Rechtsprechung
   BGH, 10.02.1993 - XII ZR 241/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,577
BGH, 10.02.1993 - XII ZR 241/91 (https://dejure.org/1993,577)
BGH, Entscheidung vom 10.02.1993 - XII ZR 241/91 (https://dejure.org/1993,577)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 1993 - XII ZR 241/91 (https://dejure.org/1993,577)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Blutentnahme - Verweigerung - Beweiswürdigung - Revision - Unglaubwürdigkeit eines Zeugen - Vaterschaftsbestellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1600 o Abs. 2 S. 2; ZPO § 372 a § 548, § 284
    Beweiswürdigung bei Ablehnung von Mitwirkungshandlungen zur Vaterschaftsfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Auslandszeugen im Zivilprozess" von RiLG Wolfgang Dötsch, original erschienen in: MDR 2011, 269 - 273.

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 266
  • NJW 1993, 1391
  • NJW-RR 1993, 835 (Ls.)
  • MDR 1993, 873
  • FamRZ 1993, 691



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 23.10.2008 - VII ZR 64/07

    Darlegungs--und Beweislast für die Mängelfreiheit einer Werkleistung vor Abnahme

    aa) Eine Beweisvereitelung kann in verschiedenster Form auftreten (BGH, Urteil vom 10. Februar 1993 - XII ZR 241/91, BGHZ 121, 266, 278).
  • BGH, 03.05.2006 - XII ZR 195/03

    Anforderungen an den Umfang der Beweisaufnahme bei Feststellung der Vaterschaft;

    Der Senat hat in einer früheren Entscheidung (Urteil vom 10. Februar 1993 ­ XII ZR 241/91 ­ FamRZ 1993, 691, 693) die Auffassung vertreten, im Vaterschaftsprozess habe mit Rücksicht auf den meist nur unsicheren Wert der übrigen Beweismittel die medizinische Begutachtung im Vordergrund zu stehen; der Tatrichter könne daher nicht zu einer Zeugeneinvernahme gezwungen werden, von der er sich keine zweifelsfreie Aufklärung verspreche.
  • BAG, 19.02.1997 - 5 AZR 747/93

    Lohnfortzahlung bei Krankschreibung im europäischen Ausland; Beweiswert

    Die Rechtsprechung läßt in solchen Fällen Beweiserleichterungen, die bis zur Umkehr der Beweislast gehen können, dann zu, wenn dem eigentlich Beweispflichtigen die volle Beweislast billigerweise nicht mehr zugemutet werden kann (BGH, Urteil vom 15. November 1984 - IX ZR 157/83 - Betrieb 1985, 1019 = NJW 1986, 59, 60; BGHZ 121, 266, 277; 131, 163, 165 = NJW 1993, 1391, 1392; 1996, 315, 316; vgl. auch Urteil vom 23. Juni 1967 - V ZR 109/64 - BB 1969, 656).
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