Rechtsprechung
   BGH, 02.10.1984 - KVR 5/83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,702
BGH, 02.10.1984 - KVR 5/83 (https://dejure.org/1984,702)
BGH, Entscheidung vom 02.10.1984 - KVR 5/83 (https://dejure.org/1984,702)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 1984 - KVR 5/83 (https://dejure.org/1984,702)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 22, § 23, § 24
    Marktabgrenzung und Substitutionswettbewerb bei Zeitungen und Zeitschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Marktabgrenzung - Zeitungen - Zeitschriften - Substitutionswettbewerb - Marktstellung

Papierfundstellen

  • BGHZ 92, 223
  • NJW 1985, 1626
  • MDR 1985, 295
  • GRUR 1985, 311
  • afp 1985, 31
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 11.11.2008 - KVR 60/07

    E. ON/Stadtwerke Eschwege

    Das Rechtsbeschwerdegericht kann sie nur eingeschränkt überprüfen (BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I; BGHZ 170, 299 Tz. 15 - National Geographic II).
  • BGH, 16.01.2007 - KVR 12/06

    National Geographic II

    Sie kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur begrenzt überprüft werden (BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I; BGH, Beschl. v. 7.11.2006 - KVR 28/05, Tz. 3 - Deutsche Bahn/KVS Saarlouis II).

    Wesentlich für den Kauf einer solchen Zeitschrift ist in der Regel der jeweilige thematische Bild- und Textschwerpunkt (vgl. KG AG 1983, 285, insoweit nicht durch BGHZ 92, 223 - Gruner+Jahr/ Die Zeit I beanstandet).

    Abzustellen ist danach auf die funktionelle Austauschbarkeit der fraglichen Güter aus der Sicht der (potentiellen) Kunden, die diese Güter zur Deckung eines spezifischen Bedarfs nachfragen (vgl. BGH, Beschl. v. 16.12.1976 - KVR 2/76, WuW/E 1445, 1447 - Valium I, insoweit nicht in BGHZ 68, 23; BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I).

  • BGH, 30.03.2011 - KZR 6/09

    MAN-Vertragswerkstatt

    Das Revisionsgericht kann nur überprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist, ob er alle für die Abgrenzung wesentlichen Umstände hinreichend in Betracht gezogen hat und ob seine Entscheidung in Einklang mit den Denkgesetzen und einschlägigen Erfahrungssätzen steht (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 1984 - KVR 5/83, BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I; Urteil vom 16. Januar 2007 - KVR 12/06, BGHZ 170, 299 Rn. 13 ff. - National Geographic II).
  • BGH, 20.04.2010 - KVR 1/09

    Phonak/GN Store

    Sie kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur begrenzt überprüft werden (BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I; 170, 299 Tz. 15 - National Geographic II; 178, 285 Tz. 14 - E.ON/Stadtwerke Eschwege).
  • BGH, 14.03.1990 - KVR 4/88

    Sportübertragungen

    Diese Abgrenzung des maßgebenden Marktes, die grundsätzlich Sache der tatrichterlichen Feststellung ist (BGHZ 92, 223, 238I), ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden und wird im Rechtsbeschwerdeverfahren auch nicht angegriffen.
  • BGH, 22.09.1987 - KVR 5/86

    Beherrschung des Marktes für politische Wochenzeitungen

    Auf die Rechtsbeschwerde des Bundeskartellamts hat der beschließende Senat mit Beschluß vom 2. Oktober 1984 (KVR 5/83 = BGHZ 92, 223 [BGH 02.10.1984 - KVR 5/83]) die Entscheidung des Beschwerdegerichts aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Beschwerdegericht zurückverwiesen.

    Wie bereits im ersten Rechtsbeschwerdeverfahren festgestellt worden ist, handelt es sich bei dem angemeldeten Vorhaben, durch das die Rechtsbeschwerdeführerin zu 2) an der Rechtsbeschwerdeführerin zu 3) 50 % des Vermögens und der Stimmrechte erlangen soll, um einen anzeigepflichtigen Zusammenschluß, nämlich um einen Anteilserwerb im Sinne von § 23 Abs. 2 Nr. 2 b GWB (BGHZ 92, 223, 227) [BGH 02.10.1984 - KVR 5/83].

    Bei dieser Frage ist, wie der erkennende Senat in der ersten Rechtsbeschwerdeentscheidung (BGHZ 92, 223, 239) [BGH 02.10.1984 - KVR 5/83] ausgeführt hat, darauf abzustellen, ob und inwieweit die politischen Wochenzeitungen und die überregionalen Tageszeitungen unterschiedlichen Verbraucherinteressen Rechnung tragen und ob insbesondere die Tagesaktualität der Tageszeitungen einer Austauschbarkeit entgegensteht.

    Die sich hieraus ergebenden zusätzlichen Vorteile wirken sich insbesondere auch auf dem Lesermarkt aus (BGHZ 92, 223, 231) [BGH 02.10.1984 - KVR 5/83] und bestätigen die sich aus § 22 Abs. 3 Nr. 2 a GWB ergebende Vermutung der Marktbeherrschung.

  • BGH, 02.02.2010 - KVZ 16/09

    Kosmetikartikel

    a) Die Abgrenzung des maßgeblichen Marktes ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, der dabei die tatsächlichen Gegebenheiten des Marktes festzustellen hat (BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Zeit I; BGHZ 170, 299 Tz. 15 - National Geographic II; BGHZ 178, 285 Tz. 14 - E.ON/Stadtwerke Eschwege).
  • BGH, 30.03.2011 - KZR 7/09

    Wettbewerbsbeschränkung: Anspruch auf Zulassung einer freien Werkstatt zum

    Das Revisionsgericht kann nur überprüfen, ob der Tatrichter von zutreffenden rechtlichen Maßstäben ausgegangen ist, ob er alle für die Abgrenzung wesentlichen Umstände hinreichend in Betracht gezogen hat und ob seine Entscheidung in Einklang mit den Denkgesetzen und einschlägigen Erfahrungssätzen steht (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 1984 - KVR 5/83, BGHZ 92, 223, 238 - Gruner+Jahr/Die Zeit I; Urteil vom 16. Januar 2007 - KVR 12/06, BGHZ 170, 299 Rn. 13 ff. - National Geographic II).
  • BGH, 10.11.1987 - KVR 7/86

    "Singener Wochenblatt"; Rechtsstellung des Erwerbers bei einem Zusammenschluß;

    Allein der unterschiedliche Erscheinungsrhythmus - hier Tageszeitung, dort Wochenblatt -, der auf dem Lesermarkt für Zeitungen regelmäßig eine differenzierende Beurteilung erfordert (vgl. BGHZ 92, 223, 237 ff [BGH 02.10.1984 - KVR 5/83] sowieBeschl. v. 22. September 1987 - KVR 5/86 - Grüner + Jahr/Zeit I u. II), läßt bei diesem Sachverhalt nicht ohne weiteres den Schluß auf verschiedene Anzeigenmärkte zu, wenn überdies - wovon das Kammergericht im vorliegenden Fall aufgrund der Lebenserfahrung ohne Rechtsverstoß ausgehen konnte - ein Großteil der Anzeigenkunden auch bei der Tageszeitung nicht an einer täglichen, sondern an einer wöchentlichen Werbemöglichkeit interessiert ist.
  • BGH, 26.05.1987 - KVR 3/86

    Bedeutung des Substitutionswettbewerbs; Verstärkung der finanziellen Grundlage

    Durch die Beschränkung von Substitutionswettbewerb kann zwar eine marktbeherrschende Stellung entstehen oder verstärkt werden und - umgekehrt - ihr Entstehen durch das Vorhandensein von Substitutionswettbewerb verhindert werden (vgl. BGHZ 73, 65, 74 ff "Erdgas Schwaben"; 92, 223, 241 "Gruner + Jahr-Zeit").
  • OLG Stuttgart, 16.06.2003 - 2 U 144/02

    Wettbewerbsbeschränkende unbillige Behinderung und Diskriminierung:

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht