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   BSG, 10.05.1995 - 1 RK 20/94   

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https://dejure.org/1995,782
BSG, 10.05.1995 - 1 RK 20/94 (https://dejure.org/1995,782)
BSG, Entscheidung vom 10.05.1995 - 1 RK 20/94 (https://dejure.org/1995,782)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 1995 - 1 RK 20/94 (https://dejure.org/1995,782)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Hinzuziehung eines Gebärdendolmetschers bei ärztlicher Behandlung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwerhörige Patientin engagiert Gebärdendolmetscher für Arztbesuch - Die Krankenkasse übernimmt die Kosten nicht

Papierfundstellen

  • BSGE 76, 109
  • NJW 1996, 806
  • MDR 1995, 1045
  • NZS 1996, 68
  • VersR 1996, 257
  • BB 1995, 1752
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 40/06 R

    Vertragsärztliche Versorgung - kein Anspruch auf Ermächtigung eines

    Die Ermöglichung einer sprachlichen Verständigung zwischen Therapeut und Patient in einer nicht deutschen Sprache ist dabei, wie der 1. Senat des BSG bereits entschieden hat, als Nebenleistung zur Krankenbehandlung nach der insoweit nicht lückenhaften gesetzlichen Regelung nicht vom Leistungsanspruch der Versicherten umfasst; im Rahmen einer Krankenbehandlung ggf erforderliche Kosten für die Hinzuziehung eines Dolmetschers dürfen daher nicht von den Krankenkassen übernommen werden (BSGE 76, 109, 111 f = SozR 3-2500 § 28 Nr. 1 S 3 f; bekräftigt in BSG SozR 4-2500 § 32 Nr. 1 RdNr 6).

    Das entspricht der allgemein für alle Sozialleistungen geltenden Vorschrift des § 17 Abs. 2 SGB I. Ob und inwieweit diese Regelung auch auf die Beziehung zwischen einem hörbehinderten Menschen und seinem Therapeuten anzuwenden ist, mit der Folge, dass die Grundsätze des BSG-Urteils vom 10.5.1965 (BSGE 76, 109 = SozR 3-2500 § 28 Nr. 1) insoweit nicht mehr zur Anwendung kommen können, bedarf hier keiner Entscheidung.

  • BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 26/99 R

    Beeinträchtigung der Berufsfreiheit von Diätassistenten

    Die Leistungen dieser Berufe sind nicht dem Tätigkeitsbereich des Arztes selbst zuzurechnen, sondern werden teilweise ebenfalls unmittelbar den Heilmitteln zugeordnet (zum Ganzen vgl etwa Peters, Handbuch der Krankenversicherung, aaO, § 15 SGB V RdNr 52, 54, 57; BSGE 76, 109, 111 = SozR 3-2500 § 28 Nr. 1 S 33).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.01.2018 - L 4 KR 147/14

    Krankenversicherung

    Die Beklagte verwies zur Begründung auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 10. Mai 1995 (1 RK 20/94).

    Wie bereits das SG zutreffend unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 10. Mai 1995 (1 RK 20/94; vgl. aber auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. August 2006, L 7 VG 9/05) festgestellt hat, besteht insoweit auch keine (planwidrige) Gesetzeslücke, die im Wege der Rechtsprechung geschlossen werden kann.

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