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Strafgesetzbuch

Besonderer Teil (§§ 80 - 358)

9. Abschnitt - Falsche uneidliche Aussage und Meineid (§§ 153 - 163)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/StGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ StGB (https://dejure.org/gesetze/StGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ StGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Strafgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/StGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Strafgesetzbuch

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 159
Versuch der Anstiftung zur Falschaussage

Für den Versuch der Anstiftung zu einer falschen uneidlichen Aussage (§ 153) und einer falschen Versicherung an Eides Statt (§ 156) gelten § 30 Abs. 1 und § 31 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 entsprechend.

Vorherige Gesetzesfassungen

dejure.org Übersicht StGB Rechtsprechung zu § 159 StGB

...

§ 153Falsche uneidliche Aussage § 154Meineid § 155Eidesgleiche Beteuerungen § 156Falsche Versicherung an Eides Statt § 157Aussagenotstand § 158Berichtigung einer falschen Angabe § 159Versuch der Anstiftung zur Falschaussage § 160Verleitung zur Falschaussage § 161Fahrlässiger Falscheid; fahrlässige falsche Versicherung an Eides Statt § 162Internationale Gerichte; nationale Untersuchungs-
ausschüsse § 163(weggefallen)

...

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Rechtsprechung zu § 159 StGB

119 Entscheidungen zu § 159 StGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

LG Trier, 02.07.2025 - 1 Qs 25/25
Verhältnismäßigkeit einer Durchsuchung bei einer Strafverteidigerin
OVG Schleswig-Holstein, 18.04.2019 - 2 MB 21/18
Entlassung eines Polizeivollzugsbeamten auf Probe
BGH, 02.12.1970 - 2 StR 455/70
eidesstattliche Versicherung im Strafverfahren - § 156 StGB, "zuständige ...
VerfGH Saarland, 19.06.2025 - Lv 5/24
Wohnungsgrundrecht, Durchsuchung, Verfahrenshindernis, Geldwäsche, SVerf Art. 1, ...
LG München I, 21.12.2020 - 31 O 5646/18
Mietvertragskündigung nach Internetäußerung - "Entmieten durch Vergasen"
BGH, 06.03.1952 - 5 StR 26/52
Rechtsmittel
KG, 28.06.2004 - 4 ARS 27/04
Bowlingcenter-Fall - Ausschließung des Verteidigers; versuchte Strafvereitelung; ...
BGH, 25.09.1958 - 4 StR 257/58
Rechtsmittel
BGH, 17.11.1955 - 3 StR 358/55
Anforderungen an die Verwirklichung einer Anstiftung - Voraussetzungen für das ...
RG, 05.06.1930 - II 668/29
Ist die unternommene Verleitung zum Meineid nach § 159 StGB. oder nach § 160 ...

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§ 159 StGB in Nachschlagewerken

§ 159 StGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Versuch der Anstiftung zur Falschaussage

Querverweise

Auf § 159 StGB verweisen folgende Vorschriften:

Strafgesetzbuch (StGB)

162

(Internationale Gerichte; nationale Untersuchungsausschüsse)