Rechtsprechung
| BGH, 29.06.1954 - 5 StR 233/54 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 6, 183
- NJW 1954, 1167
- MDR 1954, 560
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.11.1953 - 3 StR 504/53 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 05.11.1953 - 3 StR 542/53 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 08.10.1953 - 3 StR 436/53 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 26.02.1954 - 5 StR 16/54
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.10.1953 - 2 StR 300/53
Rechtsmittel
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- OLG Frankfurt, 08.05.2023 - 1 Ss 276/22
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter
Ein Ermessen des Tatrichters besteht nicht (vgl. BGHSt 5, 168, 176; 6, 183, 185;… Fischer StGB 70. Aufl. § 68 Rn. 50;… Schäfer/Sander/van Gemmeren Strafzumessung 6. Aufl. Rn. 555). - BGH, 18.11.1969 - 4 StR 66/69
Zur Wahrnehmbarkeit der Ermüdungszeichen durch einen Kraftfahrer - Sekundenschlaf …
In mehreren bereits in den fünfziger Jahren ergangenen Entscheidungen hat er allerdings ausgesprochen, es gebe keinen Erfahrungssatz, daß ein starker Ermüdungszustand nicht plötzlich für den Kraftfahrer unvorhersehbar auftreten könne (VRS 5, 374, 375; 7, 181, 182; 14, 361). - BGH, 05.02.1974 - VI ZR 52/72
Beurteilung eines Einnickens am Steuer als "Grobe Fahrlässigkeit" im Sinne des § …
Früher hatten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen (…Urt. v. 16. April 1953 - 3 StR 837/52 - VRS 5, 374, 375; vom 24. Juni 1954 - 5 StR 233/54 - VRS 7, 181) noch die Möglichkeit in Betracht gezogen, daß zum Einschlafen während der Fahrt auch ohne bei gehöriger Sorgfalt bemerkbare Prodromalerscheinungen (Vorzeichen) eintreten können (vgl. dazu noch das Senatsurteil vom 16. Januar 1959 - VI ZR 27/58 - VersR 1959, 445 ff).
- OLG Stuttgart, 07.01.1997 - 4 Ss 672/96
Revisionsbeschränkung auf die Entscheidung über die Entziehung der Fahrerlaubnis
Zum Teil wird die isolierte Anfechtbarkeit ohne nähere Begründung für zulässig erachtet (vgl. BGHSt 6, 183), zum Teil wird die Beschränkbarkeit davon abhängig gemacht, daß dem Maßregelausspruch nicht dieselben Feststellungen und Erwägungen zugrundeliegen wie beim Strafausspruch. - BGH, 21.02.1979 - 2 StR 663/78
Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit …
Von Bedeutung kann dabei sein, daß der Angeklagte sich bisher straffrei geführt hat, daß es sich bei der jetzt abgeurteilten Tat erkennbar um ein einmaliges Versagen handelt, und daß vor allem die Wiederholung einer gleichen oder ähnlichen Tat nach den Feststellungen kaum zu befürchten ist (vgl. BGHSt 6, 183, 185; 7, 165, 168, 173, 176). - BGH, 10.02.1961 - 4 StR 546/60
Geraten eines Fahrers auf die Gegenfahrbahn - Berücksichtigung der Unrechtsfolgen …
Grundlage der Fahrerlaubnisentziehung nach § 42 m StGB ist die richterliche Überzeugung von dem mangelnden Verantwortungsbewußtsein des Täters im Verkehr, wie es sich in der Tat gezeigt hat (BGHSt 5, 168, 176 [BGH 05.11.1953 - 3 StR 504/53]; 6, 183, 185 [BGH 29.06.1954 - 5 StR 233/54]; 7, 165, 167, 173, 176 [BGH 14.12.1954 - 3 StR 330/54]; 10, 333, 335) [BGH 29.05.1957 - 2 StR 195/57]. - BVerwG, 12.01.1962 - VII C 12.61
Rechtsmittel
Zu diesem Zeitpunkt war dem Gesetzgeber der Streit über die Tragweite des § 4 Abs. 1 bekannt, zumal auch die einschlägige, zu § 42 m StGB ergangene Entscheidung des BGH vom 29. Juni 1954 - 5 StR 233/54 - (BGHSt 6, 183 = LM Nr. 9 zu § 42 m StGB = NJW 1954, 1167) schon längere Zeit vorlag. - BGH, 25.09.1957 - 4 StR 372/57 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 08.12.1982 - 3 StR 397/82
Aufklärungsrüge bei Nichausschöpfung eines Beweismittels durch den Tatrichter in …
Die Fahrerlaubnis ist nach § 69 Abs. 1 StGB ohne Einschränkung zu entziehen (BGHSt 6, 183, 185 f.; BGH, VerkMitt 1957, 39; OLG Celle NJW 1961, 133 [OLG Celle 16.08.1960 - 3 Ws 577/60]; OLG Hamm NJW 1971, 1193;… Cramer, Straßenverkehrsrecht Band I 2. Aufl. § 69 StGB Rdn. 51 bis 53;… Stree in: Schönke/Schröder StGB 21. Aufl. § 69 Rdn. 58;… Lackner StGB 14. Aufl. § 69 Anm. 4 a;… Horn in: SK StGB 40 Aufl. § 69 Rdn. 21). - BGH, 16.01.1959 - VI ZR 27/58
Rechtsmittel
Mag es auch Ermüdungserscheinungen geben, die plötzlich auftreten, ohne daß sich der Kraftfahrer dessen bewußt zu werden braucht (BGH Urteil vom 16. April 1953 3 StR 837/52 VRS 5, 374 und vom 29. Juni 1954 5 StR 233/54 VRS 7, 181), so weist es in aller Regel doch auf eine schuldhafte Verletzung der dargelegten Sorgfaltspflicht hin, wenn ein Kraftfahrer während der Fahrt am Steuer seines Wagens einschläft. - BGH, 31.01.1989 - 1 StR 733/88
Strafmildernde Berücksichtigung des Einsatzes eines polizeilichen Lockspitzels
- BGH, 14.04.1959 - 1 StR 488/58
Rechtsmittel
- BGH, 12.03.1982 - 2 StR 754/81
Entzug der Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung als teilweiser Entzug der …
- BGH, 03.12.1970 - 4 StR 526/70
Fortgesetzte Unzucht mit Kindern - Entziehung der Erlaubnis zur …
- BGH, 28.03.1957 - 4 StR 83/57
Rechtsmittel
- BGH, 19.06.1962 - 1 StR 189/62
Entziehung der Fahrerlaubnis beim Diebstahl von Kraftfahrzeugen - Annahme …
- BGH, 06.04.1977 - 2 StR 93/77
Anordnung einer Sperre für die Erteilung der Fahrerlaubnis - Begehung von …
- BGH, 25.11.1969 - 5 StR 558/69
Gerichtliche Verpflichtung zur Entziehung der Fahrerlaubnis
- BGH, 18.09.1959 - 4 StR 285/59
Rechtsmittel
- BGH, 17.04.1958 - 4 StR 21/58
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