Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• archive.org (Auszüge)

Papierfundstellen

• BGHSt 1, 192

Wird zitiert von ... (9)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 09.07.1954 - 4 StR 329/54

  Rechtsmittel

  Die durch die erwähnten Besonderheiten der Strassenbahn erforderte Rücksichtnahme (BGHSt 1, 192, 195) kann nicht dazu führen, Nr. 1 des § 315 a Abs. 1 StGB dann ausdehnend auszulegen, wenn die Sicherheit einer Strassenbahn durch einen der in Nr. 4 aufgezählten Verkehrsverstösse beeinträchtigt wird.
• BGH, 22.10.1955 - VI ZR 168/54

  Rechtsmittel

  Das muß von den anderen Verkehrsteilnehmern beachtet werden, und sie haben ihr Verhalten im Straßenverkehr danach einzurichten (BGHSt 1, 192 [195/196]).

  Es wäre sogar verfehlt, wenn er in derartigen Fällen immer wieder auf Schrittgeschwindigkeit zurückginge oder anhielte; wie das Berufungsgericht im Anschluß an die Entscheidung BGHSt 1, 192 [196] zutreffend hervorgehoben hat, würde der Straßenbahnbetrieb hierdurch unerträglich und fahrplanwidrig gehemmt; obendrein müßte damit gerechnet werden, daß schnellere Verkehrsteilnehmer, worauf das Berufungsgericht gleichfalls mit Recht hingewiesen hat, in die durch das Zurückbleiben des Straßenbahnzuges entstehende Lücke vorstoßen, so daß dieser schließlich auf der Strecke bliebe; das Massenverkehrsmittel der Straßenbahn würde um seinen sozialen Sinn gebracht werden (vgl. Hülle in der Anmerkung zu dieser Entscheidung L-M Nr. 3 zu § 222 StGB).

• BGH, 05.11.1974 - VI ZR 91/73

  Pflichten des Führers einer Straßenbahn

  Dem steht nicht entgegen, daß ein Straßenbahnfahrer im allgemeinen darauf vertrauen kann, daß ein Verkehrsteilnehmer, den er vor sich auf den Gleisen in einem Abstand sieht, der dem Bremsweg der Bahn nahe kommt, diese rechtzeitig vor der herannahenden Straßenbahn verläßt, so daß er seinetwegen noch nicht sogleich die Fahrgeschwindigkeit zu verringern oder anzuhalten braucht (…Senatsurteil vom 22. Oktober 1955 - VI ZR 168/54 = a.a.O.; vgl. auch BGHSt 1, 192, 195).

• BGH, 06.02.1962 - VI ZR 244/60
  Sie ergibt sich aber auch daraus, daß die Straßenbalm dem städtischen Massenverkehr dient und an einen Fahrplan gebunden ist (vgl. BGHSt 1, 192 und Urteil des BGH vom 22. Oktober 1955 - VI ZR 168/59 - VRS 9, 417 Nr. 177 VersR 1955, 714).
• BGH, 09.10.1959 - 4 StR 336/59

  Rechtsmittel

  Schuldhaft verursacht ist ein Erfolg allerdings nur dann, wenn er gerade durch dasjenige Tun oder Unterlassen herbeigeführt oder mitherbeigeführt worden ist, das einen Vorwurf gegen den Täter begründet (BGHSt 1, 192, 194 [BGH 21.05.1951 - 4 StR 154/51]; 11, 1, 3 [BGH 27.09.1957 - 4 StR 354/57]; 12, 75, 77 [BGH 10.07.1958 - 4 StR 180/58]; VRS 5, 284).
• VG Gelsenkirchen, 25.07.2001 - 17 K 230/01

  Versetzen eines an den Schienen einer Straßenbahn abgestellten Fahrzeuges; …

  Rn. 32 Vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 21. Mai 1951 - 4 StR 154/51 -, BGHSt 1, 192.
• BGH, 28.11.1956 - 2 StR 315/56

  Rechtsmittel

  Nun ist es zwar richtig, daß eine allgemeine Fahrlässigkeit zur Bestrafung nicht ausreicht (BGHSt 1, 192, 194) [BGH 21.05.1951 - 4 StR 154/51].
• BGH, 13.01.1956 - 2 StR 349/55

  Rechtsmittel

  Die Strafkammer kommt zu dem Ergebnis, der Angeklagte sei in diesen Fällen aus rechtlichen Gründen freizusprechen, weil ihm ein "Unzuchttreiben" mit den Jungen nicht nachgewiesen sei (vgl BGHSt 1, 193 [BGH 21.05.1951 - 4 StR 154/51]; MDR 1955, 650).
• BGH, 24.11.1955 - 4 StR 375/55

  Rechtsmittel

  Um großstädtische Verhältnisse (RG VAE 1940, 186, 187; BGHSt 1, 192, 195 ) hat es sich vorliegend nicht gehandelt.