Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Kaufvertrag über einen Dampfkessel - Voraussetzungen für den Eigentumserwerb - Anforderungen an das Wegfallen der Geschäftsgrundlage - Gutgläubiger Erwerb an beweglichen Sachen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHZ 5, 281

Wird zitiert von ... (6)

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• BGH, 24.02.1972 - VII ZR 207/70

  Bereicherungsausgleich beim Vertrag zugunsten Dritter

  Das Urteil des IV. Zivilsenats vom 20. März 1952 (BGHZ 5, 281) betrifft den Fall einer sog. abgekürzten Leistung, um den es hier nicht geht.
• BGH, 22.09.1983 - VII ZR 47/83

  Zuvielüberweisung durch Notar - § 812 BGB, Anweisung, Fehler im …

  Das Urteil des früheren IV. Zivilsenats vom 20.3.1952 (BGHZ 5, 281) betrifft zwar ebenfalls eine sogenannte abgekürzte Leistung.
• BGH, 20.01.1954 - II ZR 155/52

  Rechtsschein. Kreditwürdigkeit

  Eines Eingehens auf das von der Revision erwähnte Urteil des IV. Zivilsenats (BGHZ 5, 281) bedarf es nicht, weil es eine völlig andere Rechtsfrage betrifft.

• BGH, 24.03.1960 - VII ZR 61/59
  Die Revision meint, hier sei eine sogenannte "unmittelbare Vermögensverschiebung durch mittelbare Zuwendung" gegeben (vgl. dazu BGHZ 5, 281; RGZ 60, 24, 28 bis 29; 67, 36, 39; 98, 237, 240).
• BGH, 07.05.1962 - VII ZR 261/60
  Das gilt z.B. in den Fällen der sogenannten "unmittelbaren Vermögensverschiebung durch mittelbare Zuwendung", bei denen der Rechtsgrund für die tatsächliche Leistung nicht in Rechtsbeziehungen zwischen Leistendem und Leistungsempfänger zu finden ist, sondern in den jeweiligen Rechtsbeziehungen dieser beiden zu einem Dritten (Valuta- und Deckungsverhältnis; vgl. BGHZ 5, 281; Entscheidung des Senats vom 24. März 1960 BB 1961, 1295).
• BGH, 20.05.1955 - V ZR 154/52

  Rechtsmittel

  Diese Forderung wird von dem Deckungsverhältnis zwischen dem Schuldner und der Bank nicht berührt (…RGRKom 10. Aufl. Anm. 4, 2 a, zu § 812;… Palandt 14. Aufl. Anm. 4 Bb zu § 812; BGHZ 5, 281 [284]).