Rechtsprechung
| BFH, 15.12.1999 - X R 97/96 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
EStG 1987 § 6b Abs. 3; ; EStG 1987 § 52; ; WoBauFG § 6b Abs. 3; ; WoBauFG § 52 Abs. 1 Satz 1; ; WoBauFG § 52 Abs. 9
- Simons & Moll-Simons
EStG 1987 § 6b Abs. 3, § 52; EStG 1987 i.d.F. des WoBauG § 6b Abs. 3, § 52 Abs. 1 Satz 1, Abs. 9
- Wolters Kluwer
Keine Fristverlängerung - Einfluß des WoBauFG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verlängerung der Reinvestitionsfrist bei § 6 b-Rücklage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Einkommensteuer; längere Reinvestitionsfrist nach § 6b EStG n. F. nur für Veräußerungen ab 1990
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG München, 17.04.1996 - 6 K 3625/95
- BFH, 15.12.1999 - X R 97/96
Papierfundstellen
- BFHE 190, 473
- BB 2000, 1398
- BB 2000, 762
- DB 2000, 750
- BStBl II 2000, 290
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 18.05.1988 - X R 63/82
Regelbesteuerung - Option - Optionsfrist - Unanfechtbarkeit - Steuerfestsetzung - …
Auszug aus BFH, 15.12.1999 - X R 97/96
Er bezieht sich im Wesentlichen auf die Senatsentscheidungen vom 18. Mai 1988 X R 63/82 (BFHE 154, 241, BStBl II 1988, 967) und vom 8. Mai 1995 X B 2/95 (…BFH/NV 1995, 968).Andererseits spreche viel für die Annahme, dass eine noch nicht abgelaufene Frist durch neues Recht jedenfalls dann verlängert werde, wenn das Überleitungsrecht keine gegenteilige Anordnung treffe (ausführlich zu den Grundsätzen des intertemporalen Rechts Senatsurteil in BFHE 154, 241, BStBl II 1988, 967).
- BFH, 08.05.1995 - X B 2/95
Bildung einer gewinnmindernden Rücklage bei Veräußerung des Gewerbebetriebs - …
Auszug aus BFH, 15.12.1999 - X R 97/96
Er bezieht sich im Wesentlichen auf die Senatsentscheidungen vom 18. Mai 1988 X R 63/82 (BFHE 154, 241, BStBl II 1988, 967) und vom 8. Mai 1995 X B 2/95 (BFH/NV 1995, 968).Der erkennende Senat hat in seinem Aussetzungsbeschluss in BFH/NV 1995, 968 ausgeführt, eine abgelaufene Frist werde ohne eine diesbezügliche ausdrückliche gesetzliche Anordnung --selbst wenn dies verfassungsrechtlich zulässig wäre-- nicht rückwirkend verlängert.
- FG München, 17.04.1996 - 6 K 3625/95
Auszug aus BFH, 15.12.1999 - X R 97/96
Seine Entscheidung ist veröffentlicht in Entscheidungen der Finanzgerichte 1996, 1207.
- BFH, 08.11.2006 - X R 45/02
Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung vor 2005 sind trotz Inkrafttretens …
dd) Beurteilt sich ein abgeschlossener Sachverhalt im Regelfall nach dem im Entstehungszeitraum geltenden Recht, so kann sich eine rückanknüpfende Geltung sowohl aus einer ausdrücklichen Übergangsregelung wie auch dem Sinn und Zweck der Regelung ergeben; sie muss aber immer eindeutig zum Ausdruck kommen (Senatsurteile in BStBl 154, 241, BStBl II 1988, 967; vom 15. Dezember 1999 X R 97/96, BFHE 190, 473, BStBl II 2000, 290;… Schuster in HHSp, § 38 AO Rz. 34).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".