Rechtsprechung
   BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 32/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,858
BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 32/03 R (https://dejure.org/2004,858)
BSG, Entscheidung vom 08.09.2004 - B 6 KA 32/03 R (https://dejure.org/2004,858)
BSG, Entscheidung vom 08. September 2004 - B 6 KA 32/03 R (https://dejure.org/2004,858)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Nachvergütung einer fachfremden Untersuchung; Anspruch auf Erteilung einer Abrechnungsgenehmigung für CW-Doppler-Untersuchungen; Die Doppler-sonographische Untersuchungen der Venen und Arterien als für einen Neurologen fachfremde Untersuchung; Beschränkung des Vertragsarztes auf das Gebiet der Neurologie; Auslegung des Begriffs der "gebietsbezogenen Sonographie" hinsichtlich der Zugehörigkeit zum Fachgebiet der Neurologie; Beurteilung und Zuordnung einer Leistung als fachfremd oder fachzugehörig anhand der Inhalte und Ziele der Weiterbildungen für das jeweilige Fachgebiet in der Weiterbildungsordnung (WBO); Zuordnung einer Leistung als fachfremd zur Abgrenzung des neurologischen Tätigkeitsfeldes als Eingriff in den Schutzbereich der beruflichen Betätigungsfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fachfremde Leistungen im Vertragsarztrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Fachfremde Leistungen: Wann kann man sie abrechnen?

  • medizinrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Doppler-sonographische Untersuchungen der Arteria subclavia für Neurologen fachfremd

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Fachfremde Leistungen: Abrechnungen eines Neurologen waren unzulässig.

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Fachfremde Leistungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 93, 170
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R

    Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen …

    Dementsprechend hat der Senat in seiner Rechtsprechung das Rechtsinstitut der sachlich-rechnerischen Richtigstellung zB bei der Abrechnung fachfremder Leistungen (vgl ua BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8;… BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 1) oder qualitativ mangelhafter Leistungen angewandt, aber auch bei Leistungen eines nicht genehmigten Assistenten (…BSG SozR 3-5525 § 32 Nr. 1 S 3 f) sowie bei der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs mit Hilfe eines Assistenten (…BSG SozR 4-5520 § 32 Nr. 2) , bei der Abrechnung von Leistungen, die nach stationärer Aufnahme erbracht werden (…BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 8;… s hierzu auch die Nachweise bei BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6, RdNr 11), bei der Nichtbeachtung der bereichsspezifischen Vorschriften zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung im Rahmen der vertragsärztlichen Abrechnung (…BSGE 102, 134 = SozR 4-2500 § 295 Nr. 2, RdNr 15) und schließlich bei einem Missbrauch vertragsarztrechtlicher Kooperationsformen (…BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6; zuletzt BSG Beschluss vom 5.11.2008 - B 6 KA 17/07 B - juris) .
  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten bei …

    Dementsprechend hat das Bundessozialgericht (BSG) in seiner Rechtsprechung das Rechtsinstitut sachlich-rechnerischer Richtigstellung zB bei Abrechnung fachfremder Leistungen oder qualitativ mangelhafter Leistungen durchgreifen lassen, aber auch bei Leistungen nicht genehmigter Assistenten sowie bei der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs mit Hilfe eines Assistenten und ferner bei Operationsleistungen, die zwar zunächst ambulant-vertragsärztlichen Charakter hatten, dann aber auf Grund einer sich anschließenden Aufnahme in eine sog Tagesklinik der stationären Versorgung zuzurechnen waren (…zu den verschiedenen Fallgestaltungen s zB BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 5 und SozR 4-5533 Nr. 273 Nr. 1;… BSGE 84, 247 = SozR 3-2500 § 135 Nr. 11; BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8; BSG USK 94165;… BSG SozR 3-5525 § 32 Nr. 1;… BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 10 ff;… Urteil vom 28. September 2005 - B 6 KA 14/04 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen).
  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 13/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Facharzt für Diagnostische Radiologie - keine …

    Nach der Rechtsprechung des BSG erfassen Beschränkungen des Fachgebiets den Arzt auch in seiner Tätigkeit als Vertragsarzt (stRspr, s zB BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8, RdNr 6;… BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 5 RdNr 8 mwN;… zuletzt BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 11 RdNr 9) .

    Individuelle Qualifikationen sind für die Zuordnung bestimmter Leistungen zu einem Fachgebiet irrelevant; die Fachzugehörigkeit bemisst sich allein nach den allgemein der Fachgruppe zugeordneten Weiterbildungsinhalten, die in der jeweiligen WBO des Landes festgelegt werden (…BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 7 RdNr 11; BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8, RdNr 15; BSG Beschluss vom 22.3.2006 - B 6 KA 46/05 B - Juris RdNr 5;… BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 11 RdNr 15) .

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