Rechtsprechung
   BFH, 30.06.1995 - III R 52/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,222
BFH, 30.06.1995 - III R 52/93 (https://dejure.org/1995,222)
BFH, Entscheidung vom 30.06.1995 - III R 52/93 (https://dejure.org/1995,222)
BFH, Entscheidung vom 30. Juni 1995 - III R 52/93 (https://dejure.org/1995,222)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BFHE 178, 81
  • NJW 1996, 808
  • NVwZ 1996, 517 (Ls.)
  • BB 1995, 1780
  • DB 1995, 1792
  • BStBl II 1995, 614
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BFH, 02.04.1998 - III R 67/97

    Ambulante Kinderkur und außergewöhnliche Belastung

    Davon könne im Falle einer Zuschußgewährung durch eine gesetzliche Krankenkasse ausgegangen werden (vgl. BFH-Urteil vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614).

    Der erkennende Senat hat die Notwendigkeit dieses Nachweises in ständiger Rechtsprechung bestätigt, weil nur so der im allgemeinen schwierigen Abgrenzung von Kuraufenthalten gegenüber Erholungsreisen sachgerecht Rechnung getragen werden kann und vor allem auch Mißbräuche auszuschließen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614).

    Die Rechtsprechung darf allgemeingültige Kriterien zur Konkretisierung der Nachweispflicht hinsichtlich der Notwendigkeit von Kuraufwendungen aufstellen (…vgl. BFH-Urteile vom 8. Juli 1994 III R 48/93, BFH/NV 1995, 24; in BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614).

    Anstelle eines amtsärztlichen Gutachtens anerkennt er auch die Bescheinigung einer Versorgungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, daß der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (…vgl. BFH-Urteile vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231;… in BFH/NV 1995, 24, 26; in BFHE 178, 81,. BStBl II 1995, 614).

    Die Rechtsprechung erkennt statt eines amtsärztlichen Gutachtens auch die Bescheinigung einer Versicherungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde an, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, daß der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (…vgl. BFH-Urteile vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; in BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614).

  • BFH, 09.08.2001 - III R 6/01

    Kosten einer Asbestsanierung als außergewöhnliche Belastung

    Wie im Falle von Maßnahmen im Gesundheitsbereich, die nach der Lebenserfahrung nicht ausschließlich von Kranken aufgrund einer medizinischen Indikation unmittelbar zur Behandlung oder Linderung einer Krankheit ergriffen werden (Hinweis auf die BFH-Urteile vom 9. August 1991 III R 54/90, BFHE 165, 272, BStBl II 1991, 920;… vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231, und vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614), sei der Nachweis durch ein im Vorhinein eingeholtes amtliches Gutachten zu führen.
  • BFH, 07.06.2000 - III R 54/98

    Außergewöhnliche Belastung bei Legasthenie

    Weder die Finanzbehörden noch die Gerichte, sondern nur der rechtzeitig eingeschaltete Amtsarzt oder etwa der medizinische Dienst einer öffentlichen Krankenversicherung nach § 278 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) besitzen zugleich Sachkunde und die notwendige Neutralität, um die medizinische Indikation von solchen nicht nur für Kranke nützlichen Maßnahmen ohne die für den behandelnden Arzt bestehende Gefahr einer Störung des Vertrauensverhältnisses zu seinen Patienten objektiv beurteilen zu können (vgl. ausführlich zur Rechtsgrundlage BFH-Urteile vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614, …und vom 8. Juli 1994 III R 48/93, BFH/NV 1995, 24, 25, m.w.N.;… ferner in BFH/NV 1998, 1480, 1481, und vom 17. Dezember 1997 III R 35/97, BFHE 185, 34, BStBl II 1998, 298, unter 1. der Gründe, jeweils m.umf.N.).

    Die Rechtsprechung hat lediglich in wenigen Fällen eine Ausnahme von den strengen Nachweisanforderungen zugelassen; nämlich insbesondere dann, wenn sich die medizinische Notwendigkeit der Maßnahme bereits aus anderen amtlichen Unterlagen offensichtlich ergab (vgl. BFH-Urteil in BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614, zur Bescheinigung einer Versicherungsanstalt; s. auch schon BFH-Urteil in BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295, zur Anerkennung von Kurmaßnahmen durch eine behördliche Beihilfestelle;… bestätigt durch Urteile vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149, …und vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231, 232).

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