Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BFH, 25.03.1981 - IV B 68/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,1740
BFH, 25.03.1981 - IV B 68/80 (https://dejure.org/1981,1740)
BFH, Entscheidung vom 25.03.1981 - IV B 68/80 (https://dejure.org/1981,1740)
BFH, Entscheidung vom 25. März 1981 - IV B 68/80 (https://dejure.org/1981,1740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,1740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Richterliche Anordnung - Austragung eines Verfahrens aus dem Prozeßregister - Prozeßleitende Verfügung - Beschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    FGO § 128 Abs. 2

Papierfundstellen

  • BFHE 133, 12
  • BStBl II 1981, 478
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 23.08.1993 - V B 135/91

    Anfechtbarkeit einer prozeßleitenden Verfügung mit der Beschwerde

    Wie der BFH bereits mehrfach entschieden hat, ist die richterliche Anordnung, ein Verfahren im Prozeßregister auszutragen, auch dann eine prozeßleitende Verfügung, wenn sie vom Senat des FG durch Beschluß getroffen wird (vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. März 1981 IV B 68/80, BFHE 133, 12, BStBl II 1981, 478;… vom 6. August 1990 IV B 190/89, BFH/NV 1991, 689;… vom 15. April 1992 IX B 164/91, BFH/NV 1993, 369;… Hübschmann/Hepp/Spitaler, a.a.O., § 128 FGO Rz. 20b;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 2. Aufl., § 128 FGO Rz. 6).

    Die Löschung in den Gerichtsregistern bewirkt lediglich, daß die Gerichtsakte aus dem Geschäftsgang genommen und nicht mehr zur Bearbeitung vorgelegt wird (vgl. BFH-Beschluß vom 25. März 1981 IV B 68/80, a.a.O.).

  • BFH, 06.08.1990 - IV B 190/89

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen den Beschluss über das Löschen des …

    Abgesehen von der Frage, ob die Klägerin zur Einlegung der Beschwerde überhaupt berechtigt war, da aus dem Schweigen des Konkursverwalters über die Frist des 31. Oktober 1989 hinaus nicht ohne weiteres seine Entscheidung entnommen werden kann, den Prozeß nicht aufzunehmen, ist die Beschwerde jedenfalls unstatthaft, weil es sich bei dem angefochtenen Beschluß über das Löschen des Verfahrens in den Registern des Gerichts um eine prozeßleitende Verfügung handelt, die gemäß § 128 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) nicht mit der Beschwerde angefochten werden kann (vgl. Bundesfinanzhof - BFH -, Beschluß vom 25. März 1981 IV B 168/80, BFHE 133, 12, BStBl II 1981, 478).
  • FG Köln, 25.06.2010 - 13 K 10/08

    Registerlöschung nach insolvenzbedinger Verfahrensunterbrechnung

    Rn. 14 Die richterliche Anordnung, ein Verfahren im Prozessregister auszutragen, ist auch dann eine prozessleitende Verfügung, wenn sie durch Beschluss getroffen wird (vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. März 1988 IV B 68/80, BStBl. II 1981, 478;… vom 23. August 1993 V B 135/91, BFH/NV 1994, 186).
  • BFH, 15.04.1992 - IX B 164/91

    Anfechtbarkeit prozeßleitender Verfügungen im Rahmen einer Beschwerde

    Bei dem angefochtenen Beschluß über das Löschen des Verfahrens in den Registern des Gerichts handelt es sich um eine solche Verfügung (vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. März 1981 IV B 68/80, BFHE 133, 12, BStBl II 1981, 478;… vom 6. August 1990 IV B 190/89, BFH/NV 1991, 689).
  • BFH, 12.04.1994 - III B 231/92

    Anfechtbarkeit von prozessleitenden Verfügungen

    Der von dem Beschwerdeführer mit der persönlich eingelegten Beschwerde angefochtene Beschluß enthält eine solche prozeßleitende Verfügung, d. h. eine Maßnahme, die der förmlichen, ordnungsmäßigen Abwicklung des Prozesses dient (Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 25. März 1981 IV B 68/80, BFHE 133, 12, BStBl II 1981, 478).
  • BFH, 17.08.1993 - III S 46/92
    Der von dem Antragsteller mit der persönlich eingelegten Beschwerde angefochtene Beschluß enthält eine solche prozeßleitende Verfügung, d.h. eine Maßnahme, die der förmlichen, ordnungsmäßigen Abwicklung des Prozesses dient (Beschluß des BFH vom 25. März 1981 IV B 68/80, BFHE 133, 12, BStBl II 1981, 478).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht