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   BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 32/03 R   

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https://dejure.org/2004,858
BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 32/03 R (https://dejure.org/2004,858)
BSG, Entscheidung vom 08.09.2004 - B 6 KA 32/03 R (https://dejure.org/2004,858)
BSG, Entscheidung vom 08. September 2004 - B 6 KA 32/03 R (https://dejure.org/2004,858)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Vertragsarzt [hier: Neurologe] - außerhalb des neurologischen Bereichs durchgeführte Untersuchung - fachfremde Leistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Nachvergütung einer fachfremden Untersuchung; Anspruch auf Erteilung einer Abrechnungsgenehmigung für CW-Doppler-Untersuchungen; Die Doppler-sonographische Untersuchungen der Venen und Arterien als für einen Neurologen fachfremde Untersuchung; Beschränkung ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Fachfremde Leistungen: Wann kann man sie abrechnen?

  • medizinrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Doppler-sonographische Untersuchungen der Arteria subclavia für Neurologen fachfremd

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Fachfremde Leistungen: Abrechnungen eines Neurologen waren unzulässig.

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Fachfremde Leistungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 93, 170
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R

    Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen

    Dementsprechend hat der Senat in seiner Rechtsprechung das Rechtsinstitut der sachlich-rechnerischen Richtigstellung zB bei der Abrechnung fachfremder Leistungen (vgl ua BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 1) oder qualitativ mangelhafter Leistungen angewandt, aber auch bei Leistungen eines nicht genehmigten Assistenten (BSG SozR 3-5525 § 32 Nr. 1 S 3 f) sowie bei der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs mit Hilfe eines Assistenten (BSG SozR 4-5520 § 32 Nr. 2) , bei der Abrechnung von Leistungen, die nach stationärer Aufnahme erbracht werden (BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 8; s hierzu auch die Nachweise bei BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6, RdNr 11), bei der Nichtbeachtung der bereichsspezifischen Vorschriften zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung im Rahmen der vertragsärztlichen Abrechnung (BSGE 102, 134 = SozR 4-2500 § 295 Nr. 2, RdNr 15) und schließlich bei einem Missbrauch vertragsarztrechtlicher Kooperationsformen (BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6; zuletzt BSG Beschluss vom 5.11.2008 - B 6 KA 17/07 B - juris) .
  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten bei

    Dementsprechend hat das Bundessozialgericht (BSG) in seiner Rechtsprechung das Rechtsinstitut sachlich-rechnerischer Richtigstellung zB bei Abrechnung fachfremder Leistungen oder qualitativ mangelhafter Leistungen durchgreifen lassen, aber auch bei Leistungen nicht genehmigter Assistenten sowie bei der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs mit Hilfe eines Assistenten und ferner bei Operationsleistungen, die zwar zunächst ambulant-vertragsärztlichen Charakter hatten, dann aber auf Grund einer sich anschließenden Aufnahme in eine sog Tagesklinik der stationären Versorgung zuzurechnen waren (zu den verschiedenen Fallgestaltungen s zB BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 5 und SozR 4-5533 Nr. 273 Nr. 1; BSGE 84, 247 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 11; BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8; BSG USK 94165; BSG SozR 3-5525 § 32 Nr. 1; BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 10 ff; Urteil vom 28. September 2005 - B 6 KA 14/04 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen).
  • BSG, 28.10.2015 - B 6 KA 12/15 B

    (Vertragsärztliche Versorgung - § 116 SGB 5 - keine Ermächtigung eines Arztes für

    In der Rechtsprechung des BSG ist geklärt, dass Beschränkungen des Fachgebiets den Arzt auch in seiner Tätigkeit als Vertragsarzt erfassen (stRspr, s zB BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8, RdNr 6; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 5 RdNr 8 mwN).

    Die Inhalte werden in der jeweiligen WBO des Landes festgelegt (BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 7 RdNr 6; BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8, RdNr 6; BSG Beschluss vom 22.3.2006 - B 6 KA 46/05 B - Juris RdNr 5) .

    Wie oben ausgeführt ist der Rechtsprechung des Senats zu entnehmen, dass für die Beantwortung der Frage, welche ärztlichen Leistungen als fachfremd anzusehen sind, allein die Fachgebietsgrenzen entsprechend der Gebietsdefinition nach der WBO maßgebend sind (stRspr, s zB BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8, RdNr 6; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 5 RdNr 8; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 7 RdNr 11 mwN).

    Der Kläger hat der Rechtsprechung des BSG (BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 1; BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8) den folgenden Rechtssatz entnommen:.

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