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Rechtsprechung
   BFH, 20.03.1970 - III R 61/68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,1797
BFH, 20.03.1970 - III R 61/68 (https://dejure.org/1970,1797)
BFH, Entscheidung vom 20.03.1970 - III R 61/68 (https://dejure.org/1970,1797)
BFH, Entscheidung vom 20. März 1970 - III R 61/68 (https://dejure.org/1970,1797)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Patent - Anfechtung durch Nichtigkeitsklage - Ermittlung des gemeinen Werts - Ertragswertüberlegungen - Wertminderung durch Prozeßrisiko - Rückgang der Lizenzeinnahmen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 99, 313
  • BStBl II 1970, 636
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BFH, 20.02.1970 - III R 75/66

    Lizenzierte Erfindungen - Gemeiner Wert - Kapitalisierung des Reinertrags - …

    Auszug aus BFH, 20.03.1970 - III R 61/68
    Wegen der Einzelheiten der Bewertung lizenzierter Erfindungen auf der Grundlage von Ertragswertüberlegungen wird auf das Urteil des BFH III R 75/66 vom 20. Februar 1970 (BFH 98, 553, BStBl II 1970, 484) Bezug genommen.
  • BFH, 04.03.1966 - III 58/62
    Auszug aus BFH, 20.03.1970 - III R 61/68
    Es ist auch zutreffend davon ausgegangen, daß eine Erfindung, wie der Senat im Urteil III 58/62 vom 4. März 1966 (BFH 86, 72, BStBl III 1966, 348) entschieden hat, durch die Lizenzierung nicht zu einem Recht auf wiederkehrende Nutzungen und Leistungen im Sinn des § 67 Abs. 1 Nr. 4 BewG wird.
  • BFH, 29.04.1987 - X R 2/80

    Ermittlung des für Zwecke der Sonderumsatzsteuer als Bemessungsgrundlage …

    Der III. Senat des BFH hat es bei der Bewertung von Erfindungen, Patenten und ähnlichen "nicht vergleichbaren" Wirtschaftsgütern abgelehnt, den gemeinen Wert derartiger Wirtschaftsgüter unmittelbar aus einem Veräußerungspreis herzuleiten; ihr gemeiner Wert sei vielmehr entsprechend dem Sinn dieser Vorschrift aufgrund von Ertragswertüberlegungen durch Kapitalisierung der Reinerträge zu ermitteln (BFH-Urteile vom 20. Februar 1970 III R 75/66, BFHE 98, 553, 556, BStBl II 1970, 484; vom 20. März 1970 III R 61/68, BFHE 99, 313, 315, BStBl II 1970, 636).
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