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Rechtsprechung
   BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 512/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,184
BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 512/81 (https://dejure.org/1984,184)
BAG, Entscheidung vom 30.05.1984 - 4 AZR 512/81 (https://dejure.org/1984,184)
BAG, Entscheidung vom 30. Mai 1984 - 4 AZR 512/81 (https://dejure.org/1984,184)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tarifvertrag - Verbandsklage - Feiertage - Lohnfortzahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    BGB §§ 611 ff.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 46, 61
  • NZA 1984, 300
  • DB 1984, 2357
  • JR 1986, 44
 
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Wird zitiert von ... (72)Zitiert selbst (1)

  • BAG, 09.07.1980 - 4 AZR 560/78

    Grundheuer - Alleinköche - Deutsche Seeschiffahrt - Mehrarbeitsvergütung - …

    Auszug aus BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 512/81
    Dabei ist der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien zu berücksichtigen, soweit er in den tariflichen Normen seinen Niederschlag gefunden hat (Urteil des Senats AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt mit weiteren Nachweisen).

    Verwenden aber die Tarifvertragsparteien in einem Tarifvertrag einen Begriff, der in der Rechtsterminologie eine bestimmte Bedeutung hat, dann ist im Sinne eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes davon auszugehen , daß , wie die Revision mit Recht bemerkt, die Tarifvertragsparteien diesen Begriff auch ihrerseits in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung verwenden und angewendet wissen wollen (Urteil des Senats AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seeschiffahrt m.w.N.).

  • BAG, 13.12.2001 - 6 AZR 30/01

    Lohnfortzahlung bei Zeugenaussage vor Gericht - MTArb

    Dabei ist davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien einen von ihnen verwendeten Begriff, der in der Rechtsterminologie einen festen Inhalt hat, im Zweifel in diesem Sinn verstanden wissen wollten (BAG 23. Februar 1995 - 6 AZR 615/94 - AP TVAL II § 42 Nr. 5 = EzA TVG § 4 Stationierungsstreitkräfte Nr. 2; 30. Mai 1984 - 4 AZR 512/81 - BAGE 46, 61, 66; 16. Februar 1994 - 5 AZR 303/93 - AP BBiG § 14 Nr. 7 = EzA BBiG § 14 Nr. 7 ).
  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 316/05

    Tarifvertragliche Residenzpflicht eines Hausmeisters

    (1) Verwenden Tarifvertragsparteien in einem Tarifvertrag einen Begriff, der in der Rechtsterminologie eine bestimmte Bedeutung hat, ist mangels anderweitiger Anhaltspunkte im Tarifvertrag davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung verwenden und angewendet wissen wollen (st. Rspr. BAG 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 21 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 42; 8. August 2002 - 8 AZR 476/01 - 30. Mai 1984 - 4 AZR 512/81 - BAGE 46, 61, 66; 24. September 1980 - 4 AZR 744/78 -BAGE 34, 173, 181).
  • BAG, 14.12.1994 - 5 AZR 137/94

    Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte und tarifliche Ausschlußfristen

    Bei der Auslegung von Tarifverträgen ist der allgemeine Grundsatz zu beachten, daß tarifliche Begriffe, die in der Rechtsterminologie einen bestimmten Inhalt haben, nach dem Willen der Tarifvertragsparteien in ihrer allgemeinen rechtlichen Bedeutung angewendet werden sollen, soweit sich nicht aus dem Tarifvertrag selbst etwas anderes ergibt (BAGE 32, 364, 366; 42, 231, 235 = AP Nr. 31, 71 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 46, 61, 66 = AP Nr. 3 zu § 9 TVG 1969).
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