - Alkoholsucht
- BAG, 26.09.2013 - 2 AZR 741/12
Außerordentliche Kündigung - Kündigungserklärungsfrist
- BAG, 25.03.2004 - 2 AZR 399/03
Außerordentliche Kündigung einer tariflich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmerin
- BAG, 27.11.2003 - 2 AZR 601/02
Außerordentliche Kündigung - dauernde Leistungsunfähigkeit
- BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 171/09
Außerordentliche Kündigung - Personalratsbeteiligung
- BAG, 09.09.1992 - 2 AZR 190/92
Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung
- LAG Hamburg, 16.04.2013 - 2 Sa 107/12
Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung mit sozialer Auslauffrist
- BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13
Kündigung - häufige Kurzerkrankungen
Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts stiegen seine Fehlzeiten kontinuierlich an (vgl. zu diesem Kriterium BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 32 mwN). - BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 6/18
Außerordentliche Kündigung - Entgeltfortzahlungskosten
Eine außerordentliche Kündigung kommt nur in eng begrenzten Fällen in Betracht, etwa wenn die ordentliche Kündigung aufgrund tarifvertraglicher oder einzelvertraglicher Vereinbarungen ausgeschlossen ist (…BAG 20. März 2014 - 2 AZR 825/12 - Rn. 20; 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 26, BAGE 147, 162).Überdies muss der Prüfungsmaßstab den hohen Anforderungen Rechnung tragen, die nach § 626 Abs. 1 BGB an eine außerordentliche Kündigung zu stellen sind (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28, aaO).
Ist dies der Fall, ist im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob die Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden müssen (dritte Stufe) (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 27, BAGE 147, 162).
Gegebenenfalls ist im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung (dritte Stufe) zu prüfen, ob die gravierende Äquivalenzstörung dem Arbeitgeber auf Dauer zuzumuten ist (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28, BAGE 147, 162).
Vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls ist für die Erstellung der Gesundheitsprognose ein Referenzzeitraum von drei Jahren maßgeblich (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 32, BAGE 147, 162).
Allein der Umstand, dass die Beklagte den Einsatz des Klägers aufgrund seiner möglichen krankheitsbedingten Fehlzeiten in Zukunft lediglich noch eingeschränkt planen kann, reicht dafür nicht aus (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 33, BAGE 147, 162).
Soweit seine fallbezogenen Ausführungen in der Entscheidung vom 23. Januar 2014 (- 2 AZR 582/13 - Rn. 33, BAGE 147, 162) zu einer mit § 34 Abs. 2 Satz 1 TV-L inhaltsgleichen Tarifregelung dahin verstanden werden könnten, auch prognostizierte, mit Entgeltfortzahlung belastete Fehlzeiten von 18, 81 Wochen pro Jahr (entsprechend ca. 36 vH der Arbeitstage) genügten für sich genommen schlechthin nicht, um von einer unzumutbaren wirtschaftlichen Belastung für den Arbeitgeber auszugehen, hält der Senat daran nicht fest.
Damit hat sie jeweils Dauertatbestände geltend gemacht, die sich bis zum Kündigungszeitpunkt fortlaufend neu verwirklichten (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 14 ff., BAGE 147, 162).
Erst recht ist derzeit nicht erkennbar, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien allein deshalb als gravierend gestört ("sinnentleert") anzusehen sein könnte, weil die Kurzerkrankungen des Klägers nach ihrer Häufigkeit und Dauer dazu führten, dass sein Einsatz nicht mehr sinnvoll und verlässlich geplant werden kann, und er damit zur Förderung des Vertragszwecks faktisch nichts mehr beiträgt (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28, BAGE 147, 162).
- BAG, 18.11.2021 - 2 AZR 138/21
Ordentliche Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Das ist die kritische Schwelle, die unter weiteren Voraussetzungen zur sozialen Rechtfertigung einer Kündigung führen kann (…vgl. BAG 25. April 2018 - 2 AZR 6/18 - Rn. 19, BAGE 162, 327; 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 27, BAGE 147, 162).
- BAG, 10.12.2014 - 7 AZR 1002/12
Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung
Dies gilt unter strengen Voraussetzungen sogar dann, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis eines ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers aus wichtigem Grund nach § 626 BGB kündigt (…BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 242/05 - Rn. 25;… 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 11, BAGE 135, 361; 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 26). - LAG Hamm, 05.09.2025 - 14 SLa 145/25
Verhaltensbedingte Kündigung; Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung über das Internet; …
Uneingeschränkt gilt dies bei in der Vergangenheit liegenden, vollständig abgeschlossenen Kündigungssachverhalten, mögen diese auch - etwa als Vertrauensverlust - noch fortwirken (…vgl. BAG 22. März 2018 - 8 AZR 190/17 - Rn. 48; 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 14 mwN). - BAG, 06.09.2012 - 2 AZR 858/11
Kündigung durch vollmachtlosen Vertreter - Beginn der Klagefrist
Die Aufrechterhaltung eines solchermaßen "sinnentleerten" Arbeitsverhältnisses kann dem Arbeitgeber auch im Falle eines ordentlich nicht mehr kündbaren Arbeitnehmers unzumutbar sein (BAG 23.01.2014 - 2 AZR 582/13 - juris Rn. 28).Damit unterscheidet sich der hiesige Fall von anderen vom BAG entschiedenen Fällen, bei denen der Arbeitnehmer noch zu 2/3 des Jahres eingesetzt werden konnte, so dass das BAG das Kriterium "sinnentleert" nicht für gegeben angesehen hat (BAG 23.01.2014 - 2 AZR 582/13 - juris Rn. 33).
- BAG, 27.06.2019 - 2 ABR 2/19
Außerordentliche Kündigung - Anhörung des Arbeitnehmers
Rn. 28 (bb) Der Arbeitgeber, der sich die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung erhalten will, muss unter Berücksichtigung der Umstände des Falls und des in § 626 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Eilbedürfnisses (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 22, BAGE 147, 162) bei der Vereinbarung einer Vertraulichkeit betreffend Mitteilungen von Arbeitnehmern gegenüber kündigungsberechtigten Mitarbeitern grundsätzlich eine angemessen kurze Frist setzen, innerhalb derer sich der betroffene Arbeitnehmer über die Beibehaltung der Vertraulichkeit zu erklären hat. - BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 381/14
Außerordentliche Kündigung - Strafhaft
Das gilt gerade auch im Hinblick auf einen Sachverhalt, der bei einem Arbeitnehmer ohne Sonderkündigungsschutz nur eine ordentliche Kündigung rechtfertigen könnte (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28, BAGE 147, 162). - LAG Berlin-Brandenburg, 26.09.2019 - 10 Sa 864/19
Offensichtlich nutzloses BEM - Arbeitsunfähigkeit - Rehabilitationsmaßnahme
Rn. 37 Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13) erfolgt die Prüfung der Wirksamkeit einer sogenannten krankheitsbedingten Kündigung in drei Stufen. - BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 288/13
Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist
Eine außerordentliche Kündigung kommt daher nur in eng begrenzten Fällen in Betracht, etwa wenn die ordentliche Kündigung aufgrund tarifvertraglicher Vereinbarungen ausgeschlossen ist (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 26; 18. Oktober 2000 - 2 AZR 627/99 - zu II 3 der Gründe, BAGE 96, 65).Rn. 28 aa) Eine außerordentliche Kündigung mit notwendiger Auslauffrist kommt in Betracht, wenn der wichtige Grund iSv. § 626 Abs. 1 BGB darin liegt, dass der Arbeitgeber wegen des tariflichen Ausschlusses der ordentlichen Kündigung andernfalls gezwungen wäre, für Jahre an einem sinnentleerten Arbeitsverhältnis festzuhalten (vgl. zuletzt BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28;… 20. Juni 2013 - 2 AZR 379/12 - Rn. 16).
Dabei kann auch die Entwicklung nach Zugang der Kündigung - nach Behauptung der Beklagten eine fortbestehende Arbeitsunfähigkeit und die Durchführung weiterer Reha-Maßnahmen - in den Blick zu nehmen sein, soweit sich darin die Prognose der Beklagten bestätigt haben sollte (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 32; 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - zu III der Gründe).
Die Aufrechterhaltung eines solchermaßen sinnentleerten Arbeitsverhältnisses kann dem Arbeitgeber auch im Falle eines ordentlich nicht kündbaren Arbeitnehmers unzumutbar sein (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28;… 12. Januar 2006 - 2 AZR 242/05 - Rn. 27; 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - zu II 4 c cc der Gründe).
- LAG Düsseldorf, 17.05.2022 - 14 Sa 825/21
Personenbedingte Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen; Referenzzeitraum; …
- BAG, 04.12.2025 - 2 AZR 55/25
Außerordentliche Kündigung - Anhörung des Arbeitnehmers - Urlaub
- BAG, 14.01.2015 - 7 AZR 880/13
Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.05.2024 - 5 Sa 56/23
Personenbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
- VGH Hessen, 11.05.2016 - 1 A 1926/15
Entschädigungsanspruch wegen altersdiskriminierender Besoldung
- LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2020 - 20 Sa 1200/19
- LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2020 - 26 Sa 1200/19
Darlegungslast bei krankheitsbedingter Kündigung - negative Gesundheitsprognose
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2021 - 6 Sa 154/21
Krankheitsbedingte Kündigung - ordentliche Unkündbarkeit - gravierende …
- LAG Sachsen, 14.08.2024 - 4 Sa 274/22
Wirksamkeit einer außerordentlichen personenenbedingten Kündigung; Fehlende …
- LAG Düsseldorf, 15.10.2021 - 7 Sa 405/21
Auch krankheitsbedingte Kündigungen sind Massenentlassungen
- LAG Berlin-Brandenburg, 24.07.2019 - 15 Sa 2498/18
Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung - außerordentliche Kündigung mit …
- LAG Hessen, 22.06.2018 - 3 Sa 1324/17
§ 34 Abs. 2 TVöD, § 626 BGB, § 84 Abs. 2 SGB IX a.F.
- BAG, 22.03.2018 - 8 AZR 190/17
Umfang der Revisionszulassung - Vertragsstrafe - arbeitnehmerseitige …
- BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 825/12
Außerordentliche Änderungskündigung zur Herabgruppierung
- LAG Köln, 09.12.2025 - 7 SLa 384/25
Krankheitsbedingte Kündigung; negative Gesundheitsprognose; Verhältnismäßigkeit; …
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.08.2021 - 3 Sa 6/21
Fristlose krankheitsbedingte Kündigung - Kündigungsschutz eines Ersatzmitglieds …
- LAG Köln, 08.11.2022 - 4 Sa 297/21
Voraussetzungen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen häufiger …
- LAG Rheinland-Pfalz, 29.06.2020 - 3 Sa 127/19
Krankheitsbedingte Kündigung - negative Gesundheitsprognose - ordnungsgemäße …
- ArbG Bonn, 06.07.2022 - 5 Ca 322/22
Außerordentliche Kündigung bei der Deutschen Welle
- LAG Rheinland-Pfalz, 30.11.2021 - 8 Sa 200/21
Außerordentliche personenbedingte Kündigung - häufige Erkrankungen eines …
- LAG Köln, 13.07.2017 - 7 Sa 121/17
Wirksamkeit einer außerordentlichen krankheitsbedingten Kündigung
- LAG Rheinland-Pfalz, 11.07.2017 - 8 Sa 23/17
Außerordentliche Kündigung eines unkündbaren Arbeitnehmers
- LAG Rheinland-Pfalz, 15.04.2021 - 5 Sa 331/20
Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist bei Alkoholerkrankung
- ArbG Köln, 24.06.2021 - 10 Ca 7069/20
- LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2023 - 7 Sa 211/22
Außerordentliche Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung - Corona-Test
- LAG Köln, 01.09.2022 - 8 Sa 393/21
Krankheitsbedingte Kündigung; häufige Kurzerkrankungen; negative Zukunftsprognose
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.01.2023 - 8 Sa 115/22
Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
- LAG Hamm, 09.09.2014 - 7 Sa 481/14
Darlegungs- und Beweislast bei krankheitsbedingter Kündigung
- VGH Hessen, 11.05.2016 - 1 A 1927/15
- LAG Hessen, 08.11.2024 - 10 SLa 391/24
Fehlzeiten wegen Rückenbeschwerden
- LAG Rheinland-Pfalz, 01.09.2021 - 7 Sa 248/20
Ordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
- LAG Thüringen, 19.11.2025 - 5 Sa 150/25
Personenbedingte Kündigung - krankheitsbedingte Kündigung - häufige …
- LAG Rheinland-Pfalz, 02.12.2015 - 7 Sa 525/14
Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
- LAG Köln, 08.09.2015 - 12 Sa 682/15
Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer tariflich unkündbaren …
- LAG München, 14.10.2021 - 3 Sa 83/21
Außerordentliche Kündigung einer ordentlich unkündbaren Arbeitnehmerin wegen …
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.08.2021 - 8 Sa 384/20
Personenbedingte Kündigung in der Arbeitsphase eines Altersteilzeitverhältnisses …
- LG Duisburg, 29.04.2019 - 25 O 20/15
- OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - 10 U 5/14
Außerordentliche Kündigung des Dienstvertrages eines Vorstandes einer …
- LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2019 - 10 Sa 81/19
Wirksamkeit einer Kündigung - Zurückweisung - unleserliche Unterschrift
- LAG Berlin-Brandenburg, 27.08.2014 - 15 Sa 825/13
Außerordentliche Kündigung - häufige Kurzerkrankungen
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.10.2021 - 6 Sa 244/20
Krankheitsbedingte Kündigung - negative Gesundheitsprognose - erschütterte …
- LAG Düsseldorf, 12.04.2016 - 3 Sa 2/15
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines angestellten Facharztes für …
- ArbG Bonn, 14.09.2023 - 3 Ca 551/23
- KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 31.08.2015 - KGH.EKD II-0124/6-2015
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2024 - 2 Sa 112/23
Krankheitsbedingte Kündigung - tariflicher Kündigungsschutz - Ausschluss …
- LAG Hamm, 17.06.2020 - 6 Sa 1521/19
Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist, häufige Kurzerkrankungen
- LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2021 - 7 Sa 143/21
Außerordentliche Kündigung - langandauernde Arbeitsunfähigkeit - Zugang des …
- ArbG Köln, 29.11.2021 - 1 Ca 874/21
- LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2021 - 3 TaBV 16/21
Außerordentliche Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden - …
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.05.2019 - 1 Sa 418/18
Außerordentliche Kündigung wegen grober Beleidigungen - fehlendes Verschulden - …
- ArbG Braunschweig, 29.11.2022 - 2 Ca 173/22
Personenbedingte Kündigung - unzureichende Einladung zum BEM
- LAG Hamm, 01.08.2014 - 1 Sa 182/14
Darlegungs- und Beweislast bei krankheitsbedingter Kündigung
- LAG Baden-Württemberg, 10.07.2015 - 12 Sa 20/15
Die außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus personenbedingten …
- LAG Hessen, 09.02.2018 - 10 Sa 1063/17
1. In dem Einladungsschreiben zu einem bEM nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist ein …
- LAG Köln, 20.06.2024 - 8 Sa 560/23
Wirksamkeit einer außerordentlichen krankheitsbedingten Kündigung
- ArbG Heilbronn, 21.03.2023 - 8 Ca 328/22
Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen bei langjährigem Arbeitsverhältnis - …
- LAG Hamm, 01.06.2026 - 5 SLa 1000/25
- LAG Rheinland-Pfalz, 27.10.2023 - 1 Sa 72/23
Außerordentliche Kündigung einer tariflich unkündbaren Arbeitnehmerin - …
- VG Berlin, 12.06.2020 - 62 K 13.19
Anforderungen an den Nachweises der Zuständigkeit im Rahmen des § 108 Abs 1 …
- LAG Köln, 16.08.2017 - 11 Sa 851/16
Außerordentliche Kündigung; krankheitsbedingte Kündigung; Einzelfall
- LSG Hessen, 21.12.2023 - L 7 AL 70/23
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs aufgrund einer Entlassungsentschädigung
- ArbG Augsburg, 30.09.2021 - 5 Ca 828/21
Personenbedingte Kündigung aufgrund haftbedingter Arbeitsverhinderung
- ArbG Düsseldorf, 01.04.2021 - 10 Ca 7888/20
Massenentlassungsanzeige und Konsultationsverfahren bei krankheitsbedingten …
- ArbG Paderborn, 05.09.2019 - 1 Ca 1641/18
Außerordentliche Kündigung aus betriebsbedingten Gründen
- LAG Berlin-Brandenburg, 24.09.2014 - 17 Sa 1184/14
Betriebsbedingte Kündigung - krankheitsbedingte Kündigung - Änderungskündigung
- LAG Köln, 03.07.2020 - 10 Sa 245/20
Ordentliche Kündigung; häufige Kurzerkrankungen
- ArbG Bocholt, 19.12.2017 - 2 Ca 689/16
Einzelfallentscheidung zu einer Kündigung wegen häufiger Kurz- erkrankungen und …
- LAG Köln, 09.08.2024 - 10 SLa 87/24
Krankheitsbedingte Kündigung; Prognose
- LAG Berlin-Brandenburg, 04.12.2019 - 23 Sa 1046/19
Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen - betriebliches …
- SG Fulda, 01.03.2023 - S 10 AL 1/19
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".