Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 18.01.1994 - 1 StR 745/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,632
BGH, 18.01.1994 - 1 StR 745/93 (https://dejure.org/1994,632)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1994 - 1 StR 745/93 (https://dejure.org/1994,632)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1994 - 1 StR 745/93 (https://dejure.org/1994,632)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Ladung an der Costa Brava

§ 244 Abs. 5 Satz 2 StPO, kein Verbot der Beweisantizipation, Begründungsanforderungen für die Ablehnungsentscheidung

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Beweisantizipation - Beweisantrag - Ladung im Ausland - Zeuge - Feststellungen - Ablehnung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Entscheidung über Beweisanträge auf Vernehmung eines Zeugen im Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO (1975) § 244 Abs. 5 S. 2 (F: 11.1.1993)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 40, 60
  • NJW 1994, 1484
  • MDR 1994, 604
  • NStZ 1994, 351
  • NStZ 1994, 448 (Ls.)
  • StV 1994, 229
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 26.05.1992 - 1 StR 131/92

    Strafzumessung - Unangemessene Verfahrensverzögerungen

    Auszug aus BGH, 18.01.1994 - 1 StR 745/93
    Eine (etwaige) Verletzung von Artikel 6 Abs. 1 MRK stellt einen besonderen Strafmilderungsgrund dar, der neben dem strafmildernden Gesichtspunkt des Zeitablaufs zwischen Tat und Aburteilung bestehen kann und als solcher eigenständig zu berücksichtigen und in den Urteilsgründen zu erörtern ist (BGH StV 1992, 452 m.w.Nachw.).
  • BGH, 29.04.2015 - 1 StR 235/14

    Besonders schwerer Fall von Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr (unlautere …

    Kommt es unter Berücksichtigung sowohl des Vorbringens zur Begründung des Beweisantrags, als auch der in der bisherigen Beweisaufnahme angefallenen Erkenntnisse zu dem Ergebnis, dass ein Einfluss auf seine Überzeugung auch dann sicher ausgeschlossen ist, wenn der benannte Zeuge die in sein Wissen gestellte Behauptung bestätigen werde, ist eine Ablehnung des Beweisantrags rechtlich nicht zu beanstanden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 13. März 2014 - 4 StR 445/13, NStZ 2014, 531 f.; BGH, Urteil vom 18. Januar 1994 - 1 StR 745/93, BGHSt 40, 60, 62;… vgl. auch Becker in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 356).

    Der Ablehnungsbeschluss legt angesichts der jedenfalls unkonkret gehaltenen Beweisbehauptung (vgl. zu den Anforderungen an die Wahrnehmungssituation des Zeugen BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 1 StR 275/10, NJW 2011, 1299, 1300; BGH, Beschluss vom 24. März 2014 - 5 StR 2/14, NStZ 2014, 351, 353 f.) die maßgeblichen Erwägungen so umfassend dar, dass der Angeklagte seine Verteidigung darauf einstellen konnte; hierdurch kann auch überprüft werden, dass die Antragsablehnung auf einer rational nachvollziehbaren, die wesentlichen Gesichtspunkte des Einzelfalles erkennbar berücksichtigenden Argumentation beruht (vgl. BGH, Beschluss vom 29. April 2010 - 1 StR 644/09, wistra 2010, 410, 411; Urteil vom 18. Januar 1994 - 1 StR 745/93, BGHSt 40, 60, 63;… Becker aaO Rn. 359).

  • BGH, 09.06.2005 - 3 StR 269/04

    Freispruch im Verfahren gegen Abdelghani Mzoudi rechtskräftig

    Maßgebendes Kriterium hierfür ist, ob die Erhebung des beantragten Beweises von der Aufklärungspflicht gefordert wird (BGHSt 40, 60, 62; BGH NJW 2001, 695, 696; 2002, 2403, 2404; NStZ 2004, 99, 100); denn durch die Einführung des § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO wurde die Möglichkeit der Ablehnung eines Beweisantrags auf Vernehmung eines Auslandszeugen nur um den schmalen Bereich erweitert, in dem die Ablehnungsgründe des bis dahin allein anwendbaren § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO es nicht zuließen, einen derartigen Beweisantrag zurückzuweisen, obwohl die Beweiserhebung von der Aufklärungspflicht nicht geboten war (vgl. BGH NJW 2002, 2403, 2404).

    Kommt er dabei unter Berücksichtigung sowohl des Vorbringens zur Begründung des Beweisantrags als auch der in der bisherigen Beweisaufnahme - unter Einschluß etwaiger Erkenntnisse aus freibeweislichen Erhebungen zum Beweiswert des Zeugen (vgl. BGH NJW 2002, 2403, 2404; BGH NStZ 2004, 99, 100;… BGHR StPO § 244 Abs. 5 Satz 2 Auslandszeuge 5) - angefallenen Erkenntnisse mit tragfähiger Begründung zu dem Ergebnis, daß der Zeuge die Beweisbehauptung nicht werde bestätigen können oder daß ein Einfluß auf seine Überzeugung auch dann sicher ausgeschlossen sei, wenn der Zeuge die in sein Wissen gestellte Behauptung bestätigen werde, ist die Ablehnung des Beweisantrages in aller Regel nicht zu beanstanden (BGHSt 40, 60, 62).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.03.2020 - 1 S 397/19

    Rechtsgrundlage für einen Anspruch auf Berichtigung des Melderegisters; …

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die das Bundesverfassungsgericht gebilligt (Kammerbeschl. v. 21.08.1996 - 2 BvR 1304/96 - NJW 1997, 999 f.) und der sich das Bundesverwaltungsgericht angeschlossen hat (…vgl. BVerwG, Urt. v. 29.03.2012, a.a.O.), ist für die Anwendung des § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO maßgebend, ob die Erhebung des (ggf. beantragten) Beweises ein Gebot der Aufklärungspflicht ist (BGH, Urt. v. 18.01.1994 - 1 StR 745/93 - BGHSt 40, 60; Beschl. v. 05.09.2000 - 1 StR 325/00 - NJW 2001, 695).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht