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Rechtsprechung
   BAG, 28.11.1989 - 3 AZR 118/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,216
BAG, 28.11.1989 - 3 AZR 118/88 (https://dejure.org/1989,216)
BAG, Entscheidung vom 28.11.1989 - 3 AZR 118/88 (https://dejure.org/1989,216)
BAG, Entscheidung vom 28. November 1989 - 3 AZR 118/88 (https://dejure.org/1989,216)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausgabe von Belegschaftsaktien - Zulässigkeit einer Begrenzung der Bezugsberechtigung bezüglich Belegschaftsaktien auf bereits gewinnbeteiligte Arbeitnehmer - Begrenzung des Dotierungsrahmens durch Betriebsvereinbarung - Erstreckung des Direktionsrechts des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belegschaftsaktien: Verpflichtung zur Ausgabe in einer Betriebsvereinbarung - Berücksichtigung der Gewinnbeteiligungsansprüche der Arbeitnehmer nach billigem Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 63, 267
  • NZA 1990, 559
  • WM 1990, 824
  • BB 1990, 711
  • DB 1990, 1095
  • DB 1990, 711
 
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Wird zitiert von ... (99)Zitiert selbst (1)

  • BAG, 04.11.1970 - 4 AZR 121/70

    Zulage für Wehrdienst

    Auszug aus BAG, 28.11.1989 - 3 AZR 118/88
    Es steht aber im Ermessen der Betriebsvereinbarungsparteien, nur eine generelle Richtlinie zu erlassen, von der im Einzelfall abgewichen werden kann (vgl. zu Tarifverträgen: BAG Urteil vom 4. November 1970 - 4 AZR 121/70 - AP Nr. 119 zu § 1 TVG Auslegung).
  • BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 569/12

    Arbeitszeit - Versetzung - billiges Ermessen

    Hierzu gehören die Vorteile aus einer Regelung, die Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien, die beiderseitigen Bedürfnisse, außervertragliche Vor- und Nachteile, Vermögens- und Einkommensverhältnisse sowie soziale Lebensverhältnisse wie familiäre Pflichten und Unterhaltsverpflichtungen (…BAG 13. April 2010 - 9 AZR 36/09 - Rn. 40;… 21. Juli 2009 - 9 AZR 404/08 - Rn. 22; bereits auch: 28. November 1989 - 3 AZR 118/88 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 63, 267).
  • BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 202/10

    Versetzung - billiges Ermessen - Zumutbarkeit von Fahrzeiten

    Hierzu gehören die Vorteile aus einer Regelung, die Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien, die beiderseitigen Bedürfnisse, außervertragliche Vor- und Nachteile, Vermögens- und Einkommensverhältnisse sowie soziale Lebensverhältnisse, wie familiäre Pflichten und Unterhaltsverpflichtungen (…BAG 13. April 2010 - 9 AZR 36/09 - Rn. 40, AP BGB § 307 Nr. 45 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 47;… 21. Juli 2009 - 9 AZR 404/08 - Rn. 22, EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 18; bereits auch: 28. November 1989 - 3 AZR 118/88 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 63, 267).
  • BAG, 13.04.2010 - 9 AZR 36/09

    Versetzung - anderer Arbeitsort - AGB-Kontrolle

    Hierzu gehören im Arbeitsrecht die Vorteile aus einer Regelung, die Risikoverteilung zwischen den Vertragsparteien, die beiderseitigen Bedürfnisse, außervertragliche Vor- und Nachteile, Vermögens- und Einkommensverhältnisse sowie soziale Lebensverhältnisse wie familiäre Pflichten und Unterhaltsverpflichtungen(…Senat 21. Juli 2009 - 9 AZR 404/08 - Rn. 22, EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 18; BAG 28. November 1989 - 3 AZR 118/88 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 63, 267)..
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