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Rechtsprechung
   BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,1413
BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90 (https://dejure.org/1992,1413)
BSG, Entscheidung vom 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90 (https://dejure.org/1992,1413)
BSG, Entscheidung vom 05. August 1992 - 14a/6 RKa 4/90 (https://dejure.org/1992,1413)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Sozialgerichtsverfahren - Tatsachenfeststellung - Krankenversicherung - Wirtschaftlichkeit - Vergleichsgruppe - Amtsermittlungspflicht - Statistische Prüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 368 n Abs. 5; SGB V § 106; SGG § 103

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 71, 90
 
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Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (13)

  • BSG, 31.07.1991 - 6 RKa 12/89

    Unterlassen einer notwendigen Beiladung, Honorarkürzungsbescheid aufgrund einer …

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Dabei sind aber die Gesamtfallkosten mit zu berücksichtigen (BSGE 69, 138, 143 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 6; BSG…, Urteil vom 8. April 1992 - SozR 3-2500 § 106 Nr. 11).

    Da sich das Abrechnungsbild des Klägers im gesamten Prüfungszeitraum mit der Überschreitung des Landesdurchschnitts bei vielen Einzelpositionen nicht wesentlich geändert hat, besteht keine Veranlassung zu der Annahme, daß er nach der Honorarkürzung bis auf den Landesdurchschnitt oder zumindest bis auf einen Wert im normalen Streubereich gekürzt worden ist, was rechtlich bedenklich sein könnte (vgl BSGE 69, 138, 143 = SozR 3-2200 § 106 Nr. 6).

    Dem steht nicht entgegen, daß Prüfbescheide nur einer eingeschränkten Kontrolle durch die Gerichte unterliegen, da den Prüfungsorganen ein weiter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zusteht (BSGE 69, 138, 142 = BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 6).

  • BSG, 02.06.1987 - 6 RKa 19/86

    Kassenarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Einzelfallprüfung - Honorarkürzung

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Es entspricht der ständigen Rechtspr des BSG, daß die Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise eines Kassenarztes bzw Kassenzahnarztes nicht anhand einzelner Behandlungsfälle geprüft zu werden braucht, wenn eine genaue Berechnung nicht möglich oder mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden ist (vgl BSGE 11, 102, 114; BSGE 62, 18 [BSG 02.06.1987 - 6 RKa 19/86] = SozR 2200 § 368n Nr. 54 mwN).

    Damit ist praktisch im Regelfall die statistische Methode anzuwenden (BSGE 62, 18, 20) [BSG 02.06.1987 - 6 RKa 19/86].

  • BGH, 25.02.1992 - X ZR 88/90

    Vergütung für die Beseitigung von Fehlern einer elektrischen Anlage; Aufrechnung …

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Es bedarf daher keiner Erörterung, in welchen Grenzen die Haltlosigkeit einer Behauptung und das Fehlen von Anhaltspunkten eine Beweiserhebung entbehrlich machen können (hierzu BGH, Urteil vom 25. Februar 1992 - X ZR 88/90 - NJW 1992, 1967).
  • BSG, 02.06.1987 - 6 RKa 23/86

    Kostenvergleich - Kassenarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Honoraranforderung

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Die Rechtspr des BSG läßt grundsätzlich statistische Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Kürzungen auch in einzelnen Leistungsbereichen zu (BSGE 62, 24, 29 = SozR 2200 § 368n Nr. 48;… im Ergebnis schon: BSGE 50, 84 = SozR 2200 § 368e Nr. 4).
  • BSG, 08.04.1992 - 6 RKa 34/90

    Unwirtschaftlichkeit - Kassenarzt - Statistische Prüfung

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Dabei sind aber die Gesamtfallkosten mit zu berücksichtigen (…BSGE 69, 138, 143 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 6; BSG, Urteil vom 8. April 1992 - SozR 3-2500 § 106 Nr. 11).
  • BSG, 27.11.1959 - 6 RKa 4/58

    Kürzung der Honoraransprüche eines Zahnarztes durch die Kassenzahnärztliche …

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Es entspricht der ständigen Rechtspr des BSG, daß die Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise eines Kassenarztes bzw Kassenzahnarztes nicht anhand einzelner Behandlungsfälle geprüft zu werden braucht, wenn eine genaue Berechnung nicht möglich oder mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden ist (vgl BSGE 11, 102, 114;… BSGE 62, 18 [BSG 02.06.1987 - 6 RKa 19/86] = SozR 2200 § 368n Nr. 54 mwN).
  • BSG, 15.04.1980 - 6 RKa 5/79

    Wirtschaftlichkeit der Behandlungsweise - Vergleich mit dem …

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Die Rechtspr des BSG läßt grundsätzlich statistische Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Kürzungen auch in einzelnen Leistungsbereichen zu (…BSGE 62, 24, 29 = SozR 2200 § 368n Nr. 48; im Ergebnis schon: BSGE 50, 84 = SozR 2200 § 368e Nr. 4).
  • BSG, 03.06.1987 - 6 RKa 24/86

    Kassenarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Honorarkürzung - …

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Wenn es der Beklagte schließlich unterlassen hat, Feststellungen zur Höhe der veranlaßten unwirtschaftlichen Mehrkosten zu treffen, ist dieses im konkreten Fall ebenfalls unschädlich, weil er bei der Kürzung der einzelnen Leistungspositionen dem Kläger eine doppelt so hohe Abrechnungshäufigkeit wie im Landesdurchschnitt zugebilligt hat, die die normalen Zufälligkeiten (auf die behaupteten Nullfälle ist später einzugehen) und die Therapiefreiheit hinreichend berücksichtigt (vgl dazu BSG SozR 2200 § 368n Nr. 49).
  • BSG, 24.11.1977 - 9 RV 64/76

    Verwaltungsakt - Ablehnung eines Zugunstenbescheids - Aufhebung durch das SG - …

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Das gilt grundsätzlich auch, wenn die Verwaltung im vorangegangenen Verwaltungsverfahren ihrer Verpflichtung, den Sachverhalt aufzuklären (§ 20 SGB X), nicht nachgekommen ist (BSG SozR 1500 § 103 Nr. 16; BSG, Urteil vom 5. März 1980 - 9 RV 41/78).
  • BSG, 01.10.1990 - 6 RKa 32/89

    Verordnungsweise

    Auszug aus BSG, 05.08.1992 - 14a/6 RKa 4/90
    Die Kontrolle der Gerichte beschränkt sich darauf, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtiger und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrundeliegt, ob die Verwaltung die durch die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs ermittelten Grenzen eingehalten und ob sie ihre Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet hat, daß im Rahmen des Möglichen die zu treffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (BSG Urteil vom 1. Oktober 1990 - 6 RKa 32/89 - USK 90102).
  • BSG, 10.04.1990 - 6 BKa 80/89
  • BSG, 01.10.1990 - 6 BKa 29/90
  • BSG, 05.03.1980 - 9 RV 41/78

    Ablehnung einer Zugunstenentscheidung - Sachaufklärung bei Ermessensentscheidung …

  • BSG, 27.06.2007 - B 6 KA 44/06 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfmethode der eingeschränkten Einzelfallprüfung - …

    Die Auswahl unter verschiedenen Prüfmethoden liegt grundsätzlich im Ermessen der Prüfgremien (zur grundsätzlichen Auswahlfreiheit s zB BSGE 71, 90, 93 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 13 S 75;… vgl auch BSGE 77, 53, 55 = SozR aaO Nr. 33 S 186 mit Hinweis auf BSGE 62, 18, 19 = SozR 2200 § 368n Nr. 54 S 183).
  • BSG, 15.07.2026 - B 6 KA 7/25 R

    Dürfen Ärzte, die eine Leistung nicht abgerechnet haben (sogenannte Null- oder …

    Das hat jedoch - entgegen der Auffassung des SG und der Klägerin - nichts mit der Frage zu tun, ob eine Einbeziehung der Nullabrechner in die Vergleichsgruppe gegen Regeln der Mathematik oder Grundsätze der Statistik verstoßen würde (was nicht der Fall ist, vgl dazu bereits BSG Urteil vom 5.8.1992 - 14a/6 RKa 4/90 - BSGE 71, 90, 94 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 13 S 76 = juris RdNr 21;… vgl dazu auch Spellbrink aaO RdNr 535).

    Indes hat der Senat auch bezogen auf die Höhe des Regresses "gelegentlichen Nullfällen (in einer Größenordnung bis etwa 8 vH)" in der Vergleichsgruppe keine Bedeutung für die statistische Beweisführung beigemessen (BSG Urteil vom 5.8.1992 - 14a/6 RKa 4/90 - BSGE 71, 90, 94 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 13 S 76 = juris RdNr 21).

    Eine nachvollziehbare Begründung zur Berücksichtigung von Nullabrechnern in der Vergleichsgruppe wird regelmäßig ua eine Befassung mit den Gründen erfordern, die einen Teil der Ärzte der Vergleichsgruppe dazu veranlasst haben, entsprechende Leistungen entweder nicht zu erbringen oder jedenfalls nicht abzurechnen (vgl BSG Urteil vom 5.8.1992 - 14a/6 RKa 4/90 - BSGE 71, 90, 94 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 13 S 76 = juris RdNr 27).

  • BSG, 28.06.2001 - B 3 P 9/00 R

    Revisionsgericht - Rüge - Verletzung von Bundesrecht - Berufungsgericht - …

    Grundsätzlich ist das Tatsachengericht verpflichtet, die Spruchreife für eine abschließende Sachentscheidung selbst herbeizuführen; es darf dies nicht als Aufgabe an die Behörde zurückverweisen (vgl BSGE 71, 90, 96 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 13;… Meyer-Ladewig, SGG 6. Aufl § 131 RdNr 12b).
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