Rechtsprechung
| BPatG, 06.02.1998 - 33 W (pat) 124/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 06.02.1998 - 33 W (pat) 124/97
- BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 124/97
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Rechtsprechung
| BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 124/97 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
BRAGO §§ 8 Abs. 2, 10; MarkenG § 50 Abs. 1
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 06.02.1998 - 33 W (pat) 124/97
- BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 124/97
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BPatG, 19.10.1977 - 27 W (pat) 131/75
Auszug aus BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 124/97
Zur Bestimmung des Gegenstandswerts im Markenlöschungs-Beschwerdeverfahren gemäß § 50 Abs. 1 MarkenG (im Anschluß an BPatGE 21, 140 ).
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