Rechtsprechung
   BSG, 25.10.1995 - 3 RK 24/94   

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https://dejure.org/1995,380
BSG, 25.10.1995 - 3 RK 24/94 (https://dejure.org/1995,380)
BSG, Entscheidung vom 25.10.1995 - 3 RK 24/94 (https://dejure.org/1995,380)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 1995 - 3 RK 24/94 (https://dejure.org/1995,380)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Variete - Showbranche - Künstlerische Leistung - Künstlersozialabgabepflicht

  • eventlaw.de

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Unterhaltungsshow - Unterwäschevorführung - künstlerische Leistung - Variete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Künstlersozialabgabe bei Unterhaltungsshows, Variete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 21
  • NJW 1997, 1185
  • MDR 1996, 1050
  • NVwZ 1997, 831 (Ls.)
  • afp 1997, 757
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R

    Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des

    - Mit Urteil vom 25.10.1995 sind Unterhaltungsshows, die überwiegend die Vorführung von Damenunterwäsche durch weibliche Models in Diskotheken zum Inhalt hatten und von kommentierenden Ansagen durch Moderatoren begleitet wurden, dem Bereich der Unterhaltungskunst zugeordnet worden, weil sie das erforderliche Mindestmaß an eigenschöpferischem Gehalt aufwiesen und zur Steigerung der Besucherzahl beitragen sollten (BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12; ob diese Beurteilung heute immer noch zutrifft, ist hier nicht zu entscheiden).

    Der Gestaltung der Freizeit wird hohe Priorität eingeräumt; Sport und vor allem die Möglichkeiten zur Unterhaltung besitzen eine gesteigerte Bedeutung (so schon BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 12 S 76 f - Damenunterwäschevorführung).

    Auch wenn B. mit dieser vertraglich besonders fixierten Aufgabe eine gewisse Sonderstellung innerhalb der Juroren einnimmt, ist die Jury im Sendeformat gleichwohl als Einheit anzusehen, eine Differenzierung zwischen B. und den anderen Juroren deshalb nicht geboten (vgl auch BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 12 S 77 - Damenunterwäschevorführung).

    Das KSVG lässt eine Niveaukontrolle gerade nicht zu (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 12 S 79 f mwN - Damenunterwäschevorführung; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 9 S 33 f - Berufsringer).

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 37/04 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft von Webdesignern

    Entscheidend ist vielmehr, ob in den Werken der Webdesigner eine eigenschöpferische Gestaltung zum Ausdruck kommt, wobei es im Einzelfall weder um die Qualität der Leistung noch darum geht, ob sie eine bestimmte Werk- oder Gestaltungshöhe erreicht; eine Differenzierung nach "guter" oder "weniger guter" Kunst findet nicht statt (BSGE 77, 21, 29 f = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12 S 79 f; BSG SozR 3-5425 § 1 Nr. 4 S 16; vgl auch Schriever aaO S 715).

    Wie der Senat schon früher ausgeführt hat, lässt das KSVG nicht erkennen, dass die Ausübung von Kunst eine abgeschlossene oder gesetzlich normierte Ausbildung voraussetzt (BSGE 77, 21, 28 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12 S 78 f).

  • BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 1/00 R

    Künstlersozialabgabe - Zahlungspflicht - Industriedesigner - Produktdesigner -

    Er ist vielmehr aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung zu erschließen (vgl zuletzt BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11; stRspr; zur Abgrenzung gegenüber dem Kunstbegriff des Steuer- und Urheberrechts vgl BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12).

    Soweit danach dem Kunstbegriff des KSVG eine eigenschöpferische Leistung immanent ist, hat sich der Senat mit einem relativ geringen Niveau der Leistung begnügt (BSG SozR 3-5425 § 1 Nr. 4 - Musikschule - und BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 12 - Unterhaltungsshow - stRspr).

    Diese Auslegung hält sich noch innerhalb des allgemeinen Sprachgebrauchs und damit innerhalb des Rahmens zulässiger Gesetzesauslegung bei Abgabetatbeständen, die wegen ihres Eingriffscharakters einer den Wortsinn überschreitenden Auslegung nicht zugänglich sind (vgl BSGE 77, 21, 25 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12).

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