Rechtsprechung
| BGH, 16.04.1953 - 5 StR 119/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 4, 254
- NJW 1953, 1760
- MDR 1953, 436
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 25.10.1994 - 4 StR 173/94
Untauglicher Betrugsversuch bei vermeintlicher Mittäterschaft (Zurechnung; …
Der Angeklagte hat sich jedoch wegen (untauglichen) Versuchs des Betruges (§§ 263 Abs. 1, 2, 22, 23, 25 Abs. 2 StGB) strafbar gemacht (vgl. RGSt 42, 92; 50, 35 f; BGHSt 4, 254; 14, 345, 350).Rn. 17 Diese Kriterien gelten auch für den untauglichen Versuch, dessen Strafwürdigkeit in der - für sich gesehen schon gefährlichen - Auflehnung gegen die rechtlich geschützte Ordnung begründet ist (vgl. BGHSt 4, 254; 11, 268, 271; 30, 363, 366;… Dreher/Tröndle StGB 46. Aufl. § 22 Rdn. 24 m.w.Nachw.).
- BGH, 10.12.2025 - 6 StR 276/25
Möglichkeit der Anfechtung des Schuldspruchs im Jugendstrafverfahren bei der …
Die Strafwürdigkeit dieses "umgekehrten Tatbestandsirrtums" gründet sich in der - für sich gesehen schon gefährlichen - Auflehnung gegen die rechtlich geschützte Ordnung (vgl. BGH, Urteile vom 16. April 1953 - 5 StR 119/53, BGHSt 4, 254; vom 23. Januar 1958 - 4 StR 613/57, BGHSt 11, 268, 271; vom 26. Januar 1982 - 4 StR 631/81, BGHSt 30, 363, 366 mwN.; vgl. ferner bereits RG, Urteil vom 24. Mai 1880 - 264/80, RGSt 1, 439, 442). - BGH, 04.10.1957 - 2 StR 366/57 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 29.03.1960 - 1 StR 636/59 Strafbarkeit der Verbrechensverabredung | 1. Die Verbrechensverabredung ist auch dann strafbar, wenn die Täter das ausersehene Opfer nicht vorfinden (im Anschluß an BGHSt 4, 254).
- BGH, 18.02.1966 - 5 StR 514/65
Erfolglose Revision des Angeklagten gegen strafrechtliche Verurteilung wegen …
Die Verbrechensverabredung ist auch dann strafbar, wenn die Täter das ausersehene Opfer nicht vorfinden (vgl. BGHSt 4, 254; BGH LM StGB § 49 a Nr. 29). - BGH, 03.02.1955 - 3 StR 362/54
Rechtsmittel
Das angefochtene Urteil enthält keinerlei Begründung dazu, ob der Angeklagte, dem § 159 StGB gemäss (vgl BGHSt 4, 254 [BGH 16.04.1953 - 5 StR 119/53]), die Frau L. dazu veranlassen wollte und rechtlich überhaupt konnte, eine solche Versicherung vor einer "zuständigen Behörde" abzugeben.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.