Rechtsprechung
| BSG, 13.02.1964 - 8 RV 149/62 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vertrauen der Beteiligten auf die Richtigkeit der Berufungszulassung - Entziehung der Rente auf Zeit ganz oder teilweise bei Verweigerung einer ärztlichen Untersuchung durch einen Rentenempfänger - Unzureichende Belehrung über die Gründe für eine nochmalige ärztliche ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zum Vorliegen einer Verweigerung einer ärztlichen Untersuchung aus triftigem Grund - Unveränderliches Leiden als Schädigungsfolge - Rentenbescheid
Papierfundstellen
- BSGE 20, 166
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.12.1957 - 9 RV 1076/56
Die Rechtsnatur von Verwaltungsvorschriften zur Durchführung von Gesetzen
Auszug aus BSG, 13.02.1964 - 8 RV 149/62
Insoweit ist im übrigen auf die ständige Rechtsprechung des BSG (BSG 6, 175; 11, 241) hinzuweisen, von der abzugehen kein Anlaß besteht.
- BSG, 19.05.1983 - 2 RU 17/82
Grenzen der Mitwirkungspflicht - Empfänger von Sozialleistungen - Operative …
Das LSG wird demzufolge noch festzustellen und zu entscheiden haben, ob der angefochtene Bescheid dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (§ 65 Abs. 1 Nr. 1 SGB 1) entspricht und ob die verlangte Mitwirkung des Klägers ggfs. aus wichtigem Grund (s. hierzu u.a.: BSGE 20, 166 f.) nicht zugemutet werden kann. - BSG, 20.03.1981 - 8a RU 46/80
Heilerfolg - Irreparabler Körperschaden - Abwägung bei Operationen - Bewertung …
Hier ist nicht nur die Vorstellung eines "normalen" Menschen, sondern auch die Vorstellung des jeweiligen Betroffenen maßgebend, um dessen körperliche Unversehrtheit es geht (vgl. BSGE 20, 166; 28, 14, 16). - LSG Sachsen, 13.12.2000 - L 1 P 10/99
Anspruch auf Pflegegeld der Pflegestufe I aus der sozialen Pflegeversicherung; …
Als wichtiger Grund sind sämtliche die Willensbildung bestimmenden Umstände zu verstehen, die als Motive die Weigerung des Leistungsberechtigten entschuldigen und als berechtigt erscheinen lassen (BSGE 20, 166 [167 f.]). - BSG, 22.06.1971 - 11 RA 279/69
Zum Prüfungsmaßstab für die Zumutbarkeit eines Umschulungsberufes
Triftig kann jeder Grund sein, der die Entziehung rechtfertigen oder entschuldigen kann (BSG 20, 166, 167 zum triftigen Grund in § 63 BVG).
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