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Rechtsprechung
   BFH, 14.05.2013 - X B 123-125/12, X B 123/12, X B 124/12, X B 125/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,14782
BFH, 14.05.2013 - X B 123-125/12, X B 123/12, X B 124/12, X B 125/12 (https://dejure.org/2013,14782)
BFH, Entscheidung vom 14.05.2013 - X B 123-125/12, X B 123/12, X B 124/12, X B 125/12 (https://dejure.org/2013,14782)
BFH, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - X B 123-125/12, X B 123/12, X B 124/12, X B 125/12 (https://dejure.org/2013,14782)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Formelle Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen bei Verfahrensrügen

  • openjur.de

    Formelle Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen bei Verfahrensrügen

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 76 Abs 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 116 Abs 3 S 3, FGO § 115 Abs 2 Nr 2, AO § 162
    Formelle Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen bei Verfahrensrügen

  • rechtsinformationen.bund.de

    Formelle Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen bei Verfahrensrügen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 162 AO
    Formelle Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen bei Verfahrensrügen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1; FGO § 115 Abs. 2
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Ermittlung von Einkünften aus Prostitution mangels grundsätzlicher Bedeutung und mangels Darlegung eines Divergenzfalls

  • datenbank.nwb.de

    Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde nur bei formeller Beschwer; Rüge mangelnder Sachaufklärung durch Nichterhebung angebotener Beweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2013, 1253
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (9)

  • BFH, 13.10.2003 - IV B 85/02

    Revisionszulassung bei schwerwiegendem Fehler

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Dabei ist zum einen von Bedeutung, dass nicht jeder einfache Rechtsfehler, sondern nur eine greifbar gesetzwidrige Entscheidung zur Revisionszulassung nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO führen kann (BFH-Beschluss vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25).
  • BFH, 07.04.2011 - III R 24/08

    Meldung als Arbeitsuchender - Ausländerrechtliche Hindernisse in der Person des …

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Sie ist nur gegeben, soweit das FG dem Klagebegehren nicht voll entsprochen hat (vgl. zur formellen Beschwer im Revisionsverfahren Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. Juni 1976 IV R 236/71, BFHE 120, 348, BStBl II 1977, 62, unter 1.a, und vom 7. April 2011 III R 24/08, BFHE 233, 44, BStBl II 2012, 210, unter II.3.).
  • BFH, 29.06.2011 - X B 242/10

    Durchgreifende Verfahrensrüge unterlassener Sachaufklärung - kein Verlust des …

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Rn. 2 Das Finanzgericht (FG) hat den Klagen im zweiten Rechtsgang --zum ersten Rechtsgang vgl. Senatsbeschluss vom 29. Juni 2011 X B 242/10 (BFH/NV 2011, 1715)-- hinsichtlich der Einkommensteuer 1997 bis 2005 und der Gewerbesteuermessbeträge 1997 bis 2006 nur zu einem kleinen Teil stattgegeben.
  • BFH, 14.02.1995 - IX R 95/93

    Zahlung eines Entgelts für die Zusage des Immobilienverkäufers, den Verkauf der …

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Zum anderen wäre der Senat in einem künftigen Revisionsverfahren an die Beweiswürdigung des FG auch dann gebunden, wenn diese zwar nicht zwingend, aber wenigstens möglich wäre (BFH-Urteil vom 14. Februar 1995 IX R 95/93, BFHE 177, 95, BStBl II 1995, 462).
  • BFH, 18.01.2011 - X B 34/10

    Anforderungen an die Darlegung einer Sachaufklärungsrüge

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Rn. 24 2. Die von der Klägerin erhobene Divergenzrüge erfüllt die Darlegungsanforderungen (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 18. Januar 2011 X B 34/10, BFH/NV 2011, 813, unter 1.c, m.w.N.) nicht.
  • BFH, 24.09.2008 - IX B 110/08

    Fehlerhafte Rechtsanwendung kein Revisionszulassungsgrund

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Damit kann aber die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschluss vom 24. September 2008 IX B 110/08, BFH/NV 2009, 39).
  • BFH, 08.06.2011 - X B 214/10

    Würdigung widersprüchlichen Vortrags als Gegenstand der Beweiswürdigung - …

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Rn. 18 b) Die formgerechte Rüge mangelnder Sachaufklärung durch Nichterhebung angebotener Beweise setzt u.a. Darlegungen dazu voraus, zu welchem Ergebnis die Beweisaufnahme voraussichtlich geführt hätte und inwieweit das Urteil des FG aufgrund dessen materiell-rechtlicher Auffassung auf der unterbliebenen Beweisaufnahme beruhen kann (Senatsbeschluss vom 8. Juni 2011 X B 214/10, BFH/NV 2011, 2073, unter II.2.a, m.w.N.).
  • BFH, 23.08.2006 - IV B 114/05

    Für die Beschwer ist der Tenor maßgeblich und nicht die Begründung

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Dass das FG für die Klagestattgabe eine andere als die von der Klägerin für zutreffend gehaltene Begründung angeführt hat, ist für die Beurteilung, ob die Klägerin formell beschwert ist, unbeachtlich (vgl. BFH-Beschluss vom 23. August 2006 IV B 114/05, BFH/NV 2007, 66).
  • BFH, 03.06.1976 - IV R 236/71

    Klage eines Landwirts - Niedrigere Festsetzung der Einkommensteuer - …

    Auszug aus BFH, 14.05.2013 - X B 123/12
    Sie ist nur gegeben, soweit das FG dem Klagebegehren nicht voll entsprochen hat (vgl. zur formellen Beschwer im Revisionsverfahren Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. Juni 1976 IV R 236/71, BFHE 120, 348, BStBl II 1977, 62, unter 1.a, und vom 7. April 2011 III R 24/08, BFHE 233, 44, BStBl II 2012, 210, unter II.3.).
  • BFH, 08.08.2019 - X B 117/18

    Richtsatzschätzung bei fehlerhafter elektronischer Registrierkasse

    Sie ist nur gegeben, soweit das FG dem Klagebegehren nicht voll entsprochen hat (vgl. nur Senatsbeschluss vom 14. Mai 2013 - X B 123-125/12, BFH/NV 2013, 1253, Rz 13, m.w.N.).
  • BFH, 16.12.2014 - X B 114/14

    Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Verletzung …

    Nichtzulassungsbeschwerden der F gegen diese Entscheidungen blieben beim erkennenden Senat ohne Erfolg (Beschluss vom 14. Mai 2013 X B 123-125/12, BFH/NV 2013, 1253).
  • FG Köln, 15.05.2014 - 3 K 2923/11

    Abgabenordnung: Bordellbesitzer haben keinen Anspruch auf Erstattung von im …

    Die grundsätzliche Zulässigkeit des Düsseldorfer Verfahrens ist nicht strittig (…BFH, Beschlüsse vom 22.12.2006 VII B 121/06, BStBl II 2009, 839, vom 16.06.2011 XI B 120/10, BFH/NV 2011, 1740 und vom 14.05.2013 X B 123-125/12, BFH/NV 2013, 1253; LG Kleve…, Urteil vom 07.05.2013 190 KLs 6/12, bei juris, vgl. auch den Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes, BT-Drucks 16/4146, S. 40).
  • BFH, 16.12.2014 - X K 5/14

    Restitutionsklage - Zuständigkeit für die Entscheidung über eine …

    Nichtzulassungsbeschwerden der Klägerin gegen diese Entscheidungen blieben beim erkennenden Senat ohne Erfolg (Beschluss vom 14. Mai 2013 X B 123-125/12, BFH/NV 2013, 1253).
  • BFH, 17.08.2023 - V B 3/22

    Rückübertragung auf den Vollsenat nach Übertragung auf den Einzelrichter

    Rn. 24 b) Die formgerechte Rüge mangelnder Sachaufklärung durch Nichterhebung angebotener Beweise setzt insbesondere Darlegungen dazu voraus, zu welchem Ergebnis die Beweisaufnahme voraussichtlich geführt hätte und inwieweit das Urteil des FG aufgrund dessen materiell-rechtlicher Auffassung auf der unterbliebenen Beweisaufnahme beruhen kann (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 14.05.2013 - X B 123-125/12, BFH/NV 2013, 1253).
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