Volltextveröffentlichungen (5)

• JurPC

  UWG § 1
  Www.rechtsanwaelte.de

• aufrecht.de
• stroemer.de

  Rechtsanwaelte.de

• Kanzlei Flick

  Rechtsanwaelte.de

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• rechtsanwaltskammer-hamm.de (Kurzinformation)
• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Internet: "rechtsanwälte.de" unzulässig

• beck.de (Leitsatz)

  Rechtsanwaelte.de

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verwendung der Internet-Adresse "www.rechtsanwaelte.de"; Internetspezifische Kanalisierung durch Gattungsbezeichnungen; Verwendung einer Berufsbezeichnung als Internetdomain zur Mandantenaquirierung; Beurteilung der Suchgewohnheiten von Internetnutzern; Werberecht von ...

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  Internetrecht; Kanalisierung durch beschreibende Domain

Papierfundstellen

• NJW 2001, 2100
• MMR 2001, 179
• BB 2001, 488
• K&R 2001, 108

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (6)

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• BVerfG, 14.07.1987 - 1 BvR 362/79

  Verfassungswidrigkeit der Richtlinien des anwaltlichen Standesrechts

  Auszug aus LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

  Nach der Rechtsprechung des BVerfG besteht ein Werbeverbot für Rechtsanwälte auch, soweit ein reklamehaftes Sichherausstellen vorliegt (BVerfGE 76, 196 (205 ff.); BVerfG in NJW 1992, 1613).
• OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98

  Verwendung nicht unterscheidungskräftiger Internet-Domain-Bezeichnungen

  Auszug aus LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

  Wie das OLG Hamburg Urt. v. 13.07.1999 - 3 U 58/98; abgedruckt in K & R 2000, 190 - mitwohnzentrale.de) vermag auch die Kammer die Suchgewohnheiten der Internetnutzer aus eigener Sachkunde heraus zu beurteilen.
• BGH, 07.10.1991 - AnwZ (B) 25/91

  Selbstbezeichnung eines Rechtsanwalts als Strafverteidiger

  Auszug aus LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

  Werbung im Sinne des § 43 b BRAO ist nach ständiger Rechtsprechung (BVerfG NJW 1992, 45;… Feuerich/Braun, BRAO, § 6 BO Rn. 6) ein Verhalten, das planmäßig darauf angelegt ist, andere dafür zu gewinnen, die Leistung desjenigen, für den geworben wird, in Anspruch zu nehmen.

• BVerfG, 17.02.1992 - 1 BvR 899/90

  GG - Berufsfreiheit

  Auszug aus LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

  Nach der Rechtsprechung des BVerfG besteht ein Werbeverbot für Rechtsanwälte auch, soweit ein reklamehaftes Sichherausstellen vorliegt (BVerfGE 76, 196 (205 ff.); BVerfG in NJW 1992, 1613).
• OLG Braunschweig, 20.07.2000 - 2 U 26/00

  Umfang des markenrechtlichen Schutzes von Internet-Domains

  Auszug aus LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

  Die von der Kammer durch richterliche Sachkunde bei den maßgeblichen Verkehrskreisen als verbreitet festgestellte Suchgewohnheit der Direkteingabe wird im übrigen unabhängig hiervon nicht nur durch das OLG Hamburg, das OLG Braunschweig (CR 2000, 614 (615) - stahlguss.de) und die einschlägige rechtswissenschaftliche Literatur (etwa Sosnitza, K & R 2000, 210; Kur, CR 1996, 325 (328)), sondern auch durch die von den Beklagten zwar vorgelegte, aber nicht in Auftrag gegebene Erhebung über das Nutzverhalten im Internet bestätigt.
• OLG Frankfurt, 25.01.1996 - 6 U 150/95

  Anwaltsrecht; Verstoß gegen das Gebot sachlicher Werbung

  Auszug aus LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

  Diese Rechtsprechung ist auch unter dem neuen § 43 b BRAO weiter gültig (vgl. nur OLG Frankfurt/Main in NJW 1996, 1065).

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• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

  Mitwohnzentrale.de

  Dieser zweite Gesichtspunkt mag bei vielen als Domain-Name verwendeten Gattungsbegriffen keine Rolle spielen, weil der Verkehr - etwa bei "www.rechtsanwaelte.de" (vgl. LG München I NJW 2001, 2100), "www.autovermietung.com" (vgl. OLG München CR 2001, 463) oder "www.sauna.de" (vgl. OLG Hamm WRP 2001, 740) - von vornherein erkennt, daß die gefundene Homepage eines Anbieters nicht das gesamte Angebot repräsentiert (vgl. auch Renck, WRP 2000, 264, 267).

  Die Monopolisierung einer Gattungsbezeichnung, von der in der Diskussion immer wieder die Rede ist (vgl. LG München I NJW 2001, 2100 - rechtsanwaelte.de; LG Köln MMR 2001, 55, 56 - zwangsversteigerungen.de; Bettinger, CR 2000, 618, 619; a.A. Sosnitza, K&R 2001, 111, 113), kann den Beklagten ebensowenig zum Vorwurf gemacht werden wie eine unlautere Aneignung von Gemeingut (vgl. Viefhues, MMR 2000, 334, 339;… ders. in Hoeren/Sieber, Handbuch Multimedia-Recht, Teil 6 Rdn. 219).

• BGH, 21.02.2002 - I ZR 281/99

  Vanity-Nummer

  Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung "Mitwohnzentrale.de" (BGHZ 148, 1, 6 f.), in der es um die Verwendung eines beschreibenden Begriffs als Domain-Name ging, bei der Prüfung einer Irreführung unter dem Gesichtspunkt einer unzutreffenden Alleinstellungsbehauptung darauf abgestellt, daß dieser Gesichtspunkt bei vielen als Domain-Name verwendeten Gattungsbegriffen keine Rolle spielt, weil der Verkehr - etwa bei "www.rechtsanwaelte.de" (LG München I NJW 2001, 2100), "www.autovermietung.com" (vgl. OLG München CR 2001, 463) oder "www.sauna.de" (vgl. OLG Hamm WRP 2001, 740) - von vornherein erkennt, daß die gefundene Homepage eines Anbieters nicht das gesamte Angebot repräsentiert.
• OLG München, 19.04.2001 - 29 U 5725/00

  Beschreibender Begriff als Second-level-domain - Behinderung der Mitbewerber - …

  Auch wenn man auf den Begriff "Autovermietung" abstellt, bietet sich - wenn nicht sogar als näherliegende Alternative, so jedoch zumindest in gleichem Maße - die Eingabe der Top-level-domain "de" an (…vgl. zur Berücksichtigung von Ausweichadressen Renck a.a.O. S. 267 re. Sp.;… Hartmann a.a.O. S. 783: "... einer Übertragung auf sonstige beschreibende Domains steht entgegen, daß für die meisten Produkte mehrere Alternativen der Beschreibung zur Verfügung stehen.";… vgl. auch Ernst a.a.O. S. 182 li. Sp. letzter Abs.), sodaß bereits unter Berücksichtigung dieser Gegebenheiten nicht davon ausgegangen werden kann, daß mit der Verwendung der angegriffenen Domain eine erhebliche Kanalisierungsfunktion einhergeht unabhängig von der Tatsache, daß die Verwendung von Suchmaschinen entgegen der Behauptung der Klägerin nicht unberücksichtigt bleiben kann (zu den Suchgewohnheiten eingehend Thiele/Rohlfing, MMR 2000, 591, 594 mit umfangreichen Nachw.; vgl. auch LG München I MMR 2001, 79 f= CR 2001, 128 - rechtsanwaelte.de ).

• LBerG Heilberufe Bayern, 27.11.2002 - LBG-Ä 8/02

  Zulässige Internet-Domain-Bezeichnung - orthopaede.de

  Jedoch ist diese - mehr theoretische - Möglichkeit rechtlich nicht relevant, weil der Verkehr etwa bei "rechtsanwaelte" (vgl. LG München I NJW 2001, 2100) von vornherein erkennt, dass die gefundene Homepage eines Anbieters nicht das gesamte Angebot repräsentiert (BGH WRP 2001, 1286/1288).
• LG Darmstadt, 17.04.2001 - 16 O 501/00

  Verwendung der Domain "www.kueche.de"; Maßstab für eine Irreführung bei der …

  Teilweise werden derartige Domains als wettbewerbswidrig angesehen (OLG Hamburg MD 2000, 32- Mitwohnzentrale-; LG München 1 BB 2001, 488 - Rechtsanwaelte-), teilweise als zulässig (OLG Frankfurt am Main WRP 1997, 341 - wirtschaft-online-; LG Hamburg MMR 2000, 763 - lastminute.com -), teilweise wird die Rechtswidrigkeit von besonderen Umständen abhängig gemacht, etwa davon, ob die Nutzung der jeweiligen Domain auch anderen Marktbewerbern offen steht (OLG Braunschweig MMR 2000, 610).
• AGH Berlin, 25.04.2002 - I AGH 11/01

  Anwaltliche Werbung - zur Verwendung der Internet-Domain www.presserecht.de für …

  Die Domain "Presserecht« ist geeignet, einem RA unter der Vielzahl seiner Kollegen einen Vorsprung im Zugang zu Mandanten zuzuweisen (LG München, CR 2001, 128).