Rechtsprechung
   BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Jugendschutz - Rechtsgut mit Verfassungsrang - Pornographie - Kunst - Kunstfreiheit - Einzelfallbezogene Abwägung

  • uni-bonn.de PDF

    Pornographie und Kunst; Konflikt zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Verhältnis zwischen Kunst und Pornographie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kunstfreiheit und Jugendschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 37, 55
  • NJW 1990, 3026
  • MDR 1990, 1130
  • NStZ 1990, 586
  • NStZ 1991, 188
  • NJ 1990, 557
  • StV 1991, 162
  • DVBl 1991, 43
  • ZUM 1991, 83
  • afp 1990, 299



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Wird zitiert von ... (32)  

  • BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87  

    Josephine Mutzenbacher

    Kunst und Pornographie schließen sich - wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung zu Henry Millers Opus Pistorum zutreffend erkannt hat (BGH, NJW 1990, S. 3026 [3027]) - nicht aus.

    Dies schließt nicht nur eine Betrachtung der Frage ein, in welchem Maße die Akzeptanz erotischer Darstellungen im Zuge "sich ganz allgemein ausbreitender Sexographie" gestiegen ist (so zutreffend BGH, NJW 1990, S. 3026 [3028]).

  • BGH, 11.02.2014 - 1 StR 485/13  

    Freispruch des "Freiburger Nacktläufers" wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

    Die vorherrschende Meinung verweist zur Auslegung des Begriffs "pornographisch" auf die anhand der §§ 184, 184a StGB entwickelten Maßstäbe (Hörnle in MüKo-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 14 mwN; Hilgendorf in SSW-StGB, 2. Aufl., § 184b Rn. 3; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 184b Rn. 3); erforderlich ist danach eine vergröbernde Darstellung sexuellen Verhaltens, die den Menschen unter weitgehender Ausklammerung emotional-individualisierter Bezüge zum bloßen - auswechselbaren - Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung macht (zu § 184 Abs. 1 StGB vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 1990 - 1 StR 477/89, BGHSt 37, 55, 59 f.; Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, NStZ 2011, 455).

    Nach heutigem Verständnis bestimmt sich die im Einzelfall schwer zu bestimmende Grenze nach der Wahrung der sexuellen Selbstbestimmung des Einzelnen (vgl. Fischer, StGB, 61. Aufl., § 184 Rn. 7b mwN); pornographisch ist demgemäß die Darstellung entpersönlichter sexueller Verhaltensweisen, die die geschlechtliche Betätigung von personalen und sozialen Sinnbezügen trennt und den Menschen zum bloßen - auswechselbaren - Objekt geschlechtlicher Begierde oder Betätigung macht (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 21. Juni 1990 - 1 StR 477/89, BGHSt 37, 55).

  • BGH, 13.05.2004 - 5 StR 73/03  

    Urteil in Sachen Bremer Vulkan in vollem Umfang aufgehoben

    Auch insoweit beschränkt sich die revisionsrichterliche Kontrolle auf die Prüfung, ob ein Verstoß gegen Sprach- und Denkgesetze, Erfahrungssätze oder allgemeine Auslegungsregeln vorliegt (BGH NJW 2003, 1821; vgl. auch BGHSt 37, 55, 61; 21, 371, 372).
  • BVerwG, 20.02.2002 - 6 C 13.01  

    Pornographie im Rundfunk

    Danach sind Darstellungen pornographisch, wenn sie unter Hintansetzung sonstiger menschlicher Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher, anreißerischer Weise in den Vordergrund rücken und ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung sexueller Reize abzielen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 1990 - 1 StR 477/89 - BGHSt 37, 55 ).

    Soweit das Verwaltungsgericht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteil vom 21. Juni 1990, a.a.O., S. 59 f.) jene Definition um die Merkmale der Vernachlässigung sonstiger menschlicher Bezüge und der Aufdringlichkeit der Darstellung ergänzt, liegt darin kein Widerspruch zur Entstehungsgeschichte, sondern eine zutreffende Weiterentwicklung der Definition des Sonderausschusses.

  • BGH, 03.04.2008 - 3 StR 394/07  

    Freispruch eines NPD-Funktionärs teilweise aufgehoben

    Dem Angeklagten oblag bereits aufgrund seiner langjährigen beruflichen Tätigkeit als der für das Verlagsprogramm verantwortlichen Person eine besondere Erkundigungs- und Prüfungspflicht, an die strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. BGHSt 37, 55, 66).
  • BVerfG, 16.05.2011 - 2 BvR 1230/10  

    Rechtsstaatsprinzip; Rückwirkungsverbot (Rechtsprechungsänderung);

    Danach liegt ein unvermeidbarer Verbotsirrtum vor, wenn zum Tatzeitpunkt das Verhalten nach der bisherigen, gefestigten Rechtsprechung als straflos betrachtet wurde und eine Änderung dieser Rechtsprechung nicht absehbar war (BGHSt 37, 55 ; BGH, NJW 1976, S. 1949 ; 2010, S. 2595 ; KG, NJW 1990, S. 782 ; OLG Frankfurt, NJW 1990, S. 1057 ; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2002, S. 277 ; vgl. weiter Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl. 2010, § 17 Rn. 20 f.; Vogel, in: Leipziger Kommentar StGB, 12. Aufl. 2007, § 17 Rn. 58 ff.).
  • KG, 26.04.2004 - 1 Ss 436/03  

    Pornographie im Internet - Anforderungen an Alterskontrollsysteme

    Daß der Kunstbegriff angesichts der Banalität des Gezeigten keine Rolle spielt, liegt im vorliegenden Fall auf der Hand und wird auch von der Revision nicht vertreten, die lediglich an einer Stelle ohne Bezug zu der tatsächlichen Gestalt des Angebots kurz - zutreffend (vgl. BGHSt 37, 55), aber hier bedeutungslos - in den Raum stellt, daß sich Pornographie und Kunst nicht ausschließen.

    Denn dem durch Art. 1 und Art. 6 GG erfaßten Jugendschutz kommt ein maßgebliches Gewicht zu (vgl. BVerfG NJW 1991, 1471; BGH NStZ 1990, 586).

  • BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 60.97  

    Verfassungsrecht - Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit, Schutzzweck des § 166

    Der Bundesgerichtshof hat sich ebenfalls wiederholt mit diesem Problembereich beschäftigt (vgl. z.B. BGHSt 37, 55, 62 ff.), teilweise unmittelbar im Zusammenhang mit § 166 StGB (GA 1961, 240).
  • BGH, 12.02.2003 - 5 StR 165/02  

    Anforderungen an die Feststellung einer unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung in

    Auch insoweit beschränkt sich die revisionsrichterliche Kontrolle auf eine Prüfung, ob ein Verstoß gegen Sprach- und Denkgesetze, Erfahrungssätze oder allgemeine Auslegungsregeln vorliegt (vgl. BGHSt 37, 55, 61; 21, 371, 372; vgl. auch Meyer-Goßner, StPO 46. Aufl. § 337 Rdn. 32).
  • BGH, 15.12.1999 - 2 StR 365/99  

    Voraussetzung des Gewaltdarstellungsverbotes von § 131 StGB und der

    Der Umstand, daß das Buch "R." schon ca. zwei Jahre vor der Aufnahme der Auslieferungstätigkeit durch die Angeklagten anderweitig vertrieben wurde, enthob die Angeklagten nicht ihrer Verpflichtung, den Inhalt des Druckwerks einer eingehenden Prüfung zu unterziehen (BGHSt 37, 55, 66).
  • BGH, 27.06.2017 - VI ZR 424/16  

    Haftung bei strafbarem Verstoß gegen das Kreditwesengesetz: Haftungsausschluss

  • BGH, 07.04.2016 - 5 StR 332/15  

    Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen; Beauftragtenbegriff; Verbotsirrtum

  • KG, 08.02.2008 - 1 Ss 312/07  

    Vertrieb von pornographischem Ganzkörperfoto-Kalender im Internet

  • OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 5 Ss 143/03  

    Lückenhafte Urteilsgründe des freisprechenden Urteils bei Pornographieangeboten

  • BayObLG, 03.12.1999 - 4St RR 237/99  

    Verantwortlichkeit für die Verbreitung jugendgefährdender Schriften

  • OLG Karlsruhe, 18.09.2015 - 1 (8) Ss 654/14  

    Beleidigung von Polizeibeamten durch die Äußerungen "Du bist eine Nummer" und

  • BSG, 14.12.1994 - 12 RK 80/92  

    Künstlersozialversicherung - Musiklehrer - Musikschule - Musikalische

  • BSG, 20.04.1994 - 12 RK 14/92  

    Künstlersozialversicherung - Kunstunterricht für Laien

  • BGH, 20.10.2011 - 2 StR 344/11  

    Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen (Pornographiebegriff)

  • KG, 09.11.2010 - 5 U 69/09  

    Gemeinschaftsmarkenverletzung: Kunstfreiheit als Rechtfertigungsgrund bei

  • OLG Oldenburg, 06.04.2010 - 1 Ss 25/10  

    Verbotsirrtum: Anforderungen an die Urteilsgründe im Zusammenhang mit dem Vorwurf

  • OLG Köln, 28.05.2013 - 6 W 51/13  

    Zulässigkeit der Mitteilung von Verkehrsdaten

  • BVerwG, 04.04.2001 - 1 D 15.00  

    Verbale sexuelle Belästigung von Auszubildenden am Arbeitsplatz durch

  • BayObLG, 15.07.1993 - 3St RR 154/92  

    Peter Gauweiler

  • VG Münster, 12.02.2010 - 1 K 1608/09  
  • OLG Köln, 21.01.2014 - 1 RVs 263/13  

    Mindesanforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung der Urteilsgründe im Falle

  • OLG Brandenburg, 15.06.2009 - 1 Ss 39/09  

    Annahme von Tatsachenbehauptung oder Werturteil bei ehrabschneidenden Äußerungen

  • LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 06.07.2011 - 6t A 1816/09  

    Rechtsmittel gegen einen "Freispruch" nach § 92 Abs. 2a) HeilBerG NRW bei Fehlen

  • LG Krefeld, 05.01.2005 - 12 O 110/04  

    Anforderungen an ein Altersverifikationssystem

  • OLG Koblenz, 26.09.2005 - 2 Ss 256/05  

    Überprüfung eines Textes als solchen auf seinen pornographischen Charakter;

  • OLG München, 05.10.1992 - 21 W 2144/92  

    Grenzen der Kunstfreiheit bei Karikaturen

  • BayObLG, 21.08.1991 - 3 ObOWi 68/91  

    WiStGB § 6 Abs. 1; OWiG § 77 Abs. 2

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