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Rechtsprechung
   BSG, 17.07.1958 - 5 RKn 39/57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1958,3068
BSG, 17.07.1958 - 5 RKn 39/57 (https://dejure.org/1958,3068)
BSG, Entscheidung vom 17.07.1958 - 5 RKn 39/57 (https://dejure.org/1958,3068)
BSG, Entscheidung vom 17. Juli 1958 - 5 RKn 39/57 (https://dejure.org/1958,3068)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 8, 3
  • NJW 1959, 66
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 23.06.1977 - 8 RU 36/77

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragspflicht - Reederei - Ausländische …

    Damit ist dem Zweck des Widerspruchsverfahrens, den Rechtsstandpunkt der Verwaltungsbehörde einer nochmaligen verwaltungsmäßigen Prüfung zu unterziehen (BSGE 8, 3, 9), ausreichend Rechnung getragen.

    - Auf die vom LSG vertretene Auffassung, ein Widerspruchsverfahren sei in diesem Fall entbehrlich (vgl. hierzu BSGE 8, 3, 9 f.;… Peters/Sautter/Wolff, a.a.O., Anm. 3, 4 zu § 78 SGG), brauchte hiernach nicht eingegangen zu werden.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2017 - L 11 SB 295/16

    Prozessrecht - Nachholung des Vorverfahrens - Aussetzung des Verfahrens - …

    Die Ermessenserheblichkeit prozessökonomischer Gesichtspunkte hat das BSG bereits in seinem Urteil vom 17. Juli 1958 (Az.: 5 RKn 39/57) betont, in dem es von einer Abweisung einer ohne Durchführung des erforderlichen Vorverfahrens erhobenen Klage abgesehen und die Sache an das LSG zurückverwiesen hat.

    So hat das BSG im Urteil vom 22. Juni 1966 (Az. 3 RK 64/62) unter Bezugnahme auf das Urteil vom 17. Juli 1958 (Az.: 5 RKn 39/57) ausgeführt, dass "gerade" in der genannten Konstellation von der Beantragung auch des Vorverfahrens durch die Klageerhebung auszugehen sei.

  • BSG, 13.06.1985 - 7 RAr 107/83

    Arbeitslosenversicherung - Bundesanstalt für Arbeit - Beanstandung zu Unrecht …

    Eine reine Anfechtungsklage ist nach der Rechtsprechung des Eundessozialgerichts -BSG-(BSGE 8, 3, 5 ff; 36, 181, 183 ff) unzulässig, wenn das erstrebte.
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