Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Angestelltentarif - Eingruppierung - Lehrer - Hochschule - Offiziershochschule - Vergütungsanspruch

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines ehemaligen Lehrers im Hochschuldienst

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• lexetius.com (Pressemitteilung)

  Eingruppierung eines Lehrers im Hochschuldienst für das Fachgebiet "Geschichte der Arbeiterbewegung und Militärgeschichte" nach BAT

Papierfundstellen

• BAGE 81, 254
• NZA 1997, 623 (Ls.)
• BB 1995, 2662
• BB 1996, 488
• NZA-RR 1996, 475

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (12)

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• BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 899/93

  Eingruppierung eines ehemaligen Offiziers

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Das gilt auch, soweit der Kläger diese Feststellung wegen eines nach seiner Ansicht bestehenden Annahmeverzuges der Beklagten begehrt (vgl. Senatsurteil vom 30. November 1994 - 4 AZR 899/93 - AP Nr. 3 zu § 11 BAT-O).

  Die Voraussetzungen des § 615 BGB liegen - ebenso wie in dem vom Senat am 30. November 1994 (- 4 AZR 899/93 - AP Nr. 3 zu § 11 BAT-O, zu III der Gründe) entschiedenen vergleichbaren Fall - nicht vor.

• BAG, 26.10.1995 - 6 AZR 125/95

  BAT / BAT-O - Gleichbehandlung

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Das Bundesarbeitsgericht hat die Voraussetzungen für die grundsätzliche Anwendbarkeit des BAT-O für Arbeitsverhältnisse bejaht, die vor wie auch nach dem 3. Oktober 1990 geschlossen wurden und einen räumlichen Bezug zum Beitrittsgebiet aufweisen, der solange gegeben sein muß wie Rechte und Pflichten aus dem BAT-O abgeleitet werden (vgl. Urteil vom 24. Februar 1994 - 6 AZR 588/93 - AP Nr. 1 zu § 1 BAT-O, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; Urteil vom 6. Oktober 1994 - 6 AZR 324/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; zuletzt Urteil vom 26. Oktober 1995 - 6 AZR 125/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 24.02.1994 - 6 AZR 588/93

  BAT-O - räumlicher Geltungsbereich

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Das Bundesarbeitsgericht hat die Voraussetzungen für die grundsätzliche Anwendbarkeit des BAT-O für Arbeitsverhältnisse bejaht, die vor wie auch nach dem 3. Oktober 1990 geschlossen wurden und einen räumlichen Bezug zum Beitrittsgebiet aufweisen, der solange gegeben sein muß wie Rechte und Pflichten aus dem BAT-O abgeleitet werden (vgl. Urteil vom 24. Februar 1994 - 6 AZR 588/93 - AP Nr. 1 zu § 1 BAT-O, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; Urteil vom 6. Oktober 1994 - 6 AZR 324/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; zuletzt Urteil vom 26. Oktober 1995 - 6 AZR 125/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

  Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Mit dem begehrten Feststellungsurteil wird nämlich für die Vergangenheit der Status des Klägers bestimmt, der über die für den streitbefangenen Zeitraum zu leistende Vergütung hinaus auch für die Zukunft Bedeutung haben kann, etwa bei der Anrechnung von Beschäftigungszeiten, bei der Berechnung des Übergangsgeldes usw. (Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 10. März 1993 - 4 AZR 204/92 -, n.v., zu II 1 der Gründe; Senatsurteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O, zu I der Gründe).
• BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93

  Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen …

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Mit dem begehrten Feststellungsurteil wird nämlich für die Vergangenheit der Status des Klägers bestimmt, der über die für den streitbefangenen Zeitraum zu leistende Vergütung hinaus auch für die Zukunft Bedeutung haben kann, etwa bei der Anrechnung von Beschäftigungszeiten, bei der Berechnung des Übergangsgeldes usw. (Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 10. März 1993 - 4 AZR 204/92 -, n.v., zu II 1 der Gründe; Senatsurteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O, zu I der Gründe).
• BAG, 06.10.1994 - 6 AZR 324/94

  BAT-O - räumlicher Geltungsbereich

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Das Bundesarbeitsgericht hat die Voraussetzungen für die grundsätzliche Anwendbarkeit des BAT-O für Arbeitsverhältnisse bejaht, die vor wie auch nach dem 3. Oktober 1990 geschlossen wurden und einen räumlichen Bezug zum Beitrittsgebiet aufweisen, der solange gegeben sein muß wie Rechte und Pflichten aus dem BAT-O abgeleitet werden (vgl. Urteil vom 24. Februar 1994 - 6 AZR 588/93 - AP Nr. 1 zu § 1 BAT-O, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; Urteil vom 6. Oktober 1994 - 6 AZR 324/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; zuletzt Urteil vom 26. Oktober 1995 - 6 AZR 125/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 09.02.1983 - 4 AZR 267/80

  Eingruppierung eines Kesselwärters - Verzugszinsen - Tarifliche Mindestvergütung …

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Der Feststellungsantrag ist auch insoweit zulässig als er Zinsforderungen zum Gegenstand hat (z.B. Senatsurteil vom 9. Februar 1983 - 4 AZR 267/80 - BAGE 41, 358 = AP Nr. 1 zu § 21 MTL II).
• BAG, 10.03.1993 - 4 AZR 204/92

  Eingruppierung - Nichterfüllererlaß - Gleichbehandlung - Anforderungen an die …

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Mit dem begehrten Feststellungsurteil wird nämlich für die Vergangenheit der Status des Klägers bestimmt, der über die für den streitbefangenen Zeitraum zu leistende Vergütung hinaus auch für die Zukunft Bedeutung haben kann, etwa bei der Anrechnung von Beschäftigungszeiten, bei der Berechnung des Übergangsgeldes usw. (Senatsurteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 10. März 1993 - 4 AZR 204/92 -, n.v., zu II 1 der Gründe; Senatsurteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O, zu I der Gründe).
• BAG, 09.08.1966 - 1 AZR 269/65

  Amtliche landwirtschaftliche Sachverständige - Steuerverwaltungen der Länder - …

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Da die Tarifvertragsparteien bewußt die Lehrkräfte von dem Geltungsbereich der Anlage 1 a ausgenommen haben, kann diese auch nicht im Wege der Lückenausfüllung angewandt werden (vgl. BAG Urteil vom 31. Januar 1973 - 4 AZR 258/72 - AP Nr. 4 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
• BAG, 11.11.1992 - 4 AZR 108/92

  Anwendung der Anlage 1 a zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) auf Lehrkräfte …

  Auszug aus BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 566/94

  Lehrkräfte sind alle Angestellten, die im Rahmen eines Schulbetriebs, eines Hochschulbetriebs oder einer sonstigen Einrichtung mit den Aufgaben eines Schulbetriebs im Wege der Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten eine Lehrtätigkeit überwiegend ausüben (vgl. Senatsurteil vom 11. November 1992 - 4 AZR 108/92 - ZTR 1993, 248, nur Leitsatz veröffentlicht).
• BAG, 31.01.1973 - 4 AZR 258/72

  Schulen der Länder - Herausnahme der Lehrer - Lehrer im Schuldienst - Tariflicher …
• LAG Düsseldorf, 04.02.1993 - 12 Sa 1533/92

  Betriebsübergang: Fortgeltung arbeitsvertraglich in Bezug genommener …

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• BAG, 24.01.2001 - 10 AZR 273/00

  Eingruppierung einer Diplommedizinpädagogin an einer beruflichen Schule

  Da die Klägerin auch die subjektiven Voraussetzungen, nämlich die Qualifikation als Diplom-Medizinpädagogin, erfüllt (anders als in den vom BAG am 15. November 1995 - 4 AZR 566/94 - BAGE 81, 254 und am 30. November 1994 - 4 AZR 899/93 - AP BAT-O § 11 Nr. 3; sowie am 13. Juni 1996 - 8 AZR 415/94 - nv. entschiedenen Fällen), ist der Eingruppierungsanspruch der Klägerin begründet, auch wenn sie möglicherweise in erheblichem Umfang im berufspraktischen Unterricht eingesetzt wurde.