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   BSG, 23.11.1995 - 1 RK 11/95   

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https://dejure.org/1995,210
BSG, 23.11.1995 - 1 RK 11/95 (https://dejure.org/1995,210)
BSG, Entscheidung vom 23.11.1995 - 1 RK 11/95 (https://dejure.org/1995,210)
BSG, Entscheidung vom 23. November 1995 - 1 RK 11/95 (https://dejure.org/1995,210)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Haushaltshilfe bei Erkrankung des Kindes

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Hilfe für Familien mit kranken Kindern

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherung; Haushaltshilfe bei Aufnahme des haushaltsführenden Elternteils als Begleitperson in das Krankenhaus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 102
  • NZS 1996, 323
  • BB 1996, 1842
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 32/16 R

    Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant betreuter

    Eine Analogie, also die Übertragung einer gesetzlichen Regelung auf einen Sachverhalt, der vom Wortsinn der betreffenden Vorschrift nicht umfasst wird, ist aber nur geboten, wenn dieser Sachverhalt mit dem geregelten vergleichbar ist, nach dem Grundgedanken der Norm und dem mit ihr verfolgten Zweck dieselbe rechtliche Bewertung erfordert (BSG SozR 3-2500 § 38 Nr. 2 S 10) und eine (unbewusste) planwidrige Regelungslücke vorliegt (BVerfGE 82, 6, 11 ff mwN; BSGE 77, 102, 104 = SozR 3-2500 § 38 Nr. 1 S 3; BSGE 89, 199, 202 f = SozR 3-3800 § 1 Nr. 21 S 95 f mwN) .
  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 19/18 R

    Erstattungsstreit: Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem

    Der Analogieschluss beruht dann - in Anlehnung an Art. 3 Abs. 1 GG - auf der Forderung normativer Gerechtigkeit, Gleichartiges gleich zu behandeln (vgl BSG Urteile vom 27.6.2017 - B 2 U 13/15 R - BSGE 123, 238 = SozR 4-7610 § 677 Nr. 1, RdNr 10 ff; vom 23.11.1995 - 1 RK 11/95 - BSGE 77, 102, 104 = SozR 3-2500 § 38 Nr. 1 S 3 und vom 28.4.2004 - B 2 U 20/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 4 RdNr 15) .
  • BSG, 09.12.2016 - B 8 SO 15/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs-

    Daneben muss eine planwidrige Regelungslücke vorliegen (BVerfGE 82, 6, 11 ff mwN; BSGE 77, 102, 104 = SozR 3-2500 § 38 Nr. 1 S 3; BSGE 89, 199, 202 f = SozR 3-3800 § 1 Nr. 21 S 95 f mwN) .
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