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Rechtsprechung
   BGH, 21.11.2006 - 2 StR 341/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,14788
BGH, 21.11.2006 - 2 StR 341/06 (https://dejure.org/2006,14788)
BGH, Entscheidung vom 21.11.2006 - 2 StR 341/06 (https://dejure.org/2006,14788)
BGH, Entscheidung vom 21. November 2006 - 2 StR 341/06 (https://dejure.org/2006,14788)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 260 Abs. 4 StPO
    Klarstellung des Tenors (Gesamtstrafenbildung; Regelbeispiele)

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • ArbG Krefeld, 01.08.2007 - 3 Ca 1125/07

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Kontrolle

    Rn. 47 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind einzelvertragliche Vereinbarungen, nach denen ein Arbeitnehmer sich zur Zurückzahlung von Ausbildungskosten verpflichtet, soweit er vor Ablauf einer bestimmten Frist das Arbeitsverhältnis beendet, grundsätzlich zulässig (BAG, 23.01.2007, 9 AZR 482/06, BeckRS 2007 4; 21.11.2002, 6 AZR 77/01, EzA § 611 BGB 2002 Ausbildungsbeihilfe Nr. 2).
  • AG Northeim, 01.04.2008 - 13 UR IIa 21/08

    Kostenrecht, Rechtsanwaltsgebühren, Verfahrensgebühr, Bedarfsgemeinschaft

    Das einzelne Mitglied der Bedarfsgemeinschaft könne deshalb nicht mit einer eigenen Klage die Ansprüche aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft verfolgen (So auch Sozialgericht Duisburg, Beschluss vom 30.08.2007, S 23 AS 42/06 in BECKRS 2007, 4; Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 29.11.2007, L 8 AS 39/06, zitiert nach Juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 20.11.2007, L 11 AY 70/07 ER).
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