Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,780
BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87 (https://dejure.org/1988,780)
BAG, Entscheidung vom 13.01.1988 - 5 AZR 410/87 (https://dejure.org/1988,780)
BAG, Entscheidung vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 (https://dejure.org/1988,780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 61 Abs. 1, § 64
    Kriterien für die Bindung (bzw. für den Fortfall der Bindung) des Landesarbeitsgerichts an die - für die Statthaftigkeit der Berufung maßgebende - erstinstanzliche Streitwertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 57, 186
  • MDR 1988, 608
  • NZA 1988, 705
  • BB 1988, 1754
  • JR 1988, 396
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (5)

  • BAG, 02.03.1983 - 5 AZR 594/82

    Anspruch auf Eintragung der Beschäftigungszeit und des Verdienstes für Urlaubs- …

    Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87
    Diese Bindung an den vom Arbeitsgericht festgesetzten Streitwert entfällt nur dann, wenn die Streitwertfestsetzung offensichtlich unrichtig ist (BAGE 44, 13 = AP Nr. 6 zu § 64 ArbGG 1979; BAG Urteil vom 11. Juni 1986 - 5 AZR 512/83 - AP Nr. 3 zu § 61 ArbGG 1979).
  • BAG, 11.06.1986 - 5 AZR 512/83

    Streitwert: Rechtsmittelstreitwert - Festsetzung durch das Arbeitsgericht - …

    Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87
    Diese Bindung an den vom Arbeitsgericht festgesetzten Streitwert entfällt nur dann, wenn die Streitwertfestsetzung offensichtlich unrichtig ist (BAGE 44, 13 = AP Nr. 6 zu § 64 ArbGG 1979; BAG Urteil vom 11. Juni 1986 - 5 AZR 512/83 - AP Nr. 3 zu § 61 ArbGG 1979).
  • BAG, 22.05.1984 - 2 AZB 25/82

    Vorliegen einer vermögensrechtlichen Streitigkeit

    Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87
    Entgegen den Bedenken des Klägers in der Revisionserwiderung ist an dieser Ansicht festzuhalten, zumal da sowohl der Zweite Senat wie der Siebte Senat sich der vom erkennenden Senat in seiner Entscheidung vom 2. März 1983 näher begründeten Auffassung angeschlossen haben (BAG Urteil vom 24. August 1983 - 7 AZR 558/81 -, nicht veröffentlicht; BAG Beschluß vom 13. Februar 1984 - 7 AZB 22/83 -, nicht veröffentlicht; BAG Beschluß vom 22. Mai 1984 - 2 AZB 25/82 - AP Nr. 7 zu § 12 ArbGG 1979).
  • BAG, 13.02.1984 - 7 AZB 22/83
    Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87
    Entgegen den Bedenken des Klägers in der Revisionserwiderung ist an dieser Ansicht festzuhalten, zumal da sowohl der Zweite Senat wie der Siebte Senat sich der vom erkennenden Senat in seiner Entscheidung vom 2. März 1983 näher begründeten Auffassung angeschlossen haben (BAG Urteil vom 24. August 1983 - 7 AZR 558/81 -, nicht veröffentlicht; BAG Beschluß vom 13. Februar 1984 - 7 AZB 22/83 -, nicht veröffentlicht; BAG Beschluß vom 22. Mai 1984 - 2 AZB 25/82 - AP Nr. 7 zu § 12 ArbGG 1979).
  • BAG, 24.08.1983 - 7 AZR 558/81

    Streitwert: Kündigung - Beschwer

    Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 410/87
    Entgegen den Bedenken des Klägers in der Revisionserwiderung ist an dieser Ansicht festzuhalten, zumal da sowohl der Zweite Senat wie der Siebte Senat sich der vom erkennenden Senat in seiner Entscheidung vom 2. März 1983 näher begründeten Auffassung angeschlossen haben (BAG Urteil vom 24. August 1983 - 7 AZR 558/81 -, nicht veröffentlicht; BAG Beschluß vom 13. Februar 1984 - 7 AZB 22/83 -, nicht veröffentlicht; BAG Beschluß vom 22. Mai 1984 - 2 AZB 25/82 - AP Nr. 7 zu § 12 ArbGG 1979).
  • LAG Baden-Württemberg, 11.01.2024 - 3 Sa 4/23

    Gesetzlicher Mindestlohn - Sonderzahlung - Urlaubsgeld - vermögenswirksame …

    In Rechtsstreitigkeiten, in denen eine Partei in vollem Umfang unterliegt und uneingeschränkt Berufung einlegt, ergibt sich ihre Beschwer unmittelbar aus der Streitwertfestsetzung im erstinstanzlichen Urteil (BAG 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - BAGE 57, 186).
  • LAG Baden-Württemberg, 27.11.2014 - 3 Sa 21/14

    Streitwertfestsetzung - Zeugnisberichtigung - Erteilung eines qualifizierten …

    Für die Parteien würden sich danach Unwägbarkeiten ergeben, die sich mit dem im arbeitsgerichtlichen Verfahren im besonderen Maße gebotenen Grundsatz der Rechtsmittelklarheit nicht vereinbaren ließen (BAG 16. Mai 2007 - 2 AZB 53/06 - AP ArbGG 1979 § 61 Nr. 15 = EzA ArbGG 1979 § 61 Nr. 20 = NZA 2007, 829; 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - BAGE 57, 186).
  • BAG, 27.05.1994 - 5 AZB 3/94

    Bindung des Berufungsgerichts an die arbeitsgerichtliche

    Das Berufungsgericht ist grundsätzlich bei der Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes an die Streitwertfestsetzung des Arbeitsgerichts gebunden (Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, zuletzt BAG Urteil vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - BAGE 57, 186 f.).

    Der Senat hat nach ständiger Rechtsprechung eine Ausnahme von dieser Bindung nur angenommen, wenn die Streitwertfestsetzung des Arbeitsgerichts offensichtlich unrichtig ist (vgl. BAG Urteil vom 2. März 1983 - 5 AZR 594/82 - AP Nr. 6 zu § 64 ArbGG 1979; BAG Urteil vom 22. April 1987 - 5 AZR 91/86 - zu 2a der Gründe, n. v.; BAG Urteil vom 28. Oktober 1987 - 5 AZR 505/86 - zu 2a der Gründe, n. v.; BAG Urteil vom 26. Oktober 1988 - 5 AZR 780/87 - zu 2 der Gründe, n. v.; BAG Urteil vom 13. Januar 1988, BAGE 57, 186 ff. = AP Nr. 11 zu § 64 ArbGG 1979).

    Damit entfällt auch ein wesentliches Argument der Gegenmeinung, welche die Streitwertfestsetzung im Urteil nicht als Rechtsmittelstreitwert angesehen hat (so Wenzel, DB 1981, 160; Schilken, Anmerkung zu BAG Urteil vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 410/87 - in EzA § 64 ArbGG 1979 Nr. 22).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht