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Weitere Entscheidung unten: BFH, 12.05.2016

Rechtsprechung
   BFH, 23.05.2016 - V R 21/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22771
BFH, 23.05.2016 - V R 21/15 (https://dejure.org/2016,22771)
BFH, Entscheidung vom 23.05.2016 - V R 21/15 (https://dejure.org/2016,22771)
BFH, Entscheidung vom 23. Mai 2016 - V R 21/15 (https://dejure.org/2016,22771)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    Rückwirkende Änderung einer Berechtigtenbestimmung

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    EStG § 64 Abs 2 S 2, EStG VZ 2007, EStG VZ 2008
    Rückwirkende Änderung einer Berechtigtenbestimmung

  • rechtsinformationen.bund.de

    Rückwirkende Änderung einer Berechtigtenbestimmung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 Abs 2 S 2 EStG 2002, EStG VZ 2007, EStG VZ 2008
    Rückwirkende Änderung einer Berechtigtenbestimmung

  • IWW

    § 64 Abs. 2 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 64 Abs. 1 EStG, § 64 Abs. 2 EStG, § 64 EStG, § 64 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 64 Abs. 2, 3 EStG, § 135 Abs. 1 FGO

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmung des Kindergeldberechtigten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Bestimmung des Kindergeldberechtigten

  • rechtsportal.de

    EStG § 64 Abs. 1 ; EStG § 64 Abs. 2 S. 2
    Anforderungen an die Bestimmung des Kindergeldberechtigten

  • datenbank.nwb.de

    Änderung der Berechtigtenbestimmung i.S. des § 64 Abs. 2 Satz 2 EStG mit Wirkung für die Vergangenheit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld - und die rückwirkende Änderung einer Berechtigtenbestimmung

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 62 Abs 1 Nr 1, EStG § 63 Abs 1, EStG § 64 Abs 2, EStG § 32 Abs 1
    Kindergeld

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2016, 1274
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 19.04.2012 - III R 42/10

    Rückwirkende Änderung einer Berechtigtenbestimmung - Grundsätzlich keine …

    Auszug aus BFH, 23.05.2016 - V R 21/15
    Rn. 11 Wurde eine Bestimmung des Berechtigten getroffen, dann gilt diese so lange, bis sie von den Eltern einvernehmlich geändert oder von einem Elternteil einseitig widerrufen wird (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. April 2012 III R 42/10, BFHE 238, 24, BStBl II 2013, 21, Rz 8; vom 23. März 2005 III R 91/03, BFHE 209, 338, BStBl II 2008, 752, Rz 16).

    Der Senat verweist zur weiteren Begründung auf das BFH-Urteil in BFHE 238, 24, BStBl II 2013, 21, Rz 8 ff., dem sich der Senat bereits angeschlossen hat (Senatsurteil vom 18. April 2013 V R 41/11, BFHE 241, 264, BStBl II 2014, 34, Rz 26).

  • BFH, 23.03.2005 - III R 91/03

    Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme eines Kindes

    Auszug aus BFH, 23.05.2016 - V R 21/15
    Rn. 11 Wurde eine Bestimmung des Berechtigten getroffen, dann gilt diese so lange, bis sie von den Eltern einvernehmlich geändert oder von einem Elternteil einseitig widerrufen wird (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. April 2012 III R 42/10, BFHE 238, 24, BStBl II 2013, 21, Rz 8; vom 23. März 2005 III R 91/03, BFHE 209, 338, BStBl II 2008, 752, Rz 16).
  • BFH, 18.04.2013 - V R 41/11

    Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme eines Kindes

    Auszug aus BFH, 23.05.2016 - V R 21/15
    Der Senat verweist zur weiteren Begründung auf das BFH-Urteil in BFHE 238, 24, BStBl II 2013, 21, Rz 8 ff., dem sich der Senat bereits angeschlossen hat (Senatsurteil vom 18. April 2013 V R 41/11, BFHE 241, 264, BStBl II 2014, 34, Rz 26).
  • FG Sachsen, 18.07.2014 - 6 K 660/12

    Kindergeld keine rückwirkende Berechtigtenbestimmung nach § 64 Abs. 2 EStG …

    Auszug aus BFH, 23.05.2016 - V R 21/15
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 18. Juli 2014 6 K 660/12 (Kg) aufgehoben.
  • FG Schleswig-Holstein, 30.09.2020 - 4 K 77/19

    Anwendung der Wohnsitzfiktion bei gemeinsamen Wohnsitz beider Elternteile im …

    Ein Widerruf oder eine einvernehmliche Änderung der Berechtigtenbestimmung und die damit verbundene Neugestaltung der Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten können grundsätzlich nur mit Wirkung für die Zukunft vorgenommen werden (…BFH-Urteile vom 19. April 2012 III R 42/10, BStBl II 2013, 21 Rz. 8; vom 23. Mai 2016 V R 21/15, BFH/NV 2016, 1274 Rz. 11).

    Die rückwirkende Änderung der Berechtigtenbestimmung scheidet damit auch dann aus, wenn die auf der ursprünglichen Berechtigtenbestimmung beruhende Kindergeldfestsetzung aus anderen Gründen aufgehoben worden ist (BFH-Urteil vom 23. Mai 2016 V R 21/15, BFH/NV 2016, 1274).

  • BFH, 17.08.2023 - III R 31/21

    Kindergeld - Bestimmung des vorrangig Kindergeldberechtigten

    Eine rückwirkende Gestaltung derartiger Rechtsverhältnisse ist nur dann möglich, wenn sie bislang ungeregelt waren (Senatsurteil vom 19.04.2012 - III R 42/10, BFHE 238, 24, BStBl II 2013, 21, Rz 8 und Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23.05.2016 - V R 21/15, BFH/NV 2016, 1274, Rz 11).
  • FG Rheinland-Pfalz, 13.04.2023 - 6 K 1833/19

    Differenzkindergeld: Zum Vorliegen eines gemeinsamen Haushaltes bei zeitweiser …

    Rn. 43 Eine rückwirkende Gestaltung derartiger Rechtsverhältnisse ist nur dann möglich, wenn sie bislang ungeregelt waren (vgl. BFH, Urteil vom 23. Mai 2016 - V R 21/15 -, Rn. 11, juris).

    Eine rückwirkende Änderung der Berechtigtenbestimmung scheidet nach Auffassung des BFH- der sich das Gericht anschließt- auch aus, wenn die auf der ursprünglichen Berechtigtenbestimmung beruhende Kindergeldfestsetzung aus anderen Gründen aufgehoben wurde (vgl. BFH, Urteil vom 23. Mai 2016 - V R 21/15 -, juris).

  • FG Berlin-Brandenburg, 24.09.2021 - 5 K 5114/20

    Vornahme einer zulässigen Änderung der Berechtigtenbestimmung eines …

    Eine rückwirkende Gestaltung derartiger Rechtsverhältnisse ist nur dann möglich, wenn sie bislang ungeregelt waren (vgl. BFH, Urteil vom 23. Mai 2016- V R 21/15, BFH/NV2016, 1274).
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Rechtsprechung
   BFH, 12.05.2016 - IX B 30/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,19571
BFH, 12.05.2016 - IX B 30/16 (https://dejure.org/2016,19571)
BFH, Entscheidung vom 12.05.2016 - IX B 30/16 (https://dejure.org/2016,19571)
BFH, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - IX B 30/16 (https://dejure.org/2016,19571)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Besteuerung von Abfindungen bei Zahlung in verschiedenen Veranlagungszeiträumen

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    FGO § 115 Abs 2 Nr 1, EStG § 34, EStG VZ 2012, EStG VZ 2013
    Besteuerung von Abfindungen bei Zahlung in verschiedenen Veranlagungszeiträumen

  • rechtsinformationen.bund.de

    Besteuerung von Abfindungen bei Zahlung in verschiedenen Veranlagungszeiträumen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 34 EStG 2009, EStG VZ 2012, EStG VZ 2013
    Besteuerung von Abfindungen bei Zahlung in verschiedenen Veranlagungszeiträumen

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • rechtsportal.de

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1 ; FGO § 116 Abs. 3
    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • datenbank.nwb.de

    Ermäßigte Besteuerung von Abfindungen bei zwei oder mehr Zahlungen in verschiedenen Veranlagungszeiträumen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2016, 1274
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BFH, 13.10.2015 - IX R 46/14

    Abfindung - Ermäßigte Besteuerung - Geringfügigkeit einer Teilauszahlung

    Auszug aus BFH, 12.05.2016 - IX B 30/16
    Rn. 4 Im Übrigen ist die ermäßigte Besteuerung von Entlassungsentschädigungen für den Fall der Zahlung von zwei oder mehr Teilbeträgen in verschiedenen Veranlagungszeiträumen --worauf die angefochtene Entscheidung des FG auch hinweist-- höchstrichterlich geklärt (…vgl. u.a. zuletzt BFH-Urteile vom 14. April 2015 IX R 29/14, BFH/NV 2015, 1354, und vom 13. Oktober 2015 IX R 46/14, BFHE 251, 331, BStBl II 2016, 2014) und damit nicht von grundsätzlicher Bedeutung.
  • BFH, 14.04.2015 - IX R 29/14

    Keine Tarifbegünstigung bei Teilzahlung

    Auszug aus BFH, 12.05.2016 - IX B 30/16
    Rn. 4 Im Übrigen ist die ermäßigte Besteuerung von Entlassungsentschädigungen für den Fall der Zahlung von zwei oder mehr Teilbeträgen in verschiedenen Veranlagungszeiträumen --worauf die angefochtene Entscheidung des FG auch hinweist-- höchstrichterlich geklärt (vgl. u.a. zuletzt BFH-Urteile vom 14. April 2015 IX R 29/14, BFH/NV 2015, 1354, und vom 13. Oktober 2015 IX R 46/14, BFHE 251, 331, BStBl II 2016, 2014) und damit nicht von grundsätzlicher Bedeutung.
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