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   BFH, 08.12.2010 - I B 98/10 (NV)   

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https://dejure.org/2010,19629
BFH, 08.12.2010 - I B 98/10 (NV) (https://dejure.org/2010,19629)
BFH, Entscheidung vom 08.12.2010 - I B 98/10 (NV) (https://dejure.org/2010,19629)
BFH, Entscheidung vom 08. Dezember 2010 - I B 98/10 (NV) (https://dejure.org/2010,19629)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Personelle Reichweite des Auslandstätigkeitserlasses

  • openjur.de

    Personelle Reichweite des Auslandstätigkeitserlasses

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 34c Abs 5, GG Art 3 Abs 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 1
    Personelle Reichweite des Auslandstätigkeitserlasses

  • Bundesfinanzhof

    Personelle Reichweite des Auslandstätigkeitserlasses

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34c Abs 5 EStG 2002, Art 3 Abs 1 GG, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO
    Personelle Reichweite des Auslandstätigkeitserlasses

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34c Abs. 5
    Steuerliche Bevorzugung bestimmter Auslandstätigkeiten; Nichteinbeziehung von für eine Tätigkeit in Libyen erzielten Einkünfte in die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer

  • datenbank.nwb.de

    Keine Berufung auf den "Auslandstätigkeitserlass" von bei einem ausländischen Arbeitgeber beschäftigte Arbeitnehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 596
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Hessen, 05.07.2018 - 6 V 2290/17

    Art. 3 GG, § 1 Abs. 1 EStG, § 34c Abs. 5 EStG, § 18 Pauschalisierungsgesetz EStG,

    Zweck des ATE ist die Förderung der deutschen Exportwirtschaft, um deren internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten (BFH-Urteil vom 08.12.2010 I B 98/10, BFH/NV 2011, 596; Kuhn in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 34c EStG, Rz. 191; Wagner in Blümich, § 34c Rn. 123; Reinhardt, DB 1983, 2246) und die finanzielle Motivation von Arbeitnehmern für eine Auslandstätigkeit (Schaumburg, Internationales Steuerrecht, 3. Aufl. 2011, Rn. 15.141).

    Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung des BVerfG hat auch der BFH gefolgert, dass der ATE, soweit er die Möglichkeit eines Erlasses von Einkommensteuer schafft, in erster Linie der Förderung der deutschen Exportwirtschaft dient (BFH-Beschluss vom 08.12.2010 I B 98/10, BFH/NV 2011, 596 unter Hinweis auf Wagner in Blümich, § 34c EStG, Rz. 123 sowie Kuhn in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG, § 34c EStG, Rz. 191).

    An der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der genannten Beschränkung bestehen bei summarischer Prüfung keine Zweifel (vgl. hierzu auch BFH-Beschluss vom 08.12.2010 I B 98/10, BFH/NV 2011, 596).

    Denn die in § 34c Abs. 5 EStG angelegte und im ATE umgesetzte steuerliche Bevorzugung bestimmter Auslandstätigkeiten wird von einem Gesichtspunkt - der Förderung bestimmter Bereiche der Volkswirtschaft - getragen, der auch aus verfassungsrechtlicher Sicht neben die allgemeinen Besteuerungsgrundsätze tritt und insbesondere gegenüber dem Grundsatz der Gleichbehandlung nicht zurücktreten muss (vgl. auch BFH-Beschluss vom 08.12.2010 I B 98/10, BFH/NV 2011, 596).

  • FG Berlin-Brandenburg, 16.12.2014 - 4 K 4264/11

    Beibehaltung der inländischen Wohnung bei Versetzung in das Ausland Arbeitslohn

    Dies hat der BFH in seinem Beschluss vom 08. Dezember 2010 (Az.: I B 98/10, BFH/NV 2011, 596) zutreffend geklärt.

    Hierzu ist ergänzend auszuführen, dass der ATE, soweit er die Möglichkeit eines Erlasses von Einkommensteuer schafft, in erster Linie der Förderung der deutschen Exportwirtschaft dient (Beschluss vom 08. Dezember 2010 I B 98/10, BFH/NV 2011, 596, m. w. N.).

  • BFH, 17.06.2020 - I R 7/18

    Billigkeitserlass nach § 34c Abs. 5 EStG bis zur Festsetzungsverjährung

    Vor diesem Hintergrund dient der ATE, soweit er gestützt auf § 34c Abs. 5 EStG die Möglichkeit eines Erlasses von Einkommensteuer durch die Finanzverwaltung schafft, in erster Linie der Förderung der deutschen Exportwirtschaft (Senatsbeschluss vom 08.12.2010 - I B 98/10, BFH/NV 2011, 596).
  • FG Rheinland-Pfalz, 18.03.2011 - 4 K 2249/08

    Unionsrechtliche Zulässigkeit der in § 34c Abs. 5 EStG i.V.m. dem

    Der Arbeitgeber des Klägers ist - aus deutscher Sicht - kein "inländischer" Arbeitgeber, da er seinen Sitz im Ausland hat (vergl. BFH-Beschluss vom 8. Dezember 2010 I B 98/10, BFH/NV 2011, 596).
  • FG Hessen, 23.03.2020 - 3 K 831/12
    Der ATE dient insoweit in erster Linie der Förderung der deutschen Exportwirtschaft, insbesondere dem Anlagenbau (vgl. BFH-Beschluss vom 08.12.2010 I B 98/10, juris, sowie Kaminski/Strunk in: Korn, EStG, § 34c, Rn. 62).
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