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Rechtsprechung
   BSG, 18.10.1995 - 9/9a RVg 4/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,560
BSG, 18.10.1995 - 9/9a RVg 4/92 (https://dejure.org/1995,560)
BSG, Entscheidung vom 18.10.1995 - 9/9a RVg 4/92 (https://dejure.org/1995,560)
BSG, Entscheidung vom 18. Oktober 1995 - 9/9a RVg 4/92 (https://dejure.org/1995,560)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Krankheitssymptome - Seelische Krankheit - Ursachenzusammenhang

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ursachenzusammenhang zwischen Vergewaltigungsversuch und psychischer Krankheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer seelischen Krankheit und einem seelisch schädigenden Vorgang im Rahmen der Opferentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 1
  • MDR 1996, 505
  • NVwZ 1997, 520 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1997, 38
  • NJ 1996, 500
 
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Wird zitiert von ... (56)Zitiert selbst (9)

  • BSG, 23.06.1993 - 9a RV 26/90

    Wehrdienstbeschädigung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - Ursächlichkeit - …

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    In solchen Fällen hat der Senat schon wiederholt darauf hingewiesen, daß medizinische Gutachten im Einzelfall regelmäßig nichts Überzeugendes zur Ursachenfrage aussagen können (…SozR 3-3200 § 81 Nr. 3; Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RV 26/90 - HV-Info 1993, 2320;… SozR 3-3800 § 1 Nr. 3).

    Wird eine solche Meinung in der medizinischen Wissenschaft überhaupt nicht vertreten, ist der Anspruch ohne weitere Beweiserhebung abzulehnen (…vgl BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 - Selbsttötungsfall; Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RV 26/90, HV-Info 1993, 2320 - Homosexuellenfall).

  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung - …

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    Soweit in der damit erfolgten Neufassung der Anhaltspunkte neue Erkenntnisse enthalten sind, sind sie als allgemeine Tatsachen auch vom Revisionsgericht zu beachten (vgl BSGE 72, 284 [BSG 17.06.1993 - 13 RJ 13/90] = SozR 3-3870 § 4 Nr. 6).
  • BSG, 10.11.1993 - 9a RV 41/92

    Kannversorgung - multiple Sklerose - Regelung der Ermessensausübung - …

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    Dann kommt nur eine sogenannte "Kann-Versorgung" in Betracht (vgl BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 9 - Offizierskasinofall).
  • BSG, 24.09.1992 - 9a RV 31/90

    Selbsttötung im Wehrdienst - Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    Wird eine solche Meinung in der medizinischen Wissenschaft überhaupt nicht vertreten, ist der Anspruch ohne weitere Beweiserhebung abzulehnen (vgl BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 - Selbsttötungsfall; Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RV 26/90, HV-Info 1993, 2320 - Homosexuellenfall).
  • BSG, 26.01.1994 - 9 RVg 3/93

    Kriegsopfer- und Soldatenversorgung

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    In solchen Fällen hat der Senat schon wiederholt darauf hingewiesen, daß medizinische Gutachten im Einzelfall regelmäßig nichts Überzeugendes zur Ursachenfrage aussagen können (…SozR 3-3200 § 81 Nr. 3; Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RV 26/90 - HV-Info 1993, 2320; SozR 3-3800 § 1 Nr. 3).
  • BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 2/93

    GdB-Herabsetzung - Ablauf der Heilungsbewährung - Erkennbarkeit im …

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    Das gilt zB für den Zustand der Heilungsbewährung nach einer Krebsoperation oder nach anderen Eingriffen, bei denen der postoperative Zustand für eine mehrjährige Übergangszeit durch eine unbestimmte Zahl körperlicher und seelischer Störungen gekennzeichnet ist (BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 10).
  • BSG, 26.02.1992 - 9a RV 4/91

    Diensteinwirkungen durch CS-Tränengas auf Nervenkrankheit - …

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    In solchen Fällen hat der Senat schon wiederholt darauf hingewiesen, daß medizinische Gutachten im Einzelfall regelmäßig nichts Überzeugendes zur Ursachenfrage aussagen können (SozR 3-3200 § 81 Nr. 3; Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RV 26/90 - HV-Info 1993, 2320;… SozR 3-3800 § 1 Nr. 3).
  • BSG, 08.12.1982 - 9a RV 18/82

    Gesundheitsschädigungen durch Schädigungsfolgen; Begründung eines …

    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    Für die Anwendung dieses Rechtsgedankens jedenfalls bei einer besonders belastenden Gewalttat und bei unmittelbarem Ausbruch der Krankheit spricht die durch § 5 SGB I zum Ausdruck gebrachte Erkenntnis, daß die verschiedenen Rechtsgebiete der sozialen Entschädigung nicht unverbunden nebeneinander stehen, sondern in den wesentlichen Grundgedanken übereinstimmen (BSGE 54, 206 = SozR 3100 § 1, Nr. 29).
  • BSG, 02.06.1970 - 10 RV 69/68
    Auszug aus BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92
    Der Beklagte weist zwar zu Recht daraufhin, daß Schädigungsfolgen vollständig und richtig festzustellen sind, schon weil davon der Anspruch auf Heilbehandlung abhängt (vgl BSG Urteil vom 6. Februar 1970 - 10 RV 69/68 -, KOV 1971, 170), so daß auch eine bestimmte Bezeichnung der Gesundheitsstörungen erforderlich ist.
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

    Soweit das LSG die bei psychischen Erkrankungen zuletzt insbesondere vom 9. Senat des BSG (…BSGE 74, 51, 53 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 3; BSGE 77, 1, 3 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4) erhobene Forderung nach einer generellen, durch wissenschaftliche Erkenntnisse untermauerten Plausibilität der behaupteten Ursache-Wirkungs-Beziehung ablehnt, weil darin eine verdeckte Rückkehr zur Adäquanztheorie des Zivilrechts zu sehen sei, verkennt es Inhalt und Zielrichtung dieser Rechtsprechung.

    Eine Ursachenbeurteilung auf der Basis des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes setzt - wie ausgeführt - voraus, dass es wissenschaftliche Erkenntnisse über den Ursachenzusammenhang zwischen bestimmten traumatischen Ereignissen und bestimmten psychischen Erkrankungen gibt (…ebenso zum Sozialen Entschädigungsrecht der 9. Senat des BSG in BSGE 74, 51, 53 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 3; BSGE 77, 1, 3 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4).

  • BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R

    Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer - …

    Wenn jedoch ein Vorgang nach den medizinischen Erkenntnissen - etwa fußend auf dem Erfahrungswissen der Ärzte - in signifikant erhöhtem Maße geeignet ist, eine bestimmte Erkrankung hervorzurufen, liegt die Wahrscheinlichkeit nahe, dass sich bei einem hiervon Betroffenen im Einzelfall die Gefahr einer Schädigung auch tatsächlich verwirklicht hat; die Möglichkeit verdichtet sich dann zur Wahrscheinlichkeit (vgl BSGE 77, 1, 3 f = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4 S 11 f; BSG, Urteil vom 27. August 1998 - B 9 VJ 2/97 R -, Juris).

    Begründen nun nach Maßgabe dieser allgemeinen Erkenntnisse im Einzelfall Tatsachen einen derartigen Kausalzusammenhang, so ist eine bestärkte Kausalität - eine bestärkte Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhanges - gegeben, die wiederum nur widerlegbar ist, wenn eine sichere alternative Kausalität festgestellt wird (vgl BSGE 77, 1, 6 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4 S 15 ).

    Allerdings kann ein größerer zeitlicher Abstand zum schädigenden Ereignis - insbesondere gegen Ende der nach wissenschaftlichen Erkenntnissen möglichen Latenzzeit - den Grad der Wahrscheinlichkeit mindern (vgl BSGE 77, 1, 5 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4 S 13).

    Bloße diesbezügliche Möglichkeiten konnte das LSG aus Rechtsgründen unbeachtet lassen, da es seine Bejahung einer schädigungsbedingten Verursachung des Leidens auf eine nach Maßgabe allgemeiner Kriterien (vgl AHP Nr. 71) bestärkte Wahrscheinlichkeit gestützt hat (vgl BSGE 77, 1, 6 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4).

    Soweit dann in den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils abschließend auch auf die Entscheidung des BSG vom 18. Oktober 1995 (BSGE 77, 1 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4) Bezug genommen worden ist, handelt es sich um eine zusätzliche Erwägung, der für sich genommen keine tragende Bedeutung zukommt.

  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VG 1/09 R

    Opferentschädigung - tätlicher Angriff - Vorsatz - Rechtswidrigkeit - ärztlicher …

    Denn die Feststellung von Schädigungsfolgen kann als eigenständiger begünstigender Verwaltungsakt Grundlage für weitere Ansprüche oder Rechtsfolgen sein, zB Ansprüche auf Heilbehandlung wegen der anerkannten Folgen einer Schädigung (…vgl zum BVG bereits BSGE 9, 80, 83 f = SozR Nr. 17 zu § 55 SGG; BSGE 12, 25, 26;… BSGE 27, 22, 23 = SozR Nr. 59 zu § 77 SGG; BSG, Urteil vom 2.6.1970 - 10 RV 69/68 - KOV 1971, 170;… zum Soldatenversorgungsgesetz etwa BSGE 57, 171, 172 = SozR 1500 § 55 Nr. 24 S 17;… BSGE 68, 128, 129 f = SozR 3-3200 § 81 Nr. 1 S 3;… BSG SozR 3-1500 § 55 Nr. 18 S 39;… BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 16 S 73; zum OEG etwa BSG, Urteil vom 18.10.1995 - 9/9a RVg 4/92 - BSGE 77, 1, 6 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 4 S 15)..
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