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Abgabenordnung

Zweiter Teil - Steuerschuldrecht (§§ 33 - 77)

Zweiter Abschnitt - Steuerschuldverhältnis (§§ 37 - 50)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/AO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ AO (https://dejure.org/gesetze/AO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ AO

__paste_bez__ __paste_norm__ Abgabenordnung (https://dejure.org/gesetze/AO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Abgabenordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 38
Entstehung der Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis

Die Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis entstehen, sobald der Tatbestand verwirklicht ist, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft.

dejure.org Übersicht AO Rechtsprechung zu § 38 AO

...

§ 37Ansprüche aus dem Steuer-
schuldverhältnis § 38Entstehung der Ansprüche aus dem Steuer-
schuldverhältnis § 39Zurechnung § 40Gesetz- oder sittenwidriges Handeln § 41Unwirksame Rechtsgeschäfte § 42Missbrauch von rechtlichen Gestaltungs-
möglichkeiten § 43Steuerschuldner, Steuervergütungs-
gläubiger § 44Gesamtschuldner § 45Gesamtrechtsnachfolge § 46Abtretung, Verpfändung, Pfändung § 47Erlöschen § 48Leistung durch Dritte, Haftung Dritter § 49Verschollenheit § 50Erlöschen und Unbedingtwerden der Verbrauchsteuer, Übergang der bedingten Verbrauchsteuerschuld

...

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Rechtsprechung zu § 38 AO

1.554 Entscheidungen zu § 38 AO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

FG Hamburg, 11.08.2026 - 4 K 86/25
Biersteuer: Eröffnung eines Steueraussetzungsverfahrens bei unzutreffenden ...
VG Schwerin, 28.02.2023 - 4 A 1679/18
Verwirkung von Säumniszuschlägen; Folgen der Unwirksamkeitserklärung einer ...
OVG Schleswig-Holstein, 27.02.2026 - 6 LA 140/24
Keine Erhebung der Straßenreinigungsgebühr vor Entstehung des ...
Zum selben Verfahren:
- VG Schleswig, 14.01.2021 - 4 A 238/18
  Straßenreinigungsgebühren - Entstehungszeitpunkt
VGH Bayern, 30.07.2026 - 4 CS 26.932
Gewerbesteuerschulden, Haftungsbescheid, Geschäftsführerhaftung, Entstehen des ...
FG Hamburg, 03.06.2026 - 5 K 174/16
Einkommensteuer: Zur Anwendung des § 50d Abs. 11 EStG a.F. auf doppelstöckige ...
OVG Schleswig-Holstein, 11.03.2026 - 6 KN 6/24
Straßenreinigungssatzung Wedel ist unwirksam
BVerfG, 02.07.2026 - 2 BvR 1202/22
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Bemessung von Einkommensteuer für ...
Zum selben Verfahren:
- BFH, 24.02.2022 - III R 9/20
  Zum Vertrauensschutz im Steuerrecht bei unecht rückwirkenden Gesetzen
FG Münster, 10.08.2022 - 13 K 559/19
Passive Entstrickung führt nicht zur Besteuerung

Alle 1.554 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 38 AO verweisen folgende Vorschriften:

Wassergesetz (WasserG)

113

(Anwendung der Abgabenordnung und des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes)

123

(Festsetzungs-, Erhebungs- und Vollstreckungsverfahren)

Kommunalabgabengesetz (KAG)

(Anwendung von Bundesrecht)