Rechtsprechung
   BGH, 16.10.1984 - X ZR 86/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,164
BGH, 16.10.1984 - X ZR 86/83 (https://dejure.org/1984,164)
BGH, Entscheidung vom 16.10.1984 - X ZR 86/83 (https://dejure.org/1984,164)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1984 - X ZR 86/83 (https://dejure.org/1984,164)
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Operationsraum

§ 634 Abs. 2 BGB <Fassung bis 31.12.01>, wieviele Nachbesserungsversuche sind zumutbar?§ 635 BGB <Fassung bis 31.12.01>, Verschulden

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beauftragung einer Firma mit der Ausführung von Elektroinstallationsleistungen - Erforderlichkeit der Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung bei mangelhafter Ausführung der Leistung - Verzicht auf die vorherige Planung durch einen Elektroingenieur aus Kostengründen - Zweck ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zu Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung für Mängelansprüche des Werkbestellers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werkmängel: Schadensersatzanspruch des Bestellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 92, 308
  • NJW 1985, 381
  • MDR 1985, 228
  • WM 1985, 63
  • BB 1985, 11
  • DB 1985, 223
  • BauR 1985, 83
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BGH, 07.02.2019 - VII ZR 63/18

    Ersatz für entstandene Schäden aufgrund eines Werkmangels mit dem

    Denn der Zweck dieser Fristsetzung, dem Unternehmer eine letzte Gelegenheit einzuräumen, ein mangelfreies Werk herzustellen, kann nicht erreicht werden in Bezug auf Schäden, die durch eine Nacherfüllung der geschuldeten Werkleistung nicht zu beseitigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 198/10 Rn. 12, BauR 2012, 494 = NZBau 2012, 104; vgl. so schon zum alten Schuldrecht BGH, Urteil vom 7. November 1985 - VII ZR 270/83, BGHZ 96, 221, juris Rn. 18 f., und Urteil vom 16. Oktober 1984 - X ZR 86/83, BGHZ 92, 308, juris Rn. 11).
  • BGH, 27.09.2000 - VIII ZR 155/99

    Wirksamkeit von Neuwagen-Verkaufsbedingungen

    Soweit das Gesetz in § 326 Abs. 1 BGB eine Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung anspuchsbegründend voraussetzt, dient dies dem Zweck, dem Schuldner eine letzte Gelegenheit zu geben, seiner Leistungspflicht nachzukommen, bevor die beiderseitigen primären Erfüllungsansprüche erlöschen und er einschneidenden Folgen - Rücktritt des Gläubigers oder Forderung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung - ausgesetzt ist (vgl. etwa BGHZ 92, 308, 310 zu § 634 Abs. 1 BGB; Palandt/Heinrichs, BGB, 59. Auflage, § 326 Rdnr. 14 m.w.N.).
  • BGH, 13.09.2001 - VII ZR 392/00

    Ersatzfähigkeit von Gutachter- und Mängelbeseitigungskosten

    Dieser Schaden entsteht von vornherein neben dem Nachbesserungsanspruch, so daß eine Fristsetzung gemäß § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B keine Anspruchsvoraussetzung ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. Oktober 1984 - X ZR 86/83, BGHZ 92, 308, 310).
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