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   BFH, 08.09.1992 - IX R 335/87   

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https://dejure.org/1992,1770
BFH, 08.09.1992 - IX R 335/87 (https://dejure.org/1992,1770)
BFH, Entscheidung vom 08.09.1992 - IX R 335/87 (https://dejure.org/1992,1770)
BFH, Entscheidung vom 08. September 1992 - IX R 335/87 (https://dejure.org/1992,1770)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 15a, 21 EStG
    Einkommensteuer; Zurechnung von Werbungskostenüberschüssen aus Vermietung und Verpachtung bei den Gesellschaftern einer KG

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 418
  • BB 1993, 131
  • DB 1993, 206
  • BStBl II 1993, 281
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04

    Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler

    Ist eine Personengesellschaft nur in dieser Weise vermögensverwaltend tätig, fällt sie nicht unter § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, hat also keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb (vgl. Schmidt/Wacker EStG 24. Aufl. § 15 Rn. 200), sondern erzielt Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (vgl. Schmidt/Drenseck aaO § 21 Rn. 107, 108; zu Fällen solcher Art vgl. etwa BFHE 169, 418 = BStBl. 1993 II S. 281; BFHE 181, 462 = BStBl. 1997 II S. 250).
  • BFH, 02.09.2014 - IX R 52/13

    Verrechnung von nicht ausgeglichenen oder abgezogenen Verlusten bei einer

    Diese Einlagen sind um spätere Einlagen sowie um die positiven Einkünfte der Vorjahre zu erhöhen und um die Entnahmen und negativen Einkünfte der Vorjahre zu vermindern (vgl. BFH-Urteil vom 8. September 1992 IX R 335/87, BFHE 169, 418, BStBl II 1993, 281, unter III.; BFH-Urteil in BFHE 181, 462, BStBl II 1997, 250, m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 21.08.2008 - 16 K 1014/05

    Einordnung der Tätigkeitsvergütung eines atypisch stillen Gesellschafters als

    Auch der BFH habeim Urteil vom 8.9.1992 IX R 335/87 (BStBl II 1993, 281) ausgeführt, dass eine Vereinbarung im Gesellschaftsvertrag, nach der Verluste der Gesellschaft zunächst auf die Kommanditisten aufgeteilt, nach der Aufzehrung von deren Kapitalkonten aber von den Komplementären getragen werden sollten, steuerrechtlich auch nach Inkrafttreten des § 15a EStG zu berücksichtigen sei.

    Dementsprechend hat der BFH in dem von der Klägerin herangezogenen Urteil in BStBl II 1993, 281 entschieden, dass eine Vereinbarung der Gesellschafter einer KG mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung, nach der den Kommanditisten Werbungskostenüberschußanteile nur zugerechnet werden sollen, soweit dadurch kein negatives Kapitalkonto entsteht, grundsätzlich auch nach Inkrafttreten der §§ 15a, 21 Abs. 1 Satz 2 EStG der Besteuerung zugrunde zu legen sei.

    Die Klägerin hat sich demgegenüber darauf berufen, dass im Streitfall eine dem BFH-Urteil in BStBl II 1993, 281 vergleichbare Verlustbegrenzung betreffend die laufenden Verlustanteile des Beigeladenen gewollt gewesen sei.

  • BFH, 15.10.1996 - IX R 72/92

    In das Verlustausgleichsvolumen bei den Einkünften einer KG aus Vermietung und

    Diese Einlagen sind um spätere Einlagen sowie um die positiven Einkünfte der Vorjahre zu erhöhen und um die Entnahmen und negativen Einkünfte der Vorjahre zu vermindern (vgl. Senatsurteil vom 8. September 1992 IX R 335/87, BFHE 169, 418, BStBl II 1993, 281 Abschn. III; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 14. September 1981 IV B 1 - S-2253 b - 5/81, BStBl 1, 620; Stuhrmann, Deutsche Steuer-Zeitung 1981, 419, 420; Bordewin/Söffing/Brandenburg, Verlustverrechnung bei negativem Kapitalkonto, Bedeutung des § 15a EStG, 2. Aufl., Rdnrn. 368, 369; Blümich/Stuhrmann, § 21 EStG Rz. 246 ff.; Bordewin in Lademann/Söffing, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 21 Anm. 368 ff.; Gänger in Hartmann/Böttcher/Nissen/Bordewin, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, § 21 Rz. 222; Jansen in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuergesetz, § 21 Anm. 134).
  • BFH, 08.03.2017 - IX R 16/16

    Verrechenbare Werbungskostenüberschüsse eines Kommanditisten bei Übernahme eines

    Diese Einlagen sind um spätere Einlagen sowie um die positiven Einkünfte der Vorjahre zu erhöhen und um die Entnahmen und negativen Einkünfte der Vorjahre zu vermindern (vgl. BFH-Urteile vom 8. September 1992 IX R 335/87, BFHE 169, 418, BStBl II 1993, 281, unter III.; vom 15. Oktober 1996 IX R 72/92, BFHE 181, 462, BStBl II 1997, 250, m.w.N.).
  • BGH, 17.11.2005 - III ZR 16/05

    Anrechnung von Steuervorteilen als Vorteil im Rahmen des Schadensersatzes

    Ist eine Personengesellschaft nur in dieser Weise vermögensverwaltend tätig, fällt sie nicht unter § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, hat also keine Einkünfte aus Gewerbebetrieb (vgl. Schmidt/Wacker EStG 24. Aufl. § 15 Rn. 200), sondern erzielt Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (vgl. Schmidt/Drenseck aaO § 21 Rn. 107, 108; zu Fällen solcher Art vgl. etwa BFHE 169, 418 = BStBl. 1993 II S. 281; BFHE 181, 462 = BStBl. 1997 II S. 250).
  • BFH, 17.12.1992 - IX R 7/91

    Berücksichtigung von Besonderheiten der Bauherrengemeinschaft bei

    Sollte das FG bei seiner erneuten Entscheidung zu dem Ergebnis kommen, daß die persönliche Inanspruchnahme der Kläger aus der Sicht des Streitjahres unwahrscheinlich war, wird das hinsichtlich der Höhe der nur verrechenbaren Werbungskostenüberschüsse die zu der Frage der Einbeziehung von Sonderbetriebsvermögen ergangenen BFH-Urteile vom 14. Mai 1991 VIII R 31/88 (BFHE 164, 516, BStBl II 1992, 167) und vom 8. September 1992 IX R 335/87 (DB 1993, 206) beachten müssen.
  • BFH, 08.10.2001 - VIII B 22/01

    Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungserfordernisse - Gewerblich

    aa) Die Vorschriften gewährten bestimmten Wohnungsbauunternehmen in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG, deren Tätigkeit sich auf die Errichtung und Verwaltung von Gebäuden in Berlin beschränkte, ein Wahlrecht zur Behandlung als gewerblich tätige Gesellschaft mit dem Ziel, die für diese Gesellschaften geltende und an das Vorliegen eines Gewerbebetriebs geknüpfte Übergangsbestimmung in § 52 Abs. 21 Satz 2 Nr. 3 EStG 1985 betreffend die Verlustverwertungsbeschränkung des § 15a EStG auch für solche vermögensverwaltenden Gesellschaften aufrecht zu erhalten, die nach der durch den Beschluss in BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751 aufgegebenen Gepräge-Rechtsprechung keine gewerblichen Einkünfte erzielten (vgl. hierzu --sowie zu § 52 Abs. 21b EStG 1981 betreffend § 21 Abs. 1 Satz 2-- ausführlich Bordewin, Betriebs-Berater --BB-- 1985, 386; zur sinngemäßen Anwendung von § 15a EStG vgl. auch BFH-Urteil vom 8. September 1992 IX R 335/87, BFHE 169, 418, BStBl II 1993, 281; Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, Kommentar, § 21 EStG Anm. 120 ff.; Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, Kommentar, 20. Aufl., § 21 Rz. 120 ff.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 11.04.2005 - 5 K 2844/02

    Klagebefugnis der KG im Verhältnis zur Klagebefugnis ihrer Gesellschafter - Keine

    Diese Einlagen sind um spätere Einlagen sowie um die positiven Einkünfte der Vorjahre zu erhöhen und um die Entnahmen und negativen Einkünfte der Vorjahre zu vermindern (BFH vom 8. September 1992 IX R 335/87,  BStBl II 1993, 281).
  • FG Köln, 30.09.1997 - 8 K 707/93

    Gestaltungsmissbrauch - verbindliche Auskunft - Erhöhte Gebäudeabschreibung bei

    Denn mehr als die Einlage fließt aus dem Vermögen des Kommanditisten nicht ab (vgl. BFH-Beschluß vom 5.5.1981 VIII B 26/8o, BStBl II 1981, 574 unter Hinweis auf die bereits mit Schreiben des Bundesministers der Finanzen vom 2.1.1975 IV B 2-S 2241-27/74, IV B 4 - S2253-172/74, veröffentlicht in Betriebsberater 1975, 79, geäußerte, und als zutreffend erkannte Auffassung der Finanzverwaltung, bestätigt nochmals mit BFH-Urteil vom 8.9.1992 IX R 335/87, BStBl II 1993, 281 ).
  • FG Köln, 21.03.2002 - 2 K 7044/95

    Feststellungslast bei der Annahme einer Verlustabzugsbeschränkung im Rahmen der

  • FG Rheinland-Pfalz, 22.12.1994 - 3 K 3062/89

    Berücksichtigungsfähigkeit von aus einem Rechtsstreit resultierenden Kosten als

  • FG Berlin, 24.01.1997 - 9 K 9293/96

    Feststellung verrechenbarer Verluste im Sinne des § 15a Abs. 4 EStG bei

  • FG Berlin, 24.01.1997 - 9293/96

    Zeitpunkt der gewerblichen Tätigkeit einer Gesellschaft bei der Errichtung von

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