Rechtsprechung
   BSG, 19.04.2007 - B 3 KR 9/06 R   

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https://dejure.org/2007,962
BSG, 19.04.2007 - B 3 KR 9/06 R (https://dejure.org/2007,962)
BSG, Entscheidung vom 19.04.2007 - B 3 KR 9/06 R (https://dejure.org/2007,962)
BSG, Entscheidung vom 19. April 2007 - B 3 KR 9/06 R (https://dejure.org/2007,962)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Erschließen eines körperlichen Freiraums - Besuch von Ärzten und Therapeuten - kein behindertengerechter Umbau eines Pkw bei größeren Entfernungen wegen Besonderheit des Wohnorts oder wegen Auswahlfreiheit unter Leistungserbringern

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Hilfsmittel; Erschließung eines körperlichen Freiraums; Besuch von Ärzten und Therapeuten; kein behindertengerechter Umbau eines Pkw; größere Entfernungen wegen Besonderheit des Wohnorts oder wegen Auswahlfreiheit unter Leistungs ...

     
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - behinderungsgerechter Umbau eines Pkw

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung für den behinderungsgerechten Umbau eines Pkws im Rahmen der Hilfsmittelversorgung; Umfang des Versorgungsanspruchs mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung; Hilfsmitteleigenschaft bei angestrebtem therapeutischem Erfolg; Gegenstand des ...

  • Judicialis

    SGB V § 20 Abs 4 S 1; ; SGB V F: 19.06.2001 § 33 Abs 1 S 1; ; SGB IV § 19 S 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Hilfsmittel in der Krankenversicherung zum Besuch von Ärzten und Therapeuten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein behinderungsgerechter Umbau eines Pkw zum Besuch von Selbsthilfegruppen und zur freien Arztwahl (Prof. Dr. Felix Welti)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 98, 213
  • NZS 2008, 133
  • NZS 2008, 209
 
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Wird zitiert von ... (112)

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach § …

    Der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung dient ein bewegliches sächliches Mittel nach der Rechtsprechung des BSG dann, wenn es spezifisch im Rahmen ärztlich verantworteter Krankenbehandlung eingesetzt wird, um zu ihrem Erfolg beizutragen (vgl BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 11;… BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7, RdNr 11) .
  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit …

    Etwas anderes gilt auch nicht im Rahmen von § 31 SGB IX, denn wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, gibt der dortige Hilfsmittelbegriff ohnehin nur den Regelungsgehalt des § 33 SGB V wieder, wie er durch die höchstrichterliche Rechtsprechung entwickelt worden ist (…BSGE 91, 60 RdNr 13 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3 RdNr 14; BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 16;… BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 25 RdNr 26).

    Denn auch bei vorangegangener Versorgung mit einem Hilfsmittel müssen bei einer erneuten Anschaffung sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen des § 33 SGB V erfüllt sein (…BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 11 RdNr 17 und Nr. 24 RdNr 16; BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 19).

    Gehbehinderte Menschen können sich den Nahbereich ihrer Wohnung in aller Regel mit den vorgenannten Mobilitätshilfen erschließen (BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 14) .

    Der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung dient ein bewegliches sächliches Mittel nach der Rechtsprechung des BSG, soweit es spezifisch im Rahmen der ärztlich verantworteten Krankenbehandlung eingesetzt wird, um zu ihrem Erfolg beizutragen (BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 11;… BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7, RdNr 11;… Butzer in Becker/Kingreen, SGB V, 2. Aufl 2010, § 33 RdNr 12) .

  • BSG, 16.07.2014 - B 3 KR 1/14 R

    Soziale Pflegeversicherung - Anspruch eines Versicherten auf mobile elektrisch …

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats gilt für die Bestimmung des Nahbereichs der Wohnung ein abstrakter, von den Gegebenheiten des jeweiligen Wohnorts unabhängiger Maßstab (…BSGE 102, 90 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 21, RdNr 14 - Kraftknoten; BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 17 - behinderungsgerechter PKW;… zuletzt BSGE 108, 206 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 34, RdNr 35 - Rollstuhl-Bike) .

    Selbst wenn der Vorrang abweichender Regelungen für den einzelnen Rehabilitationsträger weiterhin besteht (§ 7 S 2 SGB IX) , kann aus der insoweit unberührt gebliebenen Fassung des § 33 SGB V nicht geschlossen werden, der Gesetzgeber habe nunmehr den Behinderungsausgleich durch die GKV über die bisherige Rechtsprechung hinaus ausweiten wollen (BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, RdNr 16) .

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