Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  PatG § 4, § 59 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 4 § 59 Abs. 1 § 100 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2
  Patent - Zulässigkeit des Einspruchsvorbringens zur öffentlichen Zugänglichkeit einer Schrift, Umschreibung eines Merkmals durch ein Ziel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94

  "Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit

  Auszug aus BPatG, 08.06.1998 - 20 W (pat) 78/96

  Und es lag jedenfalls im Rahmen fachmännischen Überlegens, das erwähnte Konzept einer Anwendung von über gleichzeitige V-Lücken betriebenen Bildsensoren mit asynchron triggerbaren Verschlußeinrichtungen lediglich in der beanspruchten Allgemeinheit als Ziel ins Auge zu fassen, mag sich die Realisierung eines solchen Konzepts im vorliegenden Fall auch als schwierig oder gar unpraktikabel erwiesen haben (vgl BGH GRUR 1996, 857 - Rauchgasklappe).
• BGH, 29.04.1997 - X ZB 13/96

  "Tabakdose"; Anforderungen an Darlegung einer Vorbenutzung

  Auszug aus BPatG, 08.06.1998 - 20 W (pat) 78/96

  Ein ähnlich kurzer Zeitraum ist dem Einspruchsvorbringen dann für die Zeit zwischen Erörterung und Einstellen in die Bibliothek zu entnehmen, während der Anmeldetag etwa eineinhalb Jahre nach dieser Erörterung liegt (vgl BGH GRUR 1997, 740 - Tabakdose).
• BGH, 10.12.1987 - X ZB 28/86

  Zurücknahme der Beschwerde gegen einen einen Einspruch als unzulässig …

  Auszug aus BPatG, 08.06.1998 - 20 W (pat) 78/96

  Daß sich der Einspruch ausreichend mit dem Gegenstand des Patents im einzelnen auseinandersetzt und den Bezug zum Inhalt der Entgegenhaltung (1) herstellt (BGH GRUR 1988, 364 - Epoxidation, BlPMZ 1988, 289 - Meßdatenregistrierung, GRUR 1988, 113 - Alkyldiarylphosphin), ist unstreitig gegeben.
• BGH, 26.05.1988 - X ZB 10/87

  Auszug aus BPatG, 08.06.1998 - 20 W (pat) 78/96

  Daß sich der Einspruch ausreichend mit dem Gegenstand des Patents im einzelnen auseinandersetzt und den Bezug zum Inhalt der Entgegenhaltung (1) herstellt (BGH GRUR 1988, 364 - Epoxidation, BlPMZ 1988, 289 - Meßdatenregistrierung, GRUR 1988, 113 - Alkyldiarylphosphin), ist unstreitig gegeben.
• BGH, 13.10.1987 - X ZB 24/86

  "Alkyldiarylphosphin"; Anforderungen an die Begründung des Einspruchs gegen ein …

  Auszug aus BPatG, 08.06.1998 - 20 W (pat) 78/96

  Daß sich der Einspruch ausreichend mit dem Gegenstand des Patents im einzelnen auseinandersetzt und den Bezug zum Inhalt der Entgegenhaltung (1) herstellt (BGH GRUR 1988, 364 - Epoxidation, BlPMZ 1988, 289 - Meßdatenregistrierung, GRUR 1988, 113 - Alkyldiarylphosphin), ist unstreitig gegeben.

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• BPatG, 08.05.2024 - 6 Ni 5/23
  Es lag jedenfalls im Rahmen fachmännischen Überlegens, das Konzept einer Anwendung mobiler Codes auf Mobiltelefone in der beanspruchten Allgemeinheit als Ziel ins Auge zu fassen, mag sich die Realisierung eines solchen Konzepts im November 2000 auch als schwierig erwiesen haben oder als noch unpraktikabel erschienen sein (vgl. BPatG München, Beschluss vom 13. August 1997 - 20 W (pat) 48/95 -, BPatGE 38, 245 - 250 - Videowiedergabegerät; BPatG München, Beschluss vom 8. Juni 1998 - 20 W (pat) 78/96 -, BPatGE 40, 90-95 - elektronische Hochgeschwindigkeitskamera; BGH GRUR 1996, 857 - Rauchgasklappe)..
• BPatG, 08.10.2025 - 6 Ni 15/24
  Rn. 116 3.2.1 In diesem Zusammenhang ist zunächst auf den auch hier geltenden patentrechtlichen Grundsatz hinzuweisen, dass Schwierigkeiten, denen sich der Fachmann bei der Realisierung einer naheliegenden Maßnahme gegenübersieht, nicht deren Naheliegen in Frage stellen (vgl. BPatG, Beschluss vom 13. August 1997 - 20 W (pat) 48/95, BPatGE 38, 245-250 - Videowiedergabegerät; BPatG, Beschluss vom 8. Juni 1998 - 20 W (pat) 78/96, BPatGE 40, 90-95 - elektronische Hochgeschwindigkeitskamera; BGH GRUR 1996, 857 - Rauchgasklappe).