Rechtsprechung
| BFH, 10.06.1983 - VI R 15/80 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Simons & Moll-Simons
EStG § 11 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 1 und 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erbbaurecht - Unangemessen niedriger Erbbauzins - Erbbaurechtsbestellung eines Arbeitgebers
Papierfundstellen
- BFHE 138, 453
- BStBl II 1983, 642
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BFH, 20.01.1983 - IV R 158/80
Bilanzierung - Erbbaurechtsverhältnis - Erbbauberechtigter
Auszug aus BFH, 10.06.1983 - VI R 15/80
Dem steht nicht entgegen, daß in der Rechtsprechung das Erbbaurechtsverhältnis als fortwährender Leistungsaustausch im Sinne einer Vermietung oder Verpachtung beurteilt wird (vgl. z.B. das Urteil des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 20. Januar 1983 IV R 158/80 , BFHE 138, 53 ).
- BFH, 19.08.2004 - VI R 33/97
Unentgeltliches Wohnrecht an einer Luxuswohnung
Im Hinblick darauf, dass ein Erbbauberechtigter das Erbbaurecht u.a. durch Veräußerung realisieren kann, ist ein Zufluss des sich hieraus ergebenden Vorteils beim Arbeitnehmer bereits im Jahre der Bestellung des Erbbaurechts in Höhe des kapitalisierten Wertes zu bejahen (BFH-Urteil vom 10. Juni 1983 VI R 15/80, BFHE 138, 453, BStBl II 1983, 642). - BFH, 22.01.1988 - VI R 135/84
Zur Versteuerung des geldwerten Vorteils aus der Übertragung eines Grundstücks an …
Der Sachverhalt des Streitfalls ist insoweit anders gelagert als im Urteil des Senats vom 10. Juni 1983 VI R 15/80 (Leitsatz veröffentlicht in BFHE 138, 453, BStBl II 1983, 642).Wie der BFH in den Entscheidungsgründen seines Urteils VI R 15/80 hervorgehoben hat, fließt dem Erbbauberechtigten bei einer unentgeltlichen Erbbaurechtsbestellung im Zeitpunkt der Bestellung des Erbbaurechts dessen voller Wert zu.
- BFH, 26.05.1993 - VI R 118/92
Fortlaufender Zufluß des Nutzungswertes der Wohnung bei unentgeltlicher …
Soweit der BFH bei Einräumung eines Erbbaurechts durch den Arbeitgeber den Zufluß bereits mit der Einräumung des Rechts als bewirkt ansehe (vgl. Urteil vom 10. Juni 1983 VI R 15/80, BFHE 138, 453, BStBl II 1983, 642), werde auf die Kritik an dieser Entscheidung hingewiesen (vgl. Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, § 11 EStG Anm. 1000 "Erbbaurecht").Er hat den Unterschied zu einer (teil)unentgeltlichen Erbbaurechtsbestellung, bei der er in dem Urteil in BFHE 138, 453, BStBl II 1983, 642 einen Zufluß des Vorteils beim Arbeitnehmer bereits im Jahre der Bestellung des Erbbaurechts in Höhe des kapitalisierten Wertes angenommen hat, darin gesehen, daß der Erbbauberechtigte grundsätzlich das Erbbaurecht durch Beleihung oder Veräußerung realisieren könne.
- BFH, 12.11.1987 - V B 52/86
Leistungsaustausch bei Baulastübernahme; Bemessungsgrundlage bei tauschähnlichen …
Er hat seine Leistung durch die Abgabe der für die Baulastübernahme notwendigen öffentlich-rechtlichen Willenserklärung gegenüber der Baubehörde erfüllt (vgl. Urteil in BFHE 138, 443, BStBl II 1983, 572, unter 1b, aa; vgl. BFH-Urteil vom 10. Juni 1983 VI R 15/80, BFHE 138, 453, BStBl II 1983, 642, zur Bestellung eines Erbbaurechts gegen unangemessen niedrigen Erbbauzins). - BFH, 26.07.1985 - VI R 200/81
Differenzbetrag zwischen dem Verkehrswert und dem Einheitswert als geldwerter …
Er ist ferner im Urteil vom 10. Juni 1983 VI R 15/80 (nur Leitsatz veröffentlicht in BFHE 138, 43, BStBl II 1983, 642) für den Fall einer Bestellung eines Erbbaurechts zu einem unangemessen niedrigen Erbbauzins davon ausgegangen, daß die Vorteile aus dem unentgeltlichen Teil der Erbbaurechtsbestellung dem Arbeitnehmer im Jahr der Bestellung des Erbbaurechts zugeflossen sind. - FG Hamburg, 04.10.1999 - II 209/97
Zuschuss zur Sicherstellung der von dem Bundeseisenbahnvermögen den ehemaligen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Baden-Württemberg, 08.10.1997 - 2 K 173/95
Einräumung eines dinglichen Vorkaufsrechts als Sachbezug; Duldung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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