Rechtsprechung
   BGH, 03.12.1954 - V ZR 96/53   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1954,59
BGH, 03.12.1954 - V ZR 96/53 (https://dejure.org/1954,59)
BGH, Entscheidung vom 03.12.1954 - V ZR 96/53 (https://dejure.org/1954,59)
BGH, Entscheidung vom 03. Dezember 1954 - V ZR 96/53 (https://dejure.org/1954,59)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 15, 333
  • NJW 1955, 259
  • MDR 1955, 159
  • DB 1955, 46
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BGH, 01.02.2007 - IX ZR 96/04

    Verzinsung der Rückgewährforderung bei anfechtbarem Erwerb von Geld; Anspruch des

    Daher entsteht das Anfechtungsrecht erst mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens (BGHZ 15, 333, 337; 113, 98, 105; 130, 38, 40).
  • BGH, 11.12.2008 - IX ZR 195/07

    Anspruch des Insolvenzverwalters auf Rückgewehr unentgeltlicher Leistungen

    Eine Einschränkung dieses originären gesetzlichen Anspruchs (vgl. BGHZ 15, 333, 337 ; 83, 102, 105 f ; 113, 98, 105 ; BGH, Urt. v. 18. Mai 1995 - IX ZR 189/94, ZIP 1995, 1204, 1205 f; v. 18. Dezember 2003 - IX ZR 9/03, ZIP 2004, 324, 326) allein durch den Normzweck des § 814 BGB ist abzulehnen (HK-InsO/Kayser, aaO § 96 Rn. 23; Münch-Komm-InsO/Kirchhof, aaO § 134 Rn. 22, 45 und § 143 Rn. 10; Gerhardt aaO; im Ergebnis auch Jaeger/Henckel, aaO § 134 Rn. 13).
  • BGH, 29.06.2004 - IX ZR 147/03

    Voraussetzungen der Aufrechnung in der Insolvenz

    Dort ist der Vorrang des § 54 Abs. 1 KO anerkannt (BGHZ 15, 333, 335; 71, 380, 384; BGH, Urt. v. 11. Juli 1988 - II ZR 281/87, ZIP 1988, 1545, 1546).

    Eine solche Rechtsbedingung wird im Rahmen des § 54 KO der rechtsgeschäftlichen Bedingung gleichgesetzt (vgl. BGHZ 15, 333, 335; 71, 380, 384).

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