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Strafgesetzbuch

Besonderer Teil (§§ 80 - 358)

9. Abschnitt - Falsche uneidliche Aussage und Meineid (§§ 153 - 163)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/StGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ StGB (https://dejure.org/gesetze/StGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ StGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Strafgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/StGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Strafgesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 160
Verleitung zur Falschaussage

(1) Wer einen anderen zur Ableistung eines falschen Eides verleitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; wer einen anderen zur Ableistung einer falschen Versicherung an Eides Statt oder einer falschen uneidlichen Aussage verleitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Vorherige Gesetzesfassungen

dejure.org Übersicht StGB Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 160 StGB

...

§ 153Falsche uneidliche Aussage § 154Meineid § 155Eidesgleiche Beteuerungen § 156Falsche Versicherung an Eides Statt § 157Aussagenotstand § 158Berichtigung einer falschen Angabe § 159Versuch der Anstiftung zur Falschaussage § 160Verleitung zur Falschaussage § 161Fahrlässiger Falscheid; fahrlässige falsche Versicherung an Eides Statt § 162Internationale Gerichte; nationale Untersuchungs-
ausschüsse § 163(weggefallen)

...

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Rechtsprechung zu § 160 StGB

29 Entscheidungen zu § 160 StGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 05.02.2024 - 3 StR 470/23
Falsche uneidliche Aussage (Zeuge); besondere persönliche Merkmale (Abgrenzung ...
StGH Hessen, 16.11.2011 - P.St. 2323
1. Im Verfahren vor einem Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags darf die ...
BGH, 17.03.2011 - 1 StR 407/10
Urkundenfälschung auf der Wahlbenachrichtigungskarte (Tatmehrheit zur ...
BGH, 13.07.1966 - 4 StR 178/66
VGH Bayern, 06.04.2011 - 16a D 09.2177
Kommunaler Wahlbeamter; Rechtspfleger im Hauptamt; Wahlfälschung; Verleitung zur ...
RG, 05.06.1930 - II 668/29
Ist die unternommene Verleitung zum Meineid nach § 159 StGB. oder nach § 160 ...
BGH, 06.03.1952 - 5 StR 26/52
Rechtsmittel
BGH, 20.08.1953 - 1 StR 261/53
Rechtsmittel
BGH, 06.07.1956 - 2 StR 87/55
BayObLG, 14.04.2020 - 203 VAs 42/20
Anfechtbarkeit von staatsanwaltschaftlichen Entscheidungen

Alle 29 Entscheidungen

§ 160 StGB in Nachschlagewerken

§ 160 StGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Aussagedelikt

Verleitung zur Falschaussage

Querverweise

Auf § 160 StGB verweisen folgende Vorschriften:

Strafgesetzbuch (StGB)

162

(Internationale Gerichte; nationale Untersuchungsausschüsse)