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| BGH, 24.11.1987 - 5 AR Vollz 6/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Berechnung des Urlaubs des Strafgefangenen - Bemessung der Höchstdauer des Urlaubs aus der Haft auf einundzwanzig Kalendertage - Addition von Teilen von Kalendertagen zu einem Kalendertag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 13 Abs. 1 S. 1
Berechnung des Urlaubs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 35, 107
- NJW 1988, 1989
- MDR 1988, 247
- NStZ 1988, 148
- StV 1988, 114
- Rpfleger 1988, 117
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- GemSOGB, 06.07.1972 - GmS-OGB 2/71
Berechnung von Fristen im öffentlichen Recht
Auszug aus BGH, 24.11.1987 - 5 AR Vollz 6/87
Sie gelten gemäß Art. 2 EGBGB nicht nur für das bürgerliche Recht, sondern für alle Rechtsgebiete, soweit keine Sondervorschriften bestehen (GmS-OGB BGHZ 59, 396, 397) [BGH 06.07.1972 - GmG-OBG - 2/71]. - OLG Koblenz, 06.10.1986 - 2 Vollz (Ws) 75/86
Auszug aus BGH, 24.11.1987 - 5 AR Vollz 6/87
Das Oberlandesgericht Koblenz (NStZ 1987, 93) hat die vom Antragsteller gegen diese Entscheidung eingelegte Rechtsbeschwerde nach § 116 Abs. 1 StVollzG zugelassen. - OLG Celle, 26.07.1978 - 3 Ws 53/78
Zur Bemessung des Regelurlaubs von Strafgefangenen
Auszug aus BGH, 24.11.1987 - 5 AR Vollz 6/87
An der beabsichtigten Entscheidung sieht es sich jedoch durch den Beschluß des Oberlandesgerichts Celle in JZ 1979, 205 gehindert.
- BGH, 15.07.2014 - 5 StR 270/14
Fristberechnung hinsichtlich der Tilgungsreife von Einträgen im …
Demgemäß sind die allgemeinen Regelungen der §§ 186 ff. BGB heranzuziehen, an denen grundsätzlich auch das öffentliche Recht zu messen ist (vgl. GmSOGB, Beschluss vom 6. Juli 1972 - GmSOGB 2/71, BGHZ 59, 396, 397; BGH, Beschluss vom 24. November 1987 - 5 AR Vollz 6/87, BGHSt 35, 107, 110 f.). - OLG Hamm, 16.08.1990 - 1 Vollz (Ws) 95/90
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