Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Arbeitszeit - Reduzierung - Dienststelle - Pflicht zur Arbeitszeitreduzierung auf 3/4 der Vollarbeitszeit wegen Kinderbetreuung - Abwägung zwischen dienstlichen Belangen und individuellen Interessen des Arbeitnehmers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arbeitszeitreduzierung wegen Kinderbetreuung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  Öffentlicher Dienst; Arbeitszeitreduzierung wegen Kinderbetreuung nach dem Gleichstellungsgesetz Berlin

Papierfundstellen

• BAGE 81, 323
• NJW 1996, 2750
• MDR 1996, 825
• NVwZ 1996, 1247 (Ls.)
• NZA 1996, 533
• BB 1996, 596

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

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• BAG, 13.11.1991 - 7 ABR 8/91

  Betriebsratsvorsitz - Wahlanfechtung

  Auszug aus BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 753/94

  Von einer Sollvorschrift darf nur abgewichen werden, wenn es hierfür einsichtige und vernünftige Gründe gibt (BAG Beschluß vom 13. November 1991 - 7 ABR 8/91 - BAGE 69, 41, 47 = AP Nr. 9 zu § 26 BetrVG 1972, zu B 2 der Gründe, m.w.N.).
• LAG Berlin, 25.05.1994 - 15 Sa 24/94

  Arbeitszeit: Anspruch auf Reduzierung für weibliche Beschäftigte

  Auszug aus BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 753/94

  Einen unmittelbar aus dem Gesetz ableitbaren Rechtsanspruch hätte der Gesetzgeber deutlicher formulieren müssen (a.A. wohl LAG Berlin Urteil vom 25. Mai 1994 - 15 Sa 24/94 - EzBAT § 15 b Nr. 3).

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• BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 426/00

  Sonderurlaub für Arbeiter

  Auf die hier vom Arbeitgeber zu treffende Ermessensentscheidung ist jedenfalls der Rechtsgedanke des § 315 BGB entsprechend anzuwenden (so auch BAG 29. November 1995 - 5 AZR 753/94 - BAGE 81, 323;… Fieberg aaO).
• BAG, 26.06.2001 - 9 AZR 244/00

  Übergang vom Arbeitsverhältnis in ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis

  Der Arbeitnehmer hat lediglich einen Anspruch darauf, daß der Arbeitgeber bei der Entscheidung über den Antrag auf Abschluß des Altersteilzeitvertrags in entsprechender Anwendung von § 315 Abs. 1 BGB billiges Ermessen wahrt (vgl. BAG 29. November 1995 - 5 AZR 753/94 - BAGE 81, 323).
• BAG, 03.03.1999 - 5 AZR 162/98

  Vergütung eines Schwerbehinderten in einer Werkstatt für Behinderte

  Von Sollvorschriften darf aber nur abgewichen werden, wenn es dafür gewichtige Gründe gibt (BAG Beschluß vom 13. November 1991 - BAGE 69, 41, 47 = AP Nr. 9 zu § 26 BetrVG 1972; Beschluß vom 29. November 1995 - 5 AZR 753/94 - BAGE 81, 323, 326 = AP Nr. 1 zu § 10 GleichstellungsG Berlin).

• LAG Baden-Württemberg, 20.07.2000 - 3 Sa 60/99

  Anspruch einer vollzeitbeschäftigten Angestellten auf Abschluß eines …

  Von einer Sollvorschrift darf generell nur abgewichen werden, wenn es hierfür einsichtige und vernünftige Gründe gibt (BAG Urteil vom 19. November 1995 - 5 AZR 753/94 - AP Nr. 10 zu § 10 GleichstellungsG Berlin, zu II 1 c der Gründe, m. w. N.).
• BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 89/03

  Altersteilzeit - Tarifauslegung - billiges Ermessen

  Hat der Arbeitgeber sein Ermessen nicht oder fehlerhaft ausgeübt, ist die Entscheidung durch das Gericht zu ersetzen (Senat 30. Oktober 2001 - 9 AZR 426/00 - BAGE 99, 274 zu § 55 MTArbL; BAG 29. November 1995 - 5 AZR 753/94 - BAGE 81, 323 zu § 10 GleichstG Berlin).
• LAG Sachsen, 14.03.2000 - 5 Sa 514/99

  Direktionsrecht des Arbeitgebers hinsichtlich des Arbeitsortes für Lehrer an …

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• LAG Baden-Württemberg, 15.06.2000 - 3 Sa 60/99

  Anspruch auf Verlängerung einer befristet vereinbarten Teilzeitregelung; …

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• LAG Rheinland-Pfalz, 11.12.1997 - 11 Sa 271/97

  Arbeitszeitverkürzung auf Grund der Notwendigkeit der Kinderbetreuung; …

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